Die #KlimaAllianz hat ein #Rechtsgutachten beauftragt.
Darin zeigt Univ.-Prof. Dr. jur. Schomerus von der Universität Lüneburg jetzt, dass die #Bundesregierung den Tagebau nicht einfach als „energiewirtschaftlich notwendig” erklären durfte.

Die #LexGarzweiler ist demnach verfassungswidrig.
§ 48 Kohleausstiegsgesetz muss gestrichen werden!
#AlleDörferBleiben statt #KohleEINstiegsgesetz #2038istzuSPÄT #btw2021

http://p376185.mittwaldserver.info/fileadmin/user_upload/Dateien/Bilder/Content/Presse/KVBG_Gutachten_Schomerus_KAD.PDF

RT @klima_allianz
Der Tagebau Garzweiler frisst sich seit fast 40 Jahren durch unsere Landschaft. @ArminLaschet will ihm noch weitere 17 Jahre und 6 weitere Dörfer schenken. Damit muss jetzt Schluss sein!
#LexGarzweiler ist verfassungswidrig und muss gestrichen werden, damit #AlleDörferbleiben!

RT @KathrinAnna
#Laschet in 3 Akten:

1) Gericht erklärt den Bau v #Datteln4 für illegal

2) Gericht erklärt die Räumung #HambacherForst für illegal

3) Rechtsgutachten belegt §48 #Kohlegesetz nicht haltbar #LexGarzweiler

Sein politisches Versagen ist kein Versehen, es ist gewollt für #RWE & co

RT @KathrinAnna
#Laschet in 3 Akten:

1) Gericht erklärt den Bau v #Datteln4 für illegal

2) Gericht erklärt die Räumung #HambacherForst für illegal

3) Rechtsgutachten belegt §48 #Kohlegesetz nicht haltbar #LexGarzweiler

Sein politisches Versagen ist kein Versehen, es ist gewollt für #RWE & co

RT @KathrinAnna
#Laschet in 3 Akten:

1) Gericht erklärt den Bau v #Datteln4 für illegal

2) Gericht erklärt die Räumung #HambacherForst für illegal

3) Rechtsgutachten belegt §48 #Kohlegesetz nicht haltbar #LexGarzweiler

Sein politisches Versagen ist kein Versehen, es ist gewollt für #RWE & co

RT from BUND:
Laschets wiederholte Sabotage von Klimaschutzmaßnahmen sprengt den Rahmen der Legalität:

❌ #LexGarzweiler – #verfassungswidrig

❌ Die Räumung des #HambacherForst – illegal

Gibt es selbst in der @CDU noch jemanden, der #Laschet wirksamen #Klimaschutz zutraut? https://t.co/rMPMduPMQL

Posted 09. September 2021 - 14:57 on Twitter
Origin: https://twitter.com/FFF_Muenster/status/1435904260525510658

RT @klima_allianz
Die #LexGarzweiler ist verfassungswidrig. Das zeigt ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Schomerus, Uni Lüneburg. Die Bundesregierung durfte den Tagebau nicht einfach als „energiewirtschaftlich notwendig” erklären.
§ 48 Kohleausstiegsgesetz muss gestrichen werden! #AlleDörferBleiben

RT @AlleDoerfer
Laschet ließ nicht nur 2018 #HambacherForst illegal räumen, er hat 2020 auch die #LexGarzweiler ins Kohlegesetz verhandelt. §48 besagt, der Tagebau Garzweiler sei notwendig, unsere Dörfer müssen weg. 😡 Neues Gutachten zeigt: Das ist verfassungswidrig! #LaschetRücktritt https://twitter.com/klima_allianz/status/1435860709129211908

RT @AlleDoerfer
Laschet ließ nicht nur 2018 #HambacherForst illegal räumen, er hat 2020 auch die #LexGarzweiler ins Kohlegesetz verhandelt. §48 besagt, der Tagebau Garzweiler sei notwendig, unsere Dörfer müssen weg. 😡 Neues Gutachten zeigt: Das ist verfassungswidrig! #LaschetRücktritt https://twitter.com/klima_allianz/status/1435860709129211908

Die Böden, die @ArminLaschet@twitter.com vernichten lässt, um das Klima anzuheizen, gehören zu den besten Böden in Deutschland.

#AlleDoerferBleiben
#hambibleibt
#LaschetDarfNichtKanzlerWerden

RT @hambachfrau@twitter.com

Im TURBO will #CDU Dörfer, wertvolle Ackerflächen und Heimat und Zuhause von Menschen vernichten ( = #LexGarzweiler ), das ist das Gegenteil von #JustTransition https://twitter.com/JensHausner/status/1434894510291554306

🐦🔗: https://twitter.com/hambachfrau/status/1434959632091471872

RT @hambachfrau
@_klimanotstand_ @greenpeace_de Den Fahrplan für den Kohleausstieg hat die #Bundesregierung geschrieben und die Feder hat #RWE geführt.
ua an
#LexGarzweiler
#Datteln4
wird deutlich, dass #Laschet & Co Empfehlungen #Kohlekommission ignoriert u aufgekündigt haben
#Sondervotum2030

https://hambachfrau.de/ag/stellungnahme-mitglieder-der-kohlekommission-zur-aufkuendigung-des-kohle-kompromisses-durch-die-bundesregierung/

RT @hambachfrau
Heute haben wir vor dem #Landtag NRW klar gemacht, dass es ein Skandal ist, dass @ArminLaschet #CDU mit #Leitentscheidung weiter für #Braunkohle Dörfer in Schutt u Asche legen, #Heimat von Menschen und #Natur #Kultur #Kirchen zerstören will 🏡 🌳 💒

#LexGarzweiler

RT @hambachfrau@twitter.com

„Gerade ich erlebe konkret was die Politik von #ArminLaschet hier in NRW bei den Menschen anrichtet.“

„Man merkt, dass da viel Heuchelei dabei ist.“

So die engagierte @CSchliesky@twitter.com
zu #CDUVorsitz Klimadebatte

#LexGarzweiler

https://www.youtube.com/watch?v=8YYGWMdYnuQ&feature=youtu.be

🐦🔗: https://twitter.com/hambachfrau/status/1347664564385705985