@GuidoKuehn Exakt das ist das Problem.

Leute wie #Scholz und #Lindner kapieren nicht, dass #Sozialleistungen vorallem den #SozialenFrieden sichern und dafür sorgen, dass #Lohnarbeiter*innen wie #Leistungsemfänger*innen nicht gewaltsame #Umfairteilung von oben nach unten einfordern oder in #Selbstjustiz durchführen.

Aber dafür müssten jene Entscheider*innen ja länger als ne #Legislaturperiode vorausschauen können!

Schade, dass unser #Finanzminister nicht rechnen kann und auch nicht weiß, dass es #Investitionen gibt, die sich anders rentieren, ohne direkten Umsatz zu erwirtschaften. Das zeigt sich natürlich nicht innerhalb einer #Legislaturperiode, also hat er an solchen Maßnahmen kein Interesse.
Armut #lindner|n heißt ausschließlich von unten nach oben zu verteilen.

#kinderarmut
#wachstumschancengesetz
#fdpmussweg

Die #Abgeordneten des #Bundestags haben seit Beginn der #Legislaturperiode im Herbst 2021 meldepflichtige #Nebeneinkünfte von mindestens 24,8 Millionen Euro erhalten. Das geht aus einer Auswertung von abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL hervor. Demnach beziehen fast vier von zehn Abgeordneten Nebeneinkünfte, in der #FDP- und der #Unionsfraktion sind es sogar mehr als die Hälfte.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/welche-nebeneinkuenfte-haben-ihre-abgeordneten-finden-sie-es-hier-heraus

#Baerbock und #Habeck am Ende der #Legislaturperiode mit #Deutschland im Hintergrund 😊

Da gibt es sicherlich unterschiedliche Meinungen, aber ich bin gegen 5 Jahre #Legislaturperiode im Bund. Mehr direkte #Demokratie wäre ein Kompromiss den zu gehen Ich bereit bin.

https://www.mehr-demokratie.de/aktionen/20-prozent-weniger-demokratie-nicht-mit-uns?mid=twitter

@jerome @spdnrw@beta.birdsite.live @die_gruenen@beta.birdsite.live @cdunrw_de@beta.birdsite.live
Dieses vor Augen kann einem nur schlecht werden und die örtlichen Politiker müssten eine gesamte #Legislaturperiode schamesrot daher kommen!
Die Frage ist: Wie konnte es soweit kommen?

Bunte Fähnchen vor dem EDEKA, kurz vor der Wahl, sind nicht das geeignete Mittel.
Dummes Gerede nach verlorener Wahl ebenso wenig.
Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!
Und das in der gesamten Wahlperiode.