Arno Niesner · @ArnoNiesner
58 followers · 8 posts · Server social.anoxinon.deApropos "Institutionen": ergänzend dazu der Hinweis auf die Empfehlung des #WBGU*, "das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren um eine deliberative '#Zukunftskammer' zu erweitern. Um interessens- und parteipolitische Einmischung zu vermeiden, könnte die Zusammensetzung dieser #Kammer beispielsweise durch #Losverfahren ermittelt werden."
*| WBGU = Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
https://gemeinwohlcontrolling.net/2022/06/23/mehr-demokratie-wagen/#Zukunftskammer
#wbgu #zukunftskammer #Kammer #losverfahren
Sozialwelten · @sozialwelten
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für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistung(en) zur #Sicherung des #Lebensunterhalt(s), die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchend(e);
Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckt(e) #Ausbildungsförderung sein.
#Ausbildung als #Ausschlusskriterium
#BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senat(s) vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, http://www.bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000616.html
#senat #Leistungsausschluss #Auszubildende #schüler #studierende #ausschluss #leistung #sicherung #Lebensunterhalt #grundsicherung #Arbeitssuchend #Bedarfsdeckung #abschließend #geregelt #Sozialhilfe #versteckt #Ausbildungsförderung #ausbildung #Ausschlusskriterium #bverfg #beschluss #Kammer