Juli 2023 https://techniktagebuch.tumblr.com/post/723439672249942016/juli-2023
#njw #beck-online #ejournal #juristerei #jura
#NJW #beck #ejournal #juristerei #jura
Ich hatte da letztes Jahr für die #NJW in eine andere Richtung nachgedacht gehabt - aus der Grundrechtsperspektive für digitale Identität(en):
Rechtsanwalt Robert @hotstegs, Standpunkt: Auf der Suche nach Rechts-Schutz, NJW-aktuell 4/2022, S. 15
Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, repräsentieren den Staat, sie verwalten ihn, sie sprechen Recht für ihn und sie gestalten ihn. Seitdem aktuelle Fälle feindlich, auch kämpferisch auftretende Personen aufgezeigt haben, ist der Wunsch nach Schutz vor Verfassungsfeinden größer geworden.
Der vollständige Beitrag ist im Heft #NJW 4/2022 erschienen.
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4 GG
#Persönlicher #Schutzbereich
-> #Natürliche und #Juristische #Personen;
#jemand im #Unterschied zu #jedermann
#Sachlicher #Schutzbereich
-> #Subjektive #öffentliche #Rechte
#Verhältnis #Bürger #Staat
-> #potenzielle #Rechtsverletzung
-> #Öffentliche #Gewalt: Hier nur #Exekutive iSv Art. 1 Abs. 3 GG
#Rechtsfolge: #Offenstehen des #Rechtsweges
#NJW 2015, 2100
#Subjektionstheorie
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #persönlich #Schutzbereich #natürlich #juristisch #personen #jemand #unterschied #jedermann #sachlich #subjektiv #öffentlich #recht #verhältnis #bürger #staat #potenziell #Rechtsverletzung #gewalt #exekutive #Rechtsfolge #Offenstehen #Rechtsweg #NJW #Subjektionstheorie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Pastafari / #Pastafarismus
#Frage nach #Subsumierbarkeit unter #Definition von #Religion; Kein #religiöser #Bezug, #Gottesfrage nicht von #zentraler #Bedeutung; Aber #negativer #religiöser #Bezug?
#Unterscheidung von #Weltanschauung und #Weltbild
#Fehlen #positiver #Ordnungvorstellung;
#Satire
#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Subsumierbarkeit #Zentral #religionsfreiheit #Pastafari #Pastafarismus #frage #definition #religion #religiös #bezug #Gottesfrage #kirche #groß #fliegen #spaghettimonster #Religionsverfassungsrecht #bedeutung #negativ #unterscheidung #Weltanschauung #weltbild #fehlen #positiv #Ordnungvorstellung #satire #ovg #hamburg #NJW #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#OVG #Hamburg #NJW 2018, 2282 #Kirche des #Großen #Fliegenden #Spaghettimonsters;
#Verfassungsbeschwerde wurde vom #BVerfGE nicht zur #Entscheidung #angenommen; #Nichtannahme
Von #Religionsgemeinschaften und #Weltanschauungsgemeinschaften ist zu #fordern, dass es sich um #Zusammenschluss von #Personen mit #gemeinsamer #Auffassung von #Sinn und #Bewältigung #menschlichen #Lebens handelt
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG
#Sachlicher #Schutzbereich: #Umfassender #Schutz;
#Werkbereich und #Wirkbereich der #Kunst mit #umfasst;
#Ähnlichkeit zu #anderen #Grundrechten:
#Pressefreiheit: #Herstellung / #Verbreitung
#Religionsfreiheit: #Forum #internum / #Forum #Externum;
#Fremdes #Eigentum: #Graffiti?
Heute: #Schutzbereich #eröffnet; #BVerfG #NJW 2016, 2247/2251
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Wenn eine #falsche #Tatsachenbehauptung #Grundlage für die #Äußerung einer #Meinung ist iSv #untrennbar
#miteinander #verbunden kann #FakeNews vom #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit #umfasst sein
#Voraussetzung für #grundgesetzlichen #Schutz: Nicht #bewusst, sondern #fahrlässig oder #unbewusst #falsch.
#Frage nach #Sorgfaltsmaßstab
#Unterscheidung von #Meinungsfreiheit und #Wissenschaftsfreiheit
#BVerfGE #NJW 2018, 2858 ff. #Leugnung des #Holocaust
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Duch #unerwünscht(e) #Werbung in #Form von #Postwurfwerbung kommt eine #Beeinträchtigung des #Persönlichkeitsrecht(s) und des #Besitzrecht(s) in #Frage.
#Geschenkbelästigung @bertrandterrier
#Kaiser: #Briefkastenwerbung durch #Postwurfsendung(en) trotz #Sperrvermerk(s) #NJW 1991, 2870 (2871)
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obiter dictum / ratio decidendi
Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativ(er) #Zins(en) auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtlich(e) #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.
#Richterrecht; #Unterscheidung;
#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins(en)
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Falsa demonstratio non nocet
Für das #Zustandekommen und die #Wirksamkeit eines #Vertrag(es) ist es #unschädlich, wenn die Parteien #übereinstimmen(d) das selbe wollen, es aber #falsch #bezeichnen, solange der #innere #Wille der Parteien übereinstimmt.
Beispiel: #Negativzinsen im #Sinne von #Gebühr(en) dafür, mit #Geld #wirtschaften zu #dürfen;
#Kontoführung #Forderungsmanagement #Verwaltung #Sentenz
#NJW 2021, 881, #Privatdozent #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins(en)
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RT @TimWybitul@twitter.com
Und der #NJW-Beitrag zu #DSGVO-Risiken bei #Cyberseurity Incidents jetzt hier auch gratis online: https://www.lathamgermany.de/2020/08/vermeidung-von-dsgvo-risiken-nach-datenpannen-und-cyberangriffen/ https://twitter.com/stephanschmidt/status/1298879400776282112
🐦🔗: https://twitter.com/TimWybitul/status/1298962851592310788
Veröffentlichungsankündigung: "Die Grunddienstbarkeit an Daten."
RT @winfriedveil@twitter.com
Oh nein! Nicht noch ein #Schutzgut!
Fabian #Michl, #Datenbesitz - ein grundrechtliches Schutzgut?, in: #NJW 2019, 2729
🐦🔗: https://twitter.com/winfriedveil/status/1196473741133434881
#datenbesitz #schutzgut #Michl #NJW
RT @winfriedveil@twitter.com
Oh nein! Nicht noch ein #Schutzgut!
Fabian #Michl, #Datenbesitz - ein grundrechtliches Schutzgut?, in: #NJW 2019, 2729
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#Michl #datenbesitz #schutzgut #NJW