@justme3001 @thewhite969 @AdrianVolt @IchMeine @germanbooktrans @SheDrivesMobility ja.
So hatte u.a. #Jeep für die #EU die teilmontierten Fahrzeuge aus #Kanada nach #Österreich verfrachtet und dort zusammensetzen lassen.
Das waren €5k-10k an #Zoll die so nicht beim #Kaufpreis aufgeschlagen wurden.
Gilt umgekehrt auch: #Ford hatte versucht ne Kompaktwagen-Marke (#Merkur) mit in #Köln gefertigten Modellen zu starten und das Floppte wegen Strafzöllen und hoher DM/USD-Kurse.
#koln #merkur #ford #Kaufpreis #Zoll #osterreich #kanada #EU #jeep
#Klimaziele VERFEHLT!
@Wissing, machen Sie:
- #Tempolimit
- #Dienstwagenprivileg streichen
- #KfzSteuer staffeln nach #Hubraum, #Gewicht UND #Kaufpreis
- Zulassung von #HVO #Kraftstoff für alle #Lkw
- #Infrastruktur-Ausbau für #Bahn und #Radfahrer
- keine neue #Autobahnen
LOS! JETZT!
#klimaziele #tempolimit #Dienstwagenprivileg #kfzsteuer #Hubraum #gewicht #Kaufpreis #hvo #kraftstoff #lkw #infrastruktur #bahn #radfahrer #autobahnen
🏷 #miete #demografie #Kaufpreis #immobilien #fahrländer #Marktentwicklung #Kennzahlen #wohnen #eigentum #wohnraum #trend #stadt #kommunen #bauen
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Begründung Differenz Schätzung und Kaufpreis Bildungswerkstatt Bigge
https://fragdenstaat.de/a/257951
#olsberg #bigge #bildungswerkstatt #kaufpreis #kaufvertrag #schätzung #volksschule #grundschule #ogs #FragDenStaat
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Begründung Differenz Schätzung und Kaufpreis Bildungswerkstatt Bigge
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#Gutachten
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#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit
#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;
#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21
#Rechtsfolge #Unmöglichkeit #bezeichnung #Schuldner #gläubiger #entsprechend #Anspruchsgrundlage #BGB #Käufer #zahlung #Kaufpreis #Abnahme #gekauft #unterscheidung #Gattungsschuld #Stückschuld #Konkretisierung #Annahmeverzug #ausschluss #Leistungspflicht #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
#Gegenleistung im #Fall der #Unmöglichkeit der #Restleistung im #Fall einer #Teilleistung;
#Soweit #Teilbarkeit nach #faktischer #Möglichkeit und nach #Parteiwillen #bejaht:
#Berechnungsgrundlage der #Gegenleistung nach §326 Abs. 1 S. 1 HS. 2 iVm § 441 Abs. 2; #Dreisatz:
#Mindestpreis = #Wert der #Teilleistung #geteilt durch #Wert der #Gesamtleistung #multipliziert mit dem #ursprünglichen #Kaufpreis
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am Bsp. #Kaufvertrag 29.07.21
#Gegenleistung #fall #Unmöglichkeit #Restleistung #Teilleistung #soweit #Teilbarkeit #faktisch #möglichkeit #Parteiwille #bejaht #Berechnungsgrundlage #dreisatz #Mindestpreis #Wert #geteilt #Gesamtleistung #multipliziert #ursprünglich #Kaufpreis #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #allgemein #teil #Kaufvertrag
#Rücktritt vom #Kaufvertrag nach § 346 #BGB als #Beispiel für #Relevanz #historischer #Auslegung. #Rechtsfolge im #wörtlichen #Sinn ist #Zurückgewähren bereits #empfangener #Leistungen; Die #Frage nach #zahlen müssen des #Kaufpreises, bevor dieser #zurückgewährt werden kann ist (dem #Wortsinn nach) nicht umfasst.
#Wörtlich #Historisch #Gesetzesauslegung #Auslegungsmethode
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 35
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#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:
Wenn #wirksamer #Kaufvertrag
-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts
#Kaufvertrag #Gegenrecht #Prüfungspunkt #feststellung #rechtlich #Tatbestandsmerkmal #Prüfen #einschlägig #wirksam #nichtig #BGB #Sittenwidrigkeit #Gesetzeswidrig #Rechtsvernichtung #erloschen #Kaufpreis #bezahlt #Rechtshemmung #Einrede #Verjährung #Stundung #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht