Sozialwelten · @sozialwelten
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#Unterscheidung von #Gleichheit und #Gerechtigkeit im #Zusammenhang mit der #Unterscheidung von #Leistungen aus einem #Leistungsanspruch und der #Abwehr von #Hindernissen im Sinn eines #Abwehrrechtes;
#unterscheidung #gleichheit #gerechtigkeit #zusammenhang #leistung #Leistungsanspruch #abwehr #Hindernis #Abwehrrecht #quelle #internet
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.
1994 ins #Grundgesetz #eingefügt zur #Integration;
#Bevorzugung nicht #ausgeschlossen im #Unterschied zu #Kriterien des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;
#Funktion:
-> #Subjektives #Abwehrrecht
-> #Originärer #Leistungsanspruch - eher nein h.M.
-> #Derivativer #Teilhabeanspruch & #Leistungsanspruch
-> #Objektivrechtliche #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #niemand #behinderung #benachteiligt #grundgesetz #eingefügt #integration #Bevorzugung #ausgeschlossen #unterschied #kriterien #funktion #subjektiv #Abwehrrecht #originär #Leistungsanspruch #Derivativ #Teilhabeanspruch #Objektivrechtlich #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung
-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdet #Gruppe #Benachteiligung #Abwehrrecht #klassisch #sinn #objektiv #Wertentscheidung #Ausstrahlungswirkung #gesamt #Rechtsordnung #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #Generalklausel #Derivativ #teilhabe #Leistungsanspruch #Freiheitsrecht #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
Nicht nur #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates, er muss die #Menschenwürde auch #positiv #schützen
Zum #Schutz der #Menschenwürde und in #Ausfüllung seines #sozialstaatlichen #Gestaltungsauftrages #Verpflichtung #materielle #Voraussetzungen #Hilfebedürftigen zur #Verfügung zu stellen
#Leistungsanspruch des #Grundrechtsträgers
#Anspruch auf #Existenzminimum
#Sozialstaat #Sozialstaatsprinzip
#BVerfGE 125, 175, 225
#schützen #sozialstaatlich #Ausfüllung #Gestaltungsauftrag #Verpflichtung #materiell #voraussetzung #Hilfebedürftig #Grundrechtsträger #anspruch #existenzminimum #sozialstaat #Sozialstaatsprinzip #BVerfGE #vorlesung #menschenwürde #Abwehrrecht #eingriff #staat #positiv #schutz #Verfügung #Leistungsanspruch #grundrechte #Nußberger