@sixtus

Dabei wollen ein Großteil der Bayern nur #Meinungsfreiheit und ein bisschen abhitlern.
Wer in der Jugend kein #Nazi oder #Antisemit war, werfe den ersten stein!

Erfolg für #Meinungsfreiheit: Entzug des #Lehrauftrags von Bahar #Aslan durch #Polizeihochschule war vorschnell und rechtswidrig via @Freiheitsrechte https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/pm-erfolg-bahar-aslan

Von #SaudiArabien, dem zweitgrößten Eigentümer von Twitter bzw. Geldgeber für #ElonMusk, wurde ein Mann zum Tode verurteilt - nur weil er auf Twitter und Youtube seine Meinung gesagt hat.

Nur wegen seinen Tweets!

Und #ElonMusk, der größte Eigentümer von Twitter und angeblich Kämpfer für die #Meinungsfreiheit, schweigt dazu. Nicht einmal ein "besorgniserregend" von ihm als Kommentar.

https://www.hrw.org/news/2023/08/29/saudi-arabia-man-sentenced-death-tweets

Schon arg fragwürdig wie einige "DemokratieSchwubler" von "Wir(r) für Minden" mit #Meinungsfreiheit & #Menschenwürde so im Internet umgehen. 👎🤮🤬

#StefanSchroeder #FrankTomaschewski #WirFuerMinden #Minden #MindenLuebbecke #OWL #Kreismilk #NRW #FCKNZS #NoNAZIS #Papagei #RicardaLang #DieGruenen

Der "Graffiti-Krieg" in der Londoner Brick Lane zwischen (mutmaßlichen) Patrioten aus #China und Mitgliedern unterdrückter Minderheiten im Londoner Exil ist ein schönes Beispiel für #Meinungsfreiheit. So etwas wäre in China selbst undenkbar, schließlich wurde auch in den Sozialen Medien dort der Graffiti-Krieg zensiert.
#ProtectTheProtest #Zensur @globalvoices
https://globalvoices.org/2023/08/12/chinese-propaganda-takes-over-a-graffiti-wall-on-londons-brick-lane/

Jazz & Weltmusik im Hofgarten
(Eintritt frei) von Jazzschmiede & EineWeltForum #Düsseldorf
5. August
12. August
19. August
15:00–17:30 Uhr
Wieder mit Infostand von #AmnestyInternational
5.8.: Aktion zu #Meinungsfreiheit und #Klima mit besonderem 🪴Dankeschön🪴 für euch!
https://amnesty-duesseldorf.de/termin/infostaende-auf-den-hofgartenkonzerten/

Ottensheim bleibt stabil 💪
#fcknzs #fckfpö #meinungsfreiheit

In der Provinz Jujuy, #Argentinien wird die Einschränkung von #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit weiter vorangetrieben. Zahlreiche Personen, die sich gegen die geplante Verfassungsreform aussprachen wurden verhaftet, darunter der Menschenrechtsanwalt Alberto Nallar. Setz dich für seine Freilassung ein! ✍️📩
#ProtectTheProtest
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/argentinien-anwalt-nach-protesten-festgenommen-2023-07-27

Kleiner Abriss zum Thema: radikale #Meinungsfreiheit als #Vernunft- oder #Denkverbot: https://taz.de/Fuer-eine-Achtsamkeit-des-Denkens/!5945004/

Beunruhigender Trend in #Russland: Immer mehr, 20.000 Aktivist*innen sind wegen Kriegskritik schweren Strafmaßnahmen ausgesetzt. Sie werden als "ausländische Agenten" diffamiert, oft mit Verwaltungsverfahren überzogen. Vor Gericht werden von der Verteidigung angeführte schlüssige Indizien häufig nicht zugelassen, stattdessen unglaubwürdige Polizeiberichte.
#ProtectTheProtest #Meinungsfreiheit
https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/russland-20000-aktivistinnen-wegen-kritik-am-krieg-strafmassnahmen-ausgesetzt

@deutschewelle Wichtige Infos für alle, die vom Tourismusmagneten #VietNam angezogen werden: Die Menschenrechtslage dort ist schlecht: Willkürliche Verhaftungen, schlechte Haftbedingungen, massive Einschränkungen von #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit:
https://amnesty-vietnam.de/meinungsfreiheit/

Ex-BVerfG-Vize #Kirchhof schreibt in der neuen #NJW über #Meinungsfreiheit und lässt nichts aus. #PoliticalCorrectness, #CancelCulture, #Woke: GEFÄHRLICH.

