🌳ybaumy 🌳🐈⬛ · @ybaumy
153 followers · 2456 posts · Server digitalcourage.socialschon wieder so ein #Neusprech #Gesetz
https://netzpolitik.org/2023/eu-medienfreiheitsgesetz-gummiparagraf-gegen-staatstrojaner/
(hey da steht ja Freiheit im Namen. Das kann nur gut sein^^)
#Medienfreiheitsgesetz #gesetz #neusprech
Heute im Bundestag · @hib_Nachrichten
2737 followers · 417 posts · Server social.bund.de
Die Länder lehnen das geplante Europäische #Medienfreiheitsgesetz 🇪🇺 und eine zentrale Aufsichtsbehörde weiter ab. Freie #Medien seien in🇩🇪 bereits gewährleistet, sagte Heike Raab (SPD) von der Rundfunkkommission heute im Kulturausschuss. #bundestagsnachrichten Mehr 👇https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-940840
#Medienfreiheitsgesetz #medien #bundestagsnachrichten
DPO :pika: · @DataProtectionNerd
707 followers · 778 posts · Server mastodon.socialBR-Drs 514/22(B)(2) | Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Mediendienste im Binnenmarkt (Europäisches #Medienfreiheitsgesetz) und zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU | 25. November 2022
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2022/0501-0600/514-22(B)(2).html
Tabea Rößner · @TabeaRoessner
947 followers · 1515 posts · Server gruene.socialEs gab ja einiges an Aufregung bzgl. des #EMFA, also des europäischen #Medienfreiheitsgesetz|es.
Da kann ich nur empfehlen: Keep calm and read the proposal!
Warum ich den VO-Entwurf zum European Media Freedom Act begrüße: 👉 https://www.tabea-roessner.de/2022/09/16/medienfreiheit-in-der-eu-staerken/
Verfassungklage · @Verfassungklage
1161 followers · 50667 posts · Server mastodon.social
#EU will Presse vor #Überwachung schützen.
Die #EU-#Kommission will den Einsatz von #Staatstrojanern und anderen #Überwachungsmethoden gegen #Journalist:innen stark einschränken. #NGOs geht ihr #Gesetzesentwurf aber nicht weit genug. ...
https://netzpolitik.org/2022/medienfreiheitsgesetz-eu-will-presse-vor-ueberwachung-schuetzen/
#Medienfreiheitsgesetz #eu #uberwachung #kommission #staatstrojanern #uberwachungsmethoden #journalist #ngos #gesetzesentwurf
Verfassungklage · @Verfassungklage
1607 followers · 51598 posts · Server mastodon.social#EU will Presse vor #Überwachung schützen.
Die #EU-#Kommission will den Einsatz von #Staatstrojanern und anderen #Überwachungsmethoden gegen #Journalist:innen stark einschränken. #NGOs geht ihr #Gesetzesentwurf aber nicht weit genug. ...
https://netzpolitik.org/2022/medienfreiheitsgesetz-eu-will-presse-vor-ueberwachung-schuetzen/
#Medienfreiheitsgesetz #eu #uberwachung #kommission #staatstrojanern #uberwachungsmethoden #journalist #ngos #gesetzesentwurf
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Der #Vorwurf der #Verletzung #elementarer #Grundrechte, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.
#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Rechten, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.
#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr
#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...
#Vorwurf #verletzung #elementar #grundrecht #medienfreiheit #europa #integration #nationalität #organisation #kontrolle #gelingen #Gewährung #recht #Abschaffung #Selbstverständlichkeit #Medienfreiheitsgesetz #gewähr #fas #politik #finger #gewickelt #putin #bundestag
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung #Journalismus und #Journalistinnen;
#Personalisierung und #Ausweitung von #Pressefreiheit auf #Medienfreiheit:
#Medienfreiheitsgesetz als #Schutz des #Schaffens von #Transparenz (!) vor #Ermordung, #Bedrohung, #Verprügeln;
-> Don't #shoot the #messenger!
#Rede zur #Lage der #EU im #Parlament in #Straßburg; Von der #Leyen
#SZ, 16.09.21, S.2, #Thema des #Tages; #Finke, #Kelnberger, #Kolb - Mit #Pathos und #Milliarden
#Schaffen #transparenz #Ermordung #Bedrohung #Verprügeln #shoot #messenger #unterscheidung #journalismus #journalist #Personalisierung #Ausweitung #pressefreiheit #medienfreiheit #Medienfreiheitsgesetz #schutz #rede #lage #eu #parlament #straßburg #leyen #sz #thema #tag #Finke #Kelnberger #Kolb #Pathos #milliarde