@amadeuantonio Ja, gabs nicht sagr nen Fall wo eine wegen #KWKG gebusted wurde aber trotz 90 Tagessätzen explizit keine Eintragung ins Register bekam?
@AufstandLastGen I still think it won't happen and that we'd rather see the removal of all #FearCulture and #DeprivationOfRights since 1949, including the abolishment of #WaffG & #KWKG and introduction of a real #SelfID legislation at the same day.
Wanna bet?
#selfid #KWKG #WaffG #deprivationofrights #fearculture
@rahmstorf Ich bezweifle dass das #Tempolimit wirksam wäre.
Genauso wie #WaffG & #KWKG nur einen massiven #Schwarzmarkt generieren.
Das Problem sind Menschen und deren Handlungen, nicht dass diese auf der Autobahn sind.
Gibt schon jetzt genug Mittel um rücksichtslose Fahrer*innen ausm.Verkehr zu ziehen.
Faktisch aber ist's mit zu schnellem Fahren wie Falschparken nur Armen verboten...
#Schwarzmarkt #KWKG #WaffG #tempolimit
@nerdfall IMHO sollte man #Kriegsdienstpflicht genauso abschaffen wie #WaffG & #KWKG.
Wenn man Ottonormalbürger*innen nicht nen G36 oder nen G95k erlaubt, dann sollte man dies auch nicht dem Staat erlauben und umgekehrt!
#KWKG #WaffG #kriegsdienstpflicht
@Kursfahrradstadt nicht wirklich...
Das #Tempolimit verstößt wie #Kernbrennelementesteuer gegen Allgemeingültigkeitsprinzip und widerspricht der Praxis.
Der Staat hat kein willkürliches Steuer- und Verbotserfindungsrecht...
IMHO ist @BVerfG@social.bund.de da noch zu #inkonsequent und sollte #WaffG wie #KWKG kippen...
https://mstdn.social/@kkarhan/109719434964942813
#KWKG #WaffG #inkonsequent #kernbrennelementesteuer #tempolimit
#HotTake:
Statt #Kriegsdienstpflicht einfach #WaffG & #KWKG abschaffen...
Würde mehr für #ÄußereSicherheit und #InnereSicherheit schaffen als #PolizeiMilitarisieren & staatlicher #Schützenverein der immer #neonazikackbraun war!
#neonazikackbraun #schutzenverein #polizeimilitarisieren #inneresicherheit #außeresicherheit #KWKG #WaffG #kriegsdienstpflicht #hottake