Wir lassen die Berliner*innen in der Krise nicht allein. Mit dem #Nachtragshaushalt haben wir das #Sozialticket auf 9 € gesenkt. Mit dem Härtfallfonds stützen wir die, die Hilfe benötigen. Die Wirtschaftsföderung wurde um 143 Mio. € aufgestockt.
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RT @mittagsmagazin
Das Landesverfassungsgericht in Berlin hat Neuwahlen angeordnet. Eine Pleite, die viele Fragen aufwirft, Abgeordnete das Amt kosten könnte und sowohl Wähler:innen als …
https://twitter.com/mittagsmagazin/status/1592908980661075968
#sozialticket #Nachtragshaushalt
Studis haben zu viel Geld? Nicht so! Deshalb im #Nachtragshaushalt auch dabei: Das Geld, um die Mieterhöhungen bis zu 60% in Studierendenheimen des Studentenwerks rückgängig zu machen. "Ein #Studium in Berlin darf kein Luxusgut werden.“ Recht hat er, der @TobiasSchulze . #studium
Das #Sozialticket in Berlin als #9EuroTicket kommt und es wird viele Menschen mit wenig Einkommen entlasten. Mit der Ausweitung der Wohngeldberechtigten werden mehr Menscvhen davon profitieren können.
#Entlastungspaket
#Nachtragshaushalt
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RT @GrueneFraktionB
"#Mobilität ist kein Luxus, sondern Teilhabe! Niemand soll den Arzttermin absagen oder dann doch nicht mit Oma in den Park, weil das BVG-Ticket zu teuer ist. Deshalb gibt es…
https://twitter.com/GrueneFraktionB/status/1592109719921086466
#mobilitat #Nachtragshaushalt #entlastungspaket #9EuroTicket #sozialticket
Die #CDU versucht mit einem seltsamen Vorwurf gegen #RGR in der Debatte um den #Nachtragshaushalt #Berlin zu punkten: Weihnachtsfeindlichkeit. via @RainerRutz https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168421.landeshaushalt-licht-an-fuer-den-nachtragshaushalt.html via @ndaktuell
#cdu #rgr #Nachtragshaushalt #berlin
RT @GrueneFraktionB
Senator @dpwes im Sonderplenum:
"Mit dem #Nachtragshaushalt halten wir unser Versprechen. Wir treffen Vorsorge, um die Berliner*innen zu entlasten - zusätzlich zu Hilfen des Bundes. Daher appelliere ich hier: Liebe #CDU, machen Sie den Weg frei für das #Bürgergeld!"
Applaus.
#burgergeld #cdu #Nachtragshaushalt
RT @GrueneFraktionB
"Wir lassen in diesem Winter niemanden zurück! Vom Mieter bis zur Unternehmerin, von der Kita bis zum Sportverein, von der Polizei bis zur Hochschule!"
Talking about #Nachtragshaushalt.
@andreschulze_nk macht die Zahlen konkret:
RT @GrueneFraktionB@twitter.com
"Wir lassen in diesem Winter niemanden zurück! Vom Mieter bis zur Unternehmerin, von der Kita bis zum Sportverein, von der Polizei bis zur Hochschule!"
Talking about #Nachtragshaushalt.
@andreschulze_nk@twitter.com macht die Zahlen konkret:
🐦🔗: https://twitter.com/GrueneFraktionB/status/1590658381643415553
Guten Morgen vom Weg in das @AGH_Berlin
Wir haben heute eine Sonderplenarsitzung mit der 1. Lesung des #Nachtragshaushalt|s. Darin enthalten sind u.a. Mittel für das #29EuroTicket, das #NeunEuroTicket als #Sozialticket wie Gelder für höhere Energiekosten des #ÖPNV enthalten.
#OPNV #sozialticket #NeunEuroTicket #29EuroTicket #Nachtragshaushalt
RT @tagesschau: Union reicht Verfassungsklage gegen Nachtragshaushalt ein http://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html #Nachtragshaushalt #Klimaschutz
🐦🔗: https://nitter.eu/_FriedrichMerz/status/1512444307420196869
#Nachtragshaushalt #Klimaschutz
Mehr Geld für den #Klimaschutz!
Auch wenn das jetzt etwas improvisiert wirkt, setzt die #Ampelkoalition damit ein wichtiges Signal für unser aller Zukunft.
RT @ZDFheute@twitter.com
Die neue #Ampel-Koalition braucht viel Geld, um die Wirtschaft klimafreundlicher zu machen. Das Kabinett billigte daher heute einen #Nachtragshaushalt für dieses Jahr in Höhe von 60 Milliarden Euro. Ein Kniff, der bei der Opposition nicht gut ankommt.
#KlimaSchutz #Ampelkoalition #Ampel #Nachtragshaushalt