Markus Pieper · @markuspiepermep
1 followers · 439 posts · Server respublicae.euRT Friedrich Merz
„Eine #Leistungspflicht folgt dem Prinzip: Fördern und Fordern. Die #Bundesregierung fördert sehr viel. Fordern hieße: Diejenigen, die arbeitsfähig sind und Steuergeld von der arbeitenden Bevölkerung erhalten, müssen einen Beitrag leisten, wenn sie gefördert werden möchten.“ (tm)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/_FriedrichMerz/status/1687762993013006336
#Leistungspflicht #Bundesregierung
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#Leistungsrechte; #status #positivus
-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten
Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.
-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;
#status #positiv #unterscheidung #originär #Derivativ #anspruch #Studienplatz #form #staat #bedingt #Leistungspflicht #kriterien #ressourcenknappheit #unmittelbar #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger #Statuslehre #Leistungsrecht #gerecht #selektion #bedingung
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#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit
#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;
#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21
#Rechtsfolge #Unmöglichkeit #bezeichnung #Schuldner #gläubiger #entsprechend #Anspruchsgrundlage #BGB #Käufer #zahlung #Kaufpreis #Abnahme #gekauft #unterscheidung #Gattungsschuld #Stückschuld #Konkretisierung #Annahmeverzug #ausschluss #Leistungspflicht #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
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#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
#Leistunsgsausschluss #Leistungspflicht #person #anspruch #entstanden #erloschen #Durchsetzbar #persönlich #Abwägung #Rechtsgüter #Einhaltung #verträge #Pacta #sunt #servanda #Gewissensfreiheit #Gegenleistung #Vergütung #entfällt #BGB #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #allgemein #teil #beispiel #Kaufvertrag