Very wow.

"Der Wille zur „political correctness“ stand ursprünglich für die aufrechte Haltung, von vorneherein zu unterbinden und so Gesprächstabus zu errichten."

...

"Mit der moralisierenden Haltung des „cancel culture“ beanspruchen interessierte Kreise eine gesellschaftliche, objektive Vorzensur: ..

Vor drei Jahren trat das Nationale Sicherheitsgesetz in #Hongkong in Kraft, mit dem #China großen Einfluss und Befugnisse erlangte. Die Menschenrechtssituation verschlechterte sich, insb. #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit. Bislang waren einheimische Journalist*innen betroffen, vermehrt gehen die Sicherheitskräfte nun auch gegen die ausländische Presse vor, wie dieser Fall eines japanischen Journalisten zeigt.
https://www.japantimes.co.jp/news/2023/06/30/national/japan-journalist-hong-kong/

@Amnesty_Meinungsfreiheit So sollte die #Klimakrise nicht bekämpft werden. Lithium-Abbau auf Kosten der Natur und der lokalen Bevölkerung, deren #Meinungsfreiheit und #Versammlungsfreiheit bei Kritik daran dann eingeschränkt wird. #ProtectTheProtest. Es muss auch anders gehen.
https://www.tagesschau.de/ausland/lithiumabbau-argentinien-100.html

Re Wählen gehen, die Stimme nutzen! Wojahn: "Demokratie und #Meinungsfreiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Die größte Gefahr heute ist, dass viele Menschen sie für selbstverständlich hinnehmen. Das gilt auch für 🇪🇺Europa. Europa und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit"

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1674059161439555601

Re @bmj_bund @MarcoBuschmann Gerade das Bundesministerium der Justiz sollte den Begriff „Polizei“ ernst nehmen und nicht im Stile rechtsextremer Propaganda suggerieren, Deutschland wäre ein Land ohne #Meinungsfreiheit.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/AlexandraGeese/status/1673344713800253442

@tagesschau Nicht nur die #Pressefreiheit ist bei dieser Abhöraktion beeinträchtigt, auch der Protest von #LetzteGeneration wird hier weiter kriminalisiert: #Meinungsfreiheit, #Versammlungsfreiheit
Passt aber in die derzeitige politische Agenda der #shrinkingSpaces 👇
#ProtectTheProtest
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/dossier-shrinking-spaces-in-deutschland/

@Gleisplan ABER mit einer solchen Erweiterung des VolksverhetzungBegriffes kommen wir sehr schnell in gefährliches FahrWasser. Wir können weder "KlimaHysterie" noch Menschen wie u.a. von der "Letzten Generation" mit dem StrafGesetzBuch bekämpfen. Naja, könnten schon - aber was sollte dabei Gutes herumkommen? #MeinungsFreiheit #PresseFreiheit

@netzpolitik_feed: @amnesty_digital_de schreibt "Doch dieses Geschäftsmodell beruht auf einem faustischen Pakt: Es zwingt Menschen, die ihre Rechte auf digitale Informations- und #Meinungsfreiheit sowie gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe ausüben wollen, auf ihr Recht auf Privatsphäre zu verzichten." 👇
https://amnesty-digital.de/datenkartelle/

Seit einigen Jahren werden #Freiheit und #Demokratie auch von einer politischen Richtung bedroht, von der man es nicht erwarten würde: diejenigen, die sich für Vielfalt und Toleranz stark machen, unterbinden #Diskurse und schaden damit der #Meinungsfreiheit. Mehr dazu im #Podcast "Im Fokus":
https://open.spotify.com/episode/33YfPH48jwQxkclk8mxeWq?si=e1a676f5f6574aa1