@Sofie @kleines_z Das Ergebnis ist ein #Faschoschutz welcher jegliche Kritiker*innen als "#PMKlinks" tituiert und zugleich eigene #Morde verdeckt (wozu sonst wenn nicht die #Strafvereitelung im Amt bedarf es 60-120 Jahre die #NSU-Akten zu verstecken? Es kann sich ja nur um #Täterschutz bei Delikten ohne #Verjährung handeln!) während die #Militarisierung der #Polizei aus den #USA importiert wird.

Wenns nach #Christofaschisten (#CDU / #CSU) ginge hätten #Cops auch hierzulande gänzlich #Immunität!

BE Strong?
Ein Gratis-Magazin zur Rekrutierung Jugendlicher

Die #Bundeswehr plant, ihre #Wehrfähigkeit zu erhöhen. Dazu
gehört vor allem auch das #Anwerben von neuen Rekrut*innen, das in letzter Zeit bei vielen durch Werbetafeln und ähnliches wieder präsent geworden sein dürfte. Dies ist Teil eines Versuches, die Zahl der Soldat*innen wieder zu erhöhen, der aber mehr oder weniger wirkungslos bleibt. Denn die Zahl der aktiven Soldat*innen bleibt dennoch rückläufig. Aus diesem Grund wirbt das #Verteidigungsministerium unter anderem mit Serien auf #Youtube, Veranstaltungen und auf #Instagram, #Snapchat und #Facebook.
Auch ein Wiederaufnehmen der #Schulbesuche von Soldat*innen
in Baden-Württemberg wurde von der CDU (in Baden-Württem-
berg Regierungspartei) gefordert. (...)

Beitrag von J. Fischer bei @imi

#Schuloffiziere #Militarisierung #Antimilitarismus #Analyse #Hintergrund

In #Frankreich läuft derzeit die mit Abstand größte Militärübung seit 30 Jahren. #Orion23
(Bekommt in Deutschland eigenartiger Weise kaum Aufmerksamkeit.)

12.000 Soldaten trainieren die Verteidigung der Invasion einer fremden Macht. Frankreich lässt sich die Übung gut 35 Millionen Euro kosten. Auch deutsche Soldaten sind beteiligt.
Zählt wahrscheinlich auch zur #Zeitenwende.
#Militär #Militarisierung

https://www.wsws.org/de/articles/2023/02/28/clrx-f28.html

@roy_baer @AnonNewsDE Wenn's nach mir ginge würde man die #Türkei aus der #NATO yeeten, aufhören #Erdogan Geld für outgesorcte #Militarisierung der #EU-#Außengrenzen samt illegaler #Pushbacks zu geben und #Kurdistan als #Staat diplomatisch anerkennen.

#Militärpolitik:
#Deutschland soll führen
Sozialdemokratische »Zeitenwende«: #SPD-#Grundsatzpapier fordert eine »militärische #Führungsrolle« der #Bundesrepublik zum »Schutz« der »regelbasierten Ordnung«

Obwohl man aus der SPD durchaus auch kernige Sätze in Sachen Friedens- oder besser Militärpolitik gewohnt ist, kann sie derzeit zweifellos als die vernünftigste #Regierungspartei betrachtet werden (auch wenn es dafür nicht sonderlich viel braucht). Doch auch hier scheinen die #Militaristen, allen voran Parteichef Lars #Klingbeil immer weiter die Oberhand zu gewinnen. Als jüngster Beweis hierfür kann das Ende Januar 2023 erschienene Papier »Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch« gelten.

https://www.jungewelt.de/artikel/449082.milit%C3%A4rpolitik-deutschland-soll-f%C3%BChren.html

#Militarismus #Militarisierung

Kommt da die nächste militärische Bedrohung auf uns zu? #China #Militarisierung #military

#umfrage an das #Fediverse

Wird China zu einer Bedrohung für die #nato ?

„In Peking ist der Nationale Volkskongress eröffnet worden. Die Führung plant höhere Militärausgaben“

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/china-volkskongress-wirtschaft-militaer-101.html

#Militarisierung - Mit tonnenweise Sprengstoff und Raketen beladene Militärlaster fahren auf A6 ineinander und geraten in Brand

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-kirchberg-an-der-jagst-us-militaerkonvoi-auf-a6-verunglueckt-bergungsarbeiten-laufen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230209-99-538492

#Militär

#Militarisierung - Mit tonnenweise Sprengstoff und Raketen beladene Militärlaster fahren auf A6 ineinander und geraten in Brand

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-kirchberg-an-der-jagst-us-militaerkonvoi-auf-a6-verunglueckt-bergungsarbeiten-laufen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230209-99-538492

#Militär

Der #Leopard-Plan
Nach den Schützenpanzern die #Kampfpanzer?

Monatelang sträubte sich vor allem in der #SPD eine kritische Masse, noch mehr #Waffen und insbesondere extrem schweres Gerät an die #Ukraine zu liefern. Mit dieser Haltung handelte sich die Partei scharfe Kritik der #Medien, der #Unionsopposition, aber auch von den grünen und gelben „Partnern“ in der #Regierungskoalition ein. Wer glaubte, mit der am 5. Januar 2023 verkündeten Entscheidung, #Marder- #Schützenpanzer an die Ukraine abzugeben, sei die Angelegenheit nun vom Tisch, sah sich aber getäuscht – das Gegenteil ist der Fall. Inzwischen hat ein regelrechter Überbietungswettbewerb eingesetzt, wer mit noch waghalsigeren #Waffenforderungen noch mehr Aufmerksamkeit erheischen kann. Dies alles bleibt nicht ohne Folgen: So wird spekuliert, ob #Berlin die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern noch vor dem deutsch-französischen Gipfel am 22. Januar bekannt gegeben könnte. Dies wäre nicht zuletzt auch deshalb ein weiterer #Eskalationsschritt, weil es wohl auch gleichbedeutend mit der Lieferung von Leopard-Panzern durch zahlreiche weitere EU-Staaten wäre, für die Deutschland als Herstellernation nämlich grünes Licht geben muss.

Mehr dazu im Beitrag von @imi

https://www.imi-online.de/2023/01/12/der-leopard-plan/

#Antimilitarismus #Militarisierung #Hintergrund #Dossier #Russland #StopWarNOW #CapitalismIsADeathCult

@apo_theke @Fanhilfe_FCSP Ich stimme zu als dass die Polizei primär als "Militär im Inneren" eingesetzt bzw. missbraucht wurde und zumehmend auch die #Militarisierung in #Deutschland gepushed wird.
https://www.youtube.com/watch?v=n7Rm3tuMFTI

Keine Milliarden für die nukleare #Aufrüstung

https://www.trueten.de/archives/12601-Keine-Milliarden-fuer-die-nukleare-Aufruestung.html

#NukleareTeilhabe #Militarisierung #Aufrüstung #LockheedMartinF35 #Buechel

Keine Einzelfälle. Wie der Staat mit rechten Soldat:*innen und ihren Netzwerken umgeht

https://www.trueten.de/archives/12594-Keine-Einzelfaelle.-Wie-der-Staat-mit-rechten-Soldatinnen-und-ihren-Netzwerken-umgeht.html

#Bundeswehr #Reichsbuerger #Antifa #NoNazis #NazisToeten #Militarisierung #Hintergrund

Zoom-Themenabend: Neue Atomwaffenstrategie der USA – was hat das mit uns zu tun? (15.12., 19 Uhr) | Netzwerk Friedenskooperative
https://www.friedenskooperative.de/themenabend-atomwaffenstrategie

#Frieden #Friedensbewegung #FriedensForum #Friedenskooperative #Krieg #Rüstungsexporte #Bundeswehr #Atomwaffen #Drohnen #Ostermarsch #Antikriegstag #Friedensdekade #Hiroshima #Konfliktbearbeitung #Militarisierung #Auslandseinsätze #Völkerrecht #NATO #Demonstration #Demo #Mahnwache #Syrien

Das Militärimperium der USA: Eine visuelle Datenbank

Wie keine andere Nation unterhalten die Vereinigten Staaten von #Amerika ein riesiges Netz ausländischer Militäreinrichtungen in der ganzen Welt.

Wie ist dieses Netz entstanden und wie wird es fortgeführt? Einige dieser Anlagen befinden sich auf als Kriegsbeute besetztem Land. Die meisten werden durch die Zusammenarbeit mit Regierungen unterhalten, von denen viele brutale und unterdrückerische #Regierungen sind, die von der Präsenz der #Stützpunkte profitieren. In vielen Fällen wurden Menschen #vertrieben, um Platz für diese #Militäreinrichtung|en zu schaffen, wodurch den Menschen oft Ackerland entzogen wurde, die lokalen Wassersysteme und die Luft stark verschmutzt wurden und sie als unwillkommene Präsenz empfunden wurden.

(...)

https://www.trueten.de/archives/12567-Das-Militaerimperium-der-USA-Eine-visuelle-Datenbank.html

#USA #Imperialismus #Militarisierung

Die Vereinigten Staaten haben allein in den Jahren zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische #Interventionen durchgeführt. Das entspricht durchschnittlich acht
#Militärinterventionen pro Jahr. Bei den Zahlen sind #CIA-Operationen und #Putschversuch|e nicht erfasst.

Quelle: Congressional Research Service (CRS) for the United States #Congress

Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798 - 2022, Version 38, März 2022

https://crsreports.congress.gov/product/details?prodcode=R42738

#USA #VereinigteStaaten #Militarisierung #Imperialismus #Krieg #Analyse

Friedensgruppen fordern Absage des für kommende Woche geplanten NATO-Atomkriegsmanövers

#NATO-Generalsekretär #Stoltenberg hat angekündigt, dass die #Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ am kommenden Montag beginnen soll. #Deutschland ist an diesem #Manöver als nuklearer #Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in #Büchel nach #Nörvenich ausgelagerten #Tornado-#Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden #Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins #Einsatzgebiet geflogen und dort abgeworfen werden. 2021 waren 14 Nationen an dem Manöver beteiligt.

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ hat mit einem Bündnis lokaler und regionaler #Friedensgruppen schon vor Wochen die #Bundesregierung aufgefordert, sich für eine #Absage des Manövers einzusetzen, zumindest aber die Beteiligung der #Bundeswehr auszuschließen. #Soldatinnen und #Soldaten der Bundeswehr dürfen gemäß humanitärem #Völkerrecht keine #Massenvernichtungswaffen einsetzen, dies war in früheren Taschenkarten der Bundeswehr ausdrücklich vermerkt. Der Internationale Gerichtshof hat schon 1996 betont, dass Einsatz von und Drohung mit Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Auch verbietet der #Nichtverbreitungsvertrag für Deutschland die mittelbare und unmittelbare Annahme von #Atomwaffen.

Das #Friedensbündnis zur Absage des Atomkriegsmanövers, das schon seit Sommer für den 22. Oktober eine Demonstration in Nörvenich vorbereitet, kritisiert die Ankündigung Stoltenbergs scharf. „In der jetzigen Kriegssituation ein Atomkriegsmanöver bis an die Grenzen #Russland|s durchzuführen, ist höchst gefährlich und sollte unbedingt unterbleiben. Es ist irrsinnig, zu glauben, das Bündnisgebiet könne nuklear verteidigt werden. Im #Ukraine-Krieg ist eine Deeskalation in Richtung #Waffenstillstand und #Verhandlungslösung notwendig, statt weiter schwere Waffen zu liefern und ein höchst riskantes Atomkriegsmanöver durchzuführen“ so Kampagnensprecher Martin Singe. „Biden sollte auf das neue Gesprächsangebot #Putin|s eingehen und als erste Maßnahme eine beidseitige ‚No-first-Use‘-Erklärung für Atomwaffen unterzeichnen“, fordert Kampagnensprecherin Dr. Hildegard Slabik-Münter.

Die Demonstrierenden werden am 22. Oktober fordern, keine weiteren Atomkriegsmanöver durchzuführen. Die Bundesregierung plant derzeit, Büchel mit neuen, zielgenaueren B61-12 #Atombomben auszurüsten und modernere F-35-#Atombomber anzuschaffen. Die Demonstrierenden fordern stattdessen, die US-Atombomben aus Büchel abziehen zu lassen, die nukleare Teilhabe zu beenden und dem #Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Die #Demonstration beginnt mit einer Kundgebung um 12 Uhr auf dem Schlossplatz Nörvenich. Veranstaltende Organisationen: Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt", DFG-VK Landesverband NRW, DFG-VK Gruppe Köln, FriedensGruppe Düren

#SteadFastNoon #OTAN #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus #Frieden #StopWarNow

Orientierung auf Akzeptanz

Mit einer neuen bundesweiten Kampagne wirbt die Münchner #Sicherheitskonferenz um Akzeptanz für die aktuelle, brandgefährliche Außen- und #Militärpolitik der #Bundesregierung. Die Kampagne knüpft an die „Zeitenwende“ an, die Kanzler Olaf #Scholz am 27. Februar ausgerufen hat; unter dem Motto „Zeitenwende on tour“ macht sie sich für schnelle #Militarisierung und eine internationale Führungsrolle Berlins stark. Unter der Prämisse, der Bevölkerung in schwierigen Zeiten „Orientierung“ bieten zu wollen, setzen sich #Minister, ehemalige #Regierungsmitarbeiter und ausgewählte Abgeordnete aus #Bundestag und #Europaparlament dafür ein, hinter der Bundesregierung die Reihen zu schließen. #Zielgruppe sind einerseits #Schüler und junge #Erwachsene, andererseits vor allem #Multiplikatoren; als Kampagnenelement genannt werden etwa „Redaktionsgespräche“. Die Organisatoren planen Veranstaltungen in sämtlichen Bundesländern, in strategisch wichtigen Betrieben und auf der Frankfurter #Buchmesse. Hintergrund sind die rasant zunehmende #Kriegsgefahr und die drohende #Verarmung von Teilen der #Bevölkerung, die breite #Proteste und wachsenden #Widerstand möglich erscheinen lassen.

Weiterlesen:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9050

#Siko #München #Zeitenwende #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus #Bundeswehr #Russland #Ukraine #NATO #OTAN

#Acatech im Rüstungstaumel:
Technikwissenschaftlicher Opportunismus und akademische Blockbildung münden in Forderung nach Streichung von Zivilklauseln

Die „Deutsche Akademie der Technikwissenschaften“ (acatech)beschreibt sich selbst als „die von Bund und Ländern geförderte nationale #Akademie und Stimme der #Technikwissenschaft|en im In- und Ausland. Wir beraten Politik und Gesellschaft in technikwissenschaftlichen und technologiepolitischen Zukunftsfragen. Unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten erfüllen wir unseren Beratungsauftrag unabhängig, faktenbasiert und gemeinwohlorientiert“. Eine aktuelle Publikation der Akademie offenbart dabei die Auslassungen und Setzungen dieser öffentlich finanzierten Beratung und das Verständnis von „Dialog mit der Gesellschaft“, das hiermit einhergeht.

https://www.imi-online.de/2022/08/12/acatech-im-ruestungstaumel/

#Zivilklausel #Militarisierung #Forschung #Lehre #Rüstung