Österreich verschärft #Verbotsgesetz: nicht nur Ungeimpft"-Judensterne, jede Form von NS-Verharmlosung und Antisemitismus wird strafbar, auch dann, wenn einschlägige Inhalte vom Ausland aus mit Zielrichtung Österreich gepostet werden.
Aus dem Begriff "gröbliche Verharmlosung" im Verbotsgesetz wird das gröblich herausgestrichen.

#antisemitismus #NSVerharmlosung #oesterreich

https://www.tt.com/artikel/30837473/verbotsgesetz-verschaerft-ungeimpft-judensterne-werden-kuenftig-strafbar

#scholz ist untragbar

#nazivergleich #NSVerharmlosung