#Kinderarmut: @paritaet fordert #Machtwort von Bundeskanzler im Streit um #Kindergrundsicherung.
“Es ist beschämend, wenn in einem reichen Land wie Deutschland Millionen Kinder in Armut gehalten, ihrer Kindheit und einer fairen Zukunftsperspektive beraubt werden. ... Der Kanzler muss dem unwürdigen Streit in der Koalition endlich ein Ende bereiten und dafür sorgen, dass das Versprechen, Kinderarmut zu beenden, nun auch eingelöst wird.”
Ulrich Schneider
#kinderarmut #Machtwort #kindergrundsicherung
Immer noch kein #Linksrutsch in Sicht, #Scholz scholzt so vor sich hin, kein #Machtwort weit und breit.
Die #FDP macht das, was sie am besten kann, #blockieren und nach #Technologieoffenheit schreien.
Einzig die #Grünen bleiben einigermaßen auf Kurs...
(#Asylgesetze müssen wir da auch mittlerweile ausklammern.)
Das wird ein schlimmer Sommer.
#Linksrutsch #scholz #Machtwort #fdp #blockieren #Technologieoffenheit #grunen #asylgesetze #Energiewende #gebaudeenergiegesetz
Wozu ein #Machtwort?
#Scholz entscheidet nicht, er scheidet aus.
Nach Wochen und Monaten entweicht ihm ein #Wumms. Oder #Doppelwumms.
Und die Öffentlichkeit hört plötzlich den Widerhall ihrer eigenen Erwartungen. Sie deuten die nostradamische Ausscheidung und finden Weitsicht, Klugheit und eine an Genialität grenzende Unaufgeregtheit.
Aber es war nur ein Wumms. Oder Doppelwumms.
#Machtwort #scholz #wumms #doppelwumms
@fff
Ja, ein #Machtwort bräuchte es!
Aber wer hat die Macht?
#scholz #SPD hat alleine weniger Stimmen, als #FDP und #gruene gemeinsam.
Und, Scholz #merkel't zu sehr, ohne deren Geschick zu haben, Dinge als getan erscheinen zu lassen ...
Alles Sch...
#Machtwort #scholz #spd #fdp #gruene #merkel
@giulio_mattioli It's really incredible that transport minister #Wissing #fdp supported by #Lindner are blocking this, and the larger parties in the #ampel coalition, #SPD and #Gruene accept it. High time for a decision by chancellor #Scholz #Machtwort #tempolimit
#Wissing #fdp #lindner #Ampel #spd #gruene #scholz #Machtwort #tempolimit
Wenig überraschend fordert nun der erste #FDP-Minister den Weiterbetrieb der drei verbliebenen #AKW. ☢️
https://www.heise.de/news/Elektromobilitaet-Verkehrsminister-Wissing-stellt-Atomausstieg-im-April-in-Frage-7408276.html
Damit hinterfragt #Wissing bereits heute das #Machtwort des #Bundeskanzler|s, das den endgültigen Ausstieg für April 2023 festgelegt hat.
Eine Lösung für das vom #Verkehrsminister aufgebrachte Problem nennt sich übrigens #bidirektionalesLaden. 🔋🔌
#fdp #akw #Wissing #Machtwort #bundeskanzler #Verkehrsminister #bidirektionalesLaden
@Dergoran
#Machtwort Berliner!
#NurdreiWorte Wahlweise Krapfen, was
nochmals #NurdreiWorte wiederum Berliner sind!
RT @Piratenpartei
Wir stellen das #Machtwort mal in Frage, Herr @Bundeskanzler!
"#Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit!"
👉https://www.piratenpartei.de/2022/10/22/kommentar-zur-richtlinienentscheidung-atomkraftwerke-sind-nicht-die-loesung-fuer-die-versorgungssicherheit/
Ein #PIRATEN-Kommentar der @AEnergiepolitik zur #Richtlinienentscheidung.
