@jakob_thoboell Selten so ne naive Idee gehört...
Entweder @AufstandLastGen glaubt an #Rechtsstaatlichkeit und würde den Gang durch die #rechtsstaatlich|en Institutionen gehen [aka. #KeepCalmAndGoToKarlsruhe]
ODER
Diese glauben NICHT daran und würden daher konsequent verweigern sich selbst zu belasten!
ES GEHT NUR EINS DAVON!
#PropagandaDerTat klappt nur bei #Terrorismus oder wenn diese #KpntrollierteOpposition und #AgentProvocateur sind - was ich denen unterstelle!
https://mstdn.social/@kkarhan/111019764172802067
#agentprovocateur #kpntrollierteopposition #terrorismus #propagandadertat #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #rechtsstaatlich #rechtsstaatlichkeit
@stephie_hamburg +1 Das wäre wirklich interessant.
Sollte dem so sein hätte der #SachsenSumpf für sehr viele eine rote Linie überschritten - und zwar nicht nur eine die #KeepCalmAndGoToKarlsruhe rechtfertigt!
Ich würde aus Prinzip jene #Genderverbot-Terroristen damit traktieren aus Prinzip noch mehr zu gendern und abwechselnd generisches Feminimum oder gar generisches Neutrum nutzen nur damit vielleicht ein paar mehr #NeonazisImAnzug an nem Schlaganfall oder Herzinfakt draufgehen!
#sarkasmus #neonazisimanzug #GenderVerbot #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #SachsenSumpf
@samuelmumm @AufstandLastGen Trotzdem berechtigen einzelne Gesetze und die Nichtbefolgung nicht zur Selbstjustiz.
Denn sonst würden ne Menge Leute vor euch dran sein, wo die Bundesregierung deutlich länger sich weigert, #BVerfG-Entscheidungen zu folgen [*zeigt auf #Selbstbestimmungsgesetz*]...
Im Zweifelsfalle müssen Leute ne Verfügung vorm BVerfG gegen die #BuReg erwirken...
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe weil so ist das mit der #Rechtsstaatlichkeit!
#notlegaladvice #rechtsstaatlichkeit #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #bureg #selbstbestimmungsgesetz #bverfg
Gibt ne Lösung:
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe...
Alles andere erlaubt nur den Vergleich mit #Staatsleugnern wie #Reichsbürger|n!
#reichsburger #staatsleugnern #KeepCalmAndGoToKarlsruhe
@atarifrosch @AufstandLastGen Ja...
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe...
Solange es noch geht!
https://mstdn.social/@kkarhan/110691198955090002
@AufstandLastGen gibt da ne rechtsstaatliche Lösung: #KeepCalmAndgotoKarlsruhe...
#echr #egmr #bverfg #KeepCalmAndGoToKarlsruhe
@AufstandLastGen wie wär's mit #KeepCalmAndGoToKarlsruhe?
Weil wenn ihr vorm @bverfg@social.bund.de & #EGMR scheitert, habt ihr eure Begründungen für Aktionen...
#egmr #KeepCalmAndGoToKarlsruhe
@queerde Anscheinend muss diese sich notfalls gerichtlich durchsetzen...
Ich hoffe dass #Emily entsprehend unterstützt wird - meschlich, finanziell und juristisch!
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe #transrightsarehumanrights #emily
@JoergAltSJ #KeepCalmAndGoToKarlsruhe:
An dieser Stelle wäre nen Eilverfahren gegen #Bayern wegen verfassungswidrigem Freiheitsentzug vorm @bverfg@social.bund.de oder gar #EGMR überfällig gewesen.
#egmr #bayern #KeepCalmAndGoToKarlsruhe