"Der neue Chef des Bundesverfassungsgerichts: Warum #StephanHarbarth
problematisch ist"

Kann sich noch jemand erinnern?

Im Zusammenhang mit einer Klage zur Frage der Rechtmäßigkeit von #Sanktionen im #SGBII war und ist diese Personalie bis heute keine gute Entwicklung

#Gewaltenteilung
#Judikative

#SozialeSegregation & #soziooekonomischeUngleichheit vor dem #Kontext
#Rechtsgeschichte

#Menschenbild
#Rechtsruck #Realpolitik

#EpistemischeUngerechtigkeit
#Armenrecht

https://www.tagesspiegel.de/politik/warum-stephan-harbarth-problematisch-ist-5066626.html

Interessant. Wenn es um den #Osten geht, ist ja immer gleich klar, dass alle, die #noAfD gewählt haben, #Nazis sind.

Protestwähler? Ach nee, das sind Rassisten und Nazis. Interessanterweise ist die AfD auch im Westen stark, wo es ökonomische Probleme gibt.

In #BadenWürtemberg gibt es keine Probleme, trotzdem haben die dort mit 12,3% einen Ex-Republikaner in der AfD gewählt. Da ist dann wohl klar, dass das Nazis sind, oder? Oder doch nicht?

Vielleicht gibt es ja im ganzen Land Nazis und in bestimmten Regionen noch ökonomische Faktoren dazu. Oder andere Faktoren? Frustrationen? Verletzungen?

https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/624/maenner-die-auf-roller-starren-8755.html

#RollerGate #Kontext #Ossis #Demokratie

Vorsicht, bissige Linke

Seit viereinhalb Jahren befindet sich #Kontext im Rechtsstreit mit einem #Neonazi. Kurz vor #Weihnachten konnten wir dabei einen wichtigen #Etappensieg einfahren: Auch das #Landgericht #Frankfurt sieht unsere #Redaktion eindeutig im Recht.

(...)

https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/613/vorsicht-bissige-linke-8617.html

"Wenn's der Wahrheitsfindung dient"

Unsere Community hat es möglich gemacht, dass #Kontext den #Rechtsstreit mit einem – inzwischen ehemaligen – Mitarbeiter von zwei #AfD-Abgeordneten stemmen kann. Vergangenen Donnerstag wurde der Fall erneut verhandelt, diesmal am #Landgericht #Frankfurt. Ein Zwischenstand.

https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/603/wenns-der-wahrheitsfindung-dient-8480.html

Leute, es war der #Katholikentag. Es liegt doch auf der Hand, dass #Bundeskanzler #Scholz die Herrschaften in den Soutanen gemeint hat. Deren Zeit liegt Gott sei Dank lange zurück. #Missverständnis #Skandal #Nazivergleich #Kontext

@textbook egal für was die Frau entscheiden wird, hinterher kann sie wie viele andere Politiker*innen einfach behaupten das ihre #Aussage von einst so nicht stimmen würde und/oder völlig aus dem #Kontext gerissen wurde. 🤪

Das Projekt kam wg. Personalmangel in Verzug. Die Wochenzeitung #Kontext berichtet 2014 über die Bestrebungen von #Scientology #Stuttgart zu einem Zentrum der #Organisation in #Deutschland neben Berlin & Hamburg zu machen. Die Expansion erfolge aus Israel:
https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/172/stuttgart-verdeckt-im-fokus-2331.html