#Richtlinienentscheidung #piraten #atomkraftwerke #Machtwort
RT @csu_bt: Bürger & Unternehmen haben Angst vor einem #Blackout – doch die Bundesregierung zögert weiter. Das "#Machtwort" des Kanzlers ist ein Ohnmachtswort. Wir fordern: Die drei sicheren AKWs auch über den 15. April hinaus weiterlaufen lassen! Dazu deutliche Worte von @anjaweisgerber. 👇
🐦🔗: https://nitter.eu/anjaweisgerber/status/1582812920592752640
Das #Machtwort des #Kanzler|s ist halbherzig.
Mein #Interview bei #ntv zur #Kernenergie könnt ihr hier anschauen:
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Das-Machtwort-des-Kanzlers-ist-halbherzig-article23658807.html
@cducsubt @csu_bt @CSU
🐦🔗: https://nitter.eu/anjaweisgerber/status/1582653965694808064
#Machtwort #Kanzler #Interview #ntv #kernenergie
RT @GerechtKlima
Das #Machtwort von @OlafScholz wg renitenter #FDP wird zu mehr Druck der #Klimagerechtigkeits- & #AntiAtom-Bewegung führen. Erste Proteste: Demonstration #Neckarwestheim (#GKN-2) 6.11 https://www.endlich-abschalten.de/aufruf, Blockade des #AKW GKN-2 25.11 https://runterfahren.org #KeinenTagLänger
#keinenTagLänger #akw #gkn #neckarwestheim #antiatom #Klimagerechtigkeits #fdp #Machtwort
RT @tagesthemen: "Ich kann damit leben", sagt @BMWK Wirtschaftsminister #Habeck zu dem #Machtwort des Bundeskanzlers, gibt aber im Interview mit den #tagesthemen zu, dass die Koalition zuletzt "keinen guten Eindruck" gemacht habe.
🐦🔗: https://nitter.eu/HelgaTruepel/status/1582258407423496192
#Habeck #Machtwort #tagesthemen
RT @tagesthemen: "Ich kann damit leben", sagt @BMWK Wirtschaftsminister #Habeck zu dem #Machtwort des Bundeskanzlers, gibt aber im Interview mit den #tagesthemen zu, dass die Koalition zuletzt "keinen guten Eindruck" gemacht habe.
🐦🔗: https://nitter.eu/JanAlbrecht/status/1582128490718953474
#Habeck #Machtwort #tagesthemen
RT @LennartQuiring@twitter.com
Wofür genau hat es den unabhängigen #Stresstest gegeben, wenn am Ende der #Koalitionsfrieden wichtiger ist? #Scholz #Machtwort #Richtlinienkompetenz #AKW #AKWS #Lingen #Emsland
🐦🔗: https://twitter.com/LennartQuiring/status/1582055115430981637
#emsland #lingen #akws #akw #richtlinienkompetenz #Machtwort #scholz #Koalitionsfrieden #stresstest
Wofür genau hat es den unabhängigen #Stresstest gegeben, wenn am Ende der #Koalitionsfrieden wichtiger ist? #Scholz #Machtwort #Richtlinienkompetenz #AKW #AKWS #Lingen #Emsland
#Stresstest #Koalitionsfrieden #scholz #Machtwort #richtlinienkompetenz #akw #AKWs #lingen #emsland
RT @BlakesWort@twitter.com
Wie kann dieser Aushilfskasper #Lindner mit seiner aktuell 8%-Partei ein #Machtwort sprechen, nachdem er den Öl-Multis 2-3 Milliarden Euro über den idiotischen #Tankrabatt in den Rachen geworfen hat?
🐦🔗: https://twitter.com/BlakesWort/status/1534148262088822784
#lindner #Machtwort #Tankrabatt
Markt regelt.
RT @c_lindner@twitter.com
Der Absturz der Börse sollte ein Weckruf an die Union sein, dass die Dimension der Krise nicht unterschätzt werden darf. Ich fordere Kanzlerin #Merkel auf, hier ein #Machtwort zu sprechen. CL
🐦🔗: https://twitter.com/c_lindner/status/1236952109075042305