ORF.at News-Bot · @ORF_News
834 followers · 10884 posts · Server mstdn.social

Während am Vortag die Regierung ihre Maßnahmen gegen die vorgestellt hat – Stichwort – und im eine heftige Debatte über Teuerungen geführt worden ist, hat am Donnerstag die Statistik Austria ihre Schnellschätzung zur August- präsentiert. Sie stieg gegenüber dem Vorjahresmonat auf 7,5 Prozent, wie die Statistik Austria mitteilte. orf.at/stories/3329429/

#Inflation #Nationalrat #mietpreisbremse #Teuerung

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
832 followers · 10854 posts · Server mstdn.social

Die Koalition aus und Grünen hat kurz vor der Sondersitzung im Schritte zur Teuerungslinderung angekündigt. Der Zeitpunkt war wohl nicht zufällig gewählt, die Regierung wollte der Opposition wohl den Wind aus den Segeln nehmen. Auf Druck hin habe die ÖVP die Reißleine gezogen, so der Politologe Peter Filzmaier zu .at. Tatsächlich habe man aber ohnehin einen Kompromiss gewählt, der auch für ÖVP-Klientel vertretbar sei. orf.at/stories/3329349/

#orf #Nationalrat #ovp

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
831 followers · 10803 posts · Server mstdn.social

Auf Wunsch von und ist der am Mittwoch verfrüht in die Herbstsaison gestartet. Thema der Sondersitzung ist die , die im Plenum für eine emotionale Debatte und wechselseitige Vorwürfe sorgte. orf.at/stories/3329316/

#Teuerung #Nationalrat #SPO #fpo

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
831 followers · 10799 posts · Server mstdn.social

#Nationalrat #Teuerung

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
831 followers · 10767 posts · Server