Wenn ab nächstem Jahr der #Emissionshandel reformiert wird, wird CO2 schrittweise teurer.

Zwar gibt es einen "#Klimasozialfonds", aber Normalverdiener und wohlhabende Haushalte werden gleich besteuert?

Warum gibt es für Privataushalte nicht eine Regelung, die einkommens- und/oder vermögensgebunden ist? Also z.B. 1t CO2 Ausstoß kostet 3% des Jahreseinkommens (die Zahl ist willkürlich, ich bin kein Ökonom).

Für Unternehmen ist es sicherlich komplizierter.

#ETS1 #ETS2

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/04/230418-europaisches-parlament-bestatigt-einigung-zur-reform-des-eu-emissionshandel.html

Martinas Woche ist online
#Beihilferegeln #Emissionshandel #Entbürokratisierung #EUChinapolitik #Klimasozialfonds #LUXFilmpreis #Regionalpolitik #Fitfor55
https://www.martina-michels.de/martinas-woche/martinas-woche-16-2023/

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/martina_michels/status/1650764472577867776

Wir haben einen #EU #KlimaSozialFonds!

Damit soll speziell gegen #Mobilität + #Energie #Armut vorgegangen werden.

1 wichtiger Schritt, um arme Haushalte beim #Gruenen Wandel zu unterstützen. Machen wir aus dem #GreenDeal einen #SozialDeal #SCF @GreensEFA #IchBinArmutsbetroffen

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1648341498662879233

Was Katrin sagt 💚
RT @k_langensiepen: Wir haben einen #EU #KlimaSozialFonds!

Damit soll speziell gegen #Mobilität + #Energie #Armut vorgegangen werden.

1 wichtiger Schritt, um arme Haushalte beim #Gruenen Wandel zu unterstützen. Machen wir aus dem #GreenDeal einen #SozialDeal #SCF @GreensEFA #IchBinArmutsbetroffen

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/galleerie/status/1648648678188433410

RT @Gruene_Europa: #BREAKING Das Europaparlament hat mit überwältigender Mehrheit für den europäischen #Emissionshandel , einen #Klimasozialfonds und eine CO2-Grenzausgleichssteuer (#CBAM) gestimmt. Das bedeutet: Schluss mit der Verschmutzung zum Nulltarif! Wer das Klima verschmutzt, zahlt!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/MartinHaeusling/status/1648300557424025601

Guter Start ins Wochenende: Die neue Ausgabe unseres Newsletters ist da! Themen: Klimapaket #FitFor55 (#Klimasozialfonds, #ETS, #CBAM) und #Entwaldung. Wer ist @MattEcke? Und: 70 Jahre @TheProgressives! Hier geht´s zu April-Ausgabe und Abo-Anmeldung (Le Pen gefällt das nicht): 👇

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/SPDEuropa/status/1646939767605436425

Eineinhalb Jahre des mühsamen Verhandelns über die Gestaltung des #EU-#Emissionshandel.s sind vorbei. Ob dabei auch #Klimaschutz und #Klimagerechtigkeit gewonnen haben und was es mit dem neuen #Klimasozialfonds auf sich hat, analysiert @WittUwe@twitter.com (RLS). https://www.rosalux.de/news/id/49745

#EU Klimaschutzpaket:

👍 Die #EUETS-Reform wird durch Versteigerung von CO2-Emissionszertifikaten den #EUInnovationsfonds aufstocken & damit #CCfDs unterstützen

👎#Klimasozialfonds 40% weniger als von der @EU_Commission gefordert - das ist zu wenig!

https://henrike-hahn.eu/de/pressemitteilungen/pressemitteilung-europaeischer-emissionshandel-emissionsreduzierung-der-industrie-nachbesserungsbedarf-beim-klimasozialfonds

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/henrikehahn/status/1604845943853125633

Puh what a fight.

So langsam geht es in Richtung #SocialEurope #FightAgainstPoverty
Zum ersten Mal in der Geschichte wird es in der #EU einen #Klimasozialfonds geben

Hier die PM von @micha_bloss und mir zu den Verhandlungen #Fitfor55⤵️

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/k_langensiepen/status/1604474965809856513

Gute Nachrichten: der #klimasozialfonds kommt. Hiermit schafft die EU ein wichtiges Instrument, um bei der Transformation der #industrie diejenigen in unserer Gesellschaft zu unterstützen,die am stärksten betroffen sind.
#Klimaschutz

https://www.europarl.europa.eu/news/en/press-room/20221212IPR64528/deal-on-establishing-the-social-climate-fund-to-support-the-energy-transition

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/RadtkeMdEP/status/1604378929556496384

RT @SPDEuropa: Danke für den engen Austausch über #Zeitenwende, #Ukrainekrieg, #Lieferkettengesetz, #Mindestlöhne, #Energiearmut, #Klimasozialfonds u.a. aus bundes- & europapolitischer Perspektive, liebe Freund*innen! Die Arbeitsgruppe Europa der @spdbt ist zu Besuch in Brüssel. 🇪🇺🤝🇩🇪

🐦🔗: https://nitter.eu/katarinabarley/status/1546549438100930560

Danke für den engen Austausch über #Zeitenwende, #Ukrainekrieg, #Lieferkettengesetz, #Mindestlöhne, #Energiearmut, #Klimasozialfonds u.a. aus bundes- & europapolitischer Perspektive, liebe Freund*innen! Die Arbeitsgruppe Europa der @spdbt ist zu Besuch in Brüssel. 🇪🇺🤝🇩🇪

🐦🔗: https://nitter.eu/SPDEuropa/status/1546546883358822400

Zum Vergleich die Stellungnahme des Wirtschaftsausschusses ECON, die ich als Berichterstatterin zusammengefügt habe:

Die Finanzausstattung des #Klimasozialfonds sollte für den Zeitraum 2024-2032 mindestens 90,2 Mrd. Euro betragen.

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/ECON-AD-704768_DE.pdf

🐦🔗: https://nitter.eu/henrikehahn/status/1542072198445268992

🌍Klimapolitik und Transformation geht nur sozial gerecht.

Es ist falsch von den Mitgliedstaaten, gerade in diesen Zeiten, Mittel für den #Klimasozialfonds zu kürzen.

Das #Europaparlament🇪🇺wird sich weiter im Trilog ausdrücklich für einen starken Fonds einsetzen.

#Fitfor55

🐦🔗: https://nitter.eu/henrikehahn/status/1542069521288142848

RT @Gruene_Europa: Wir sind froh, dass mit dem #Klimasozialfonds auch erstmalig auf europäischer Ebene ein sozialer Ausgleich für die europaweit steigenden Energiepreise geschaffen wird.

🐦🔗: https://nitter.eu/JuttaPaulusRLP/status/1542139497206480897

Deutschland hat sich bei den #Klimaverhandlungen wie ein Elefant im Porzellanladen benommen und substantiell nichts erreicht. Es ist weder #VerbrennerAus verhindert, noch Kürzung des #Klimasozialfonds erreicht. Mein Statement: https://bit.ly/3ubPLxp

🐦🔗: https://nitter.eu/peterliese/status/1542097115635138561

✅Gute Nachrichten:
Die EU-Mitgliedstaaten haben sie auf einen neuen #EU #KlimaSozialFonds (SCF) geeinigt.

🚫Schlechte:
Sie versuchen den Fonds um ein Maximum runterzudrücken.

Wir im #EP werden weiter für einen starken #SCF kämpfen! #FitFor55
⤵️

🐦🔗: https://nitter.eu/k_langensiepen/status/1542123831585902592

✅Gute Nachrichten:
Die EU-Mitgliedstaaten haben sie auf einen neuen EU #KlimaSozialFonds geeinigt.

🚫Schlechte:
Sie versuchen den Fonds ein Maximum runterzudrücken.

Wir im #EUParlament werden weiter für einen starken #SCF kämpfen!

Hier meine PM:
https://www.katrin-langensiepen.eu/de/article/260.eu-klima-sozialfonds-mitgliedstaaten-drücken-dich.html

🐦🔗: https://nitter.eu/k_langensiepen/status/1542084354062618624

RT @repasi: #ETS, #CBAM und #Klimasozialfonds:
Was bedeutet das? Wie funktioniert das? Welche Entscheidungen zu #FitFor55 haben wir letzte Woche getroffen? Und was war daran anders als beim Abstimmungsskandal von Straßburg vor zwei Wochen? Hier ein paar Antworten: https://www.youtube.com/watch?v=5HUbf7X7veE&feature=youtu.be

🐦🔗: https://nitter.eu/MChahim/status/1541130531311652865

RT @repasi: #ETS, #CBAM und #Klimasozialfonds:
Was bedeutet das? Wie funktioniert das? Welche Entscheidungen zu #FitFor55 haben wir letzte Woche getroffen? Und was war daran anders als beim Abstimmungsskandal von Straßburg vor zwei Wochen? Hier ein paar Antworten: https://www.youtube.com/watch?v=5HUbf7X7veE&feature=youtu.be

🐦🔗: https://nitter.eu/SPDEuropa/status/1541113617831034880