Warum die #SPÖ eine #Mitgliederbefragung und keinen #Mitgliederentscheid macht, war e jeder klar.
Vor dem Hintergrund dieses Artikels stellt sich jetzt aber die Frage, wer die "Wiederholung des Opfers" anordnen darf🍿🍿🍿
https://wien.orf.at/stories/3204813/
#Supergrätzl #WirwollenKeinenLebensraumParkplatz #AutosSindWaffen

RT @gruene_berlin
Mit ihrer Zustimmung zum #Koalitionsvertrag mit der CDU hat sich die #SPD für den #Rückschritt entschieden. Das knappe Ergebnis des #Mitgliederentscheid|s zeigt, dass die schwarz-rote Koalition die Regierungsarbeit nicht mit Rückenwind aufnehmen wird. 1/3

RT @KurtTaylanz
Dieser #Mitgliederentscheid wird noch lange nachhallen: Mit einer gespaltenen Partei, der zugeschlagenen Tür zu 🔴🟢🔴Koalitionen, dem langen Abschied aus dem Roten Rathaus, Vertrauensbrüche durch Unwahrheiten & Mobilisierungsproblemen bei der nächsten Wahl.

Selbstmörderisch.

"Sie argumentieren: Soziale Politik für die ganze Stadt lasse sich besser mit der CDU als mit Grünen und Linken verwirklichen."

Finde den Fehler...

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens heute, 21. April, um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

"Der Co-Vorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, erklärte bereits, dass seine Partei auch bei knapper Zustimmung von nur 51% das Bündnis mit der CDU eingehen werde. Daraus lässt sich eine gewisse #Nervosität der Parteispitze lesen."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederentscheid-ueber-koalitionsvertrag-mit-cdu-knappes-ergebnis-erwartet-a-3953b136-4fe2-4b31-a556-1d5fe908871a

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden

Bis spätestens heute 21. April, um 23:59 Uhr müssen die Stimmzettel zurück bei der SPD sein

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin

Bist du SPD-Mitglied in Berlin?
Hast du schon abgestimmt?

Die CDU/SPD-Koalition von Giffey und Wegner kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Countdown!

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es schlimmstenfalls zu Schwarz-Rot kommt.

Was bei einem „Nein“ passiert:

https://taz.de/SPD-Mitgliedervotum-zu-Koalitionsvertrag/!5926246/

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Endspurt!

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Die SPD-Spitze in #Berlin hat offenbar Schiss, dass die SPD-Mitglieder gegen die Koalition mit der CDU stimmen.

"Seit Wochen erreichen uns an der Basis täglich E-Mails des Landesvorstandes, in denen die Segnungen der Großen Koalition gepriesen werden. Aber Gegenpositionen kommen darin nicht vor. Gegnerinnen und Gegnern von Schwarz-Rot bleiben faktisch nur die Medien, um sich Gehör zu verschaffen"

https://www.n-tv.de/politik/In-der-Berliner-SPD-laufen-Dinge-das-geht-gar-nicht-article24063079.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

"Mitgliederentscheid der Berliner SPD: Wir sagen „Nein“!

In der SPD stößt die Koalition mit der CDU auf Widerstand. Acht So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen erklären, warum sie gegen Schwarz-Rot stimmen."

https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5925981/

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

CDU/SPD-Koalition in Berlin kann noch verhindert werden.

Die Berliner SPD hat die Wahl.

Countdown läuft.

Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der SPD sein

18.566 Parteimitglieder können per Post abstimmen.

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Mitgliedervotum #SPDBerlin

Berlin: CDU will Neukölls Stadtrat Falko Liecke zum Jugendstaatssekretär machen:

"Dazu kommt: #Xenophobie und #Islamophobie sind bei Liecke keine Ausrutscher, sondern treten immer wieder zutage: Ein Foto der frisch gewählten Grünen-Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour war Liecke Anlass für den Kommentar: „Ich wünsche ein fröhliches ‚Allahu Akbar‘.“"

Noch können die SPDler Nein sagen...

https://taz.de/Neuer-Jugendstaatssekretaer-Falko-Liecke/!5924544/

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #SPDBerlin #Rassismus #Jugend

#Kinder und #Jugendliche in #Berlin

Kritik an schwarz-roten Plänen: Landeselternausschuss ist mit den Vereinbarungen im #Koalitionsvertrag der beiden Parteien nicht zufrieden

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kritik-an-schwarz-roten-planen-eltern-und-gewerkschaftsvertreter-zweifeln-an-massnahmen-gegen-lehrermangel-in-berlin-9655517.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #SPDBerlin #Eltern #Lehrermangel #Schule

"Die Entscheidung der SPD-Führung um die Doppelspitze Saleh und Giffey, eine Koalition mit der CDU anzustreben, ist in der Partei höchst umstritten."

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/04/berlin-mitgliedervotum-spd-koaltionsvertrag-mitglieder.html

#Mitgliederentscheid #SPD #Berlin #BerlinWahl #Groko #Zukunft #Zeitplan #SPDBerlin

ca. 25% der Berliner SPD-Mitglieder hat bis jetzt über den Koalitionsvertrag mit der CDU abgestimmt. Möglich noch bis zum 21. April.

Noch können Sozialdemokraten Nein sagen.

"Seit Wochen hagelt es teils heftige Kritik aus manchen Kreisverbänden oder von den Jusos – zumal nach der Wiederholungswahl im Februar rechnerisch auch eine Fortsetzung der bisherigen Koalition aus SPD, Grünen und Linken möglich gewesen wäre."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/mindestbeteiligung-erreicht-bisher-5052-rucklaufer-bei-spd-mitgliedervotum-zu-berliner-koalitionsvertrag-9654452.html

#SPDBerlin #SPD #Mitgliederentscheid #Koalition

Liebe Berliner SPD-Mitglieder: Beteiligt euch!

Countdown - Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der Berliner SPD sein

Keine Giffey-Wegner-Regierung in Berlin!

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition

#Religionsunterricht als Pflichtfach in Berlin: Falls das Giffey-Wegner-Regime kommt, wollen SPD und CDU den Volksentscheid über die Einführung des Wahlpflichtbereichs Ethik/Religion quasi rückgängig machen. Ein Angriff auf die konfessionslose Berliner Stadtgesellschaft...

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/berlin-religion-soll-ordentliches-schulfach-werden,TaBQgTS

https://www.tagesspiegel.de/berlin/religion-als-wahlpflichtfach-fur-die-schwarz-roten-plane-in-berlin-fehlen-die-lehrer-9639452.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid_%C3%BCber_die_Einf%C3%BChrung_des_Wahlpflichtbereichs_Ethik/Religion

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition #Spaltung

„Während die Geg­ne­r*in­nen zur Neutralität angehalten werden, verbreitet der LaVo [Landesvorstand, d.Red.] schamlos Propaganda für diesen rechtsgerichteten Koalitionsvertrag“

https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5924926/

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #GroKo #BerlinWahl #Koalition

Countdown - Bis spätestens 21. April um 23:59 Uhr müssen die ausgefüllten Stimmzettel zurück bei der Berliner SPD sein

Gegen Giffey-Wegner-Regierung in Berlin. GroKo verhindern!

#SPDBerlin #Mitgliederentscheid #SPD #Zukunft #Berlin #BerlinWahl #Koalition