Sozialwelten · @sozialwelten
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#Lüth #Urteil 1958;
#Verfassungsbeschwerde gegen dass #Urteil des #Landgericht #Hamburg
(#Meinungsäußerung, bzw. #Boykottaufruf als #sittenwidrige #Handlung nach § 826 #BGB);
-> Zwar sind #Grundrechte #Abwehrrechte des #Bürgers gegen den #Staat zum #Schutz der #Freiheitssphäre des #einzelnen; Das #Grundgesetz will jedoch keine #wertneutrale #Ordnung sein, woraus sich eine #objektive #Wertordnung #aufgerichtet hat.
#BVerfGE, 7, 198, 204ff.
#Lüth #urteil #verfassungsbeschwerde #Landgericht #hamburg #meinungsäußerung #Boykottaufruf #sittenwidrig #handlung #BGB #grundrecht #Abwehrrecht #bürger #staat #schutz #Freiheitssphäre #Einzeln #grundgesetz #wertneutral #ordnung #objektiv #Wertordnung #aufgerichtet #BVerfGE
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen
#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens
#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrecht #Wertentscheidung #entwickelt #Hesse #Verfassung #rechtlich #Grundordnung #Gemeinwesen #anwendung #gedanken #grundgesetz #Rechtsordnung #auslegung #zivilrechtlich #gesetz #hintergrund #BVerfGE #Lüth #urteil #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Revolution der #Rechtsdogmatik;
#Lüth #Urteil: #Unterscheidung von #Werteordnung und #System von #Normen;
Die #Werteordnung liefert das #Weil auf die #Frage nach dem #Warum. Die #Institutionalisierung einer #Werteordnung liefert in der #Krise den #Reentry des #Konservativismus in die #Form seiner #Dystopie.
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruher #Republik
#Rechtsdogmatik #Lüth #urteil #unterscheidung #Werteordnung #system #norm #weil #frage #warum #institutionalisierung #krise #reentry #Konservativismus #form #dystopie #zeit #geschichte #Wefing #karlsruhe #republik #revolution
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern
#meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Wechselwirkungslehre #allgemein #gesetze #grundrecht #einschränken #erkenntnis #wertsetzend #bedeutung #ausgelegt #beschränkend #wirkung #eingeschränkt #auslegung #Abwägung #Rechtsgüter #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger #möglichkeit #eingriff
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Das #Grundrecht auf #freie #Meinungsäußerung sei der #unmittelbarste #Ausdruck der #menschlichen #Persönlichkeit in der #Gesellschaft;
Für #freiheitlich #demokratische #Staatsordnung sei es #schlechthin #konstituierend, denn es ermögliche #geistige #Auseinandersetzung.
Es sei die #Grundlage jeder #Freiheit #überhaupt;
#grundrecht #frei #meinungsäußerung #unmittelbar #ausdruck #menschlich #Persönlichkeit #gesellschaft #freiheitlich #demokratisch #Staatsordnung #schlechthin #konstituierend #geistig #auseinandersetzung #grundlage #freiheit #überhaupt #Kommunikationsfreiheit #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.
#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;
#grundgesetz #wertneutral #ordnung #sicherung #Freiheitssphäre #Einzeln #eingriff #öffentlich #gewalt #Wertsystem #mittelpunkt #soziale #gemeinschaft #entfaltung #menschlich #Persönlichkeit #würde #bereich #recht #gelten #Lüth #urteil #Wertordnung #unterscheidung #Werteordnung #menschenbild #Verfassung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
GambaJo · @GambaJo
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Jörg Peckruhn · @Peggy
88 followers · 5095 posts · Server norden.socialRT @robertwagner198
Ok, Leute... Ich habe schon 2019 von diesem #P7Spezial gehört, es aber als üblichen „Mit Rechten reden“-Unsinn abgetan. Habe mich geirrt. Der Trailer (⬇️) u. die Sache mit #Lüth lassen hoffen, @mischke_thilo hat sich reingehängt. Schaltet heute 20:15 Uhr ruhig mal @ProSieben ein. https://twitter.com/ChristianFuchs_/status/1310472705200861184