#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;
#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrechtlich #Schutzpflicht #Mehrpolig #Grundrechtsverhältnis #recht #person #geschützt #andere #corona #schutz #leben #älter #Bevölkerungsgruppe #Bevölkerung #bewegungsfreiheit #eingeschränkt #Untermaßverbot #Mindestmaß #garantie #allgemein #Grundrechtslehre #eingriff #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Sachlicher #Schutzbereich
#Gewährleistungen
-> #Subjektives #Abwehrrecht gegen #staatliche #Beeinträchtigungen
-> #Objektiver #Gealt
#Mindestmaß an #Regelungen, um von #Koalitionsfreiheit #Gebrauch machen zu können
#Eingriff
#Mindestlohn
#Bedingungen #öffentlicher #Ausschreibungen
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Gewährleistung #subjektiv #Abwehrrecht #staatlich #Beeinträchtigung #objektiv #Gealt #Mindestmaß #Regelung #gebrauch #eingriff #mindestlohn #bedingung #öffentlich #Ausschreibung #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung von #Vergehen und #Verbrechen
§ 12 #StGB legt für die #Orientierung das #Mindestmaß des #Strafrahmen(s) als #Grundlage für die #Unterscheidung fest.
#Relevanz entfaltet sich #sowohl im #AT, wie im #BT des #StGB.
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03
#unterscheidung #Vergehen #verbrechen #stgb #Orientierung #Mindestmaß #Strafrahmen #grundlage #relevanz #sowohl #at #bt #Rostalski #strafrecht #vorlesung
#Spielraum des #Gesetzgeber(s), das durch ein #Minimum des #Schutz(es) #begrenzt wird.
#Ausgehen(d) von #Freiheit als #Grundgedanke(n) der #Grundrecht(e) stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Untermaßverbot #Spielraum #Gesetzgeber #minimum #schutz #begrenzt #ausgehen #freiheit #Grundgedanke #grundrecht #Gewährleistung #Mindestmaß #Schutzgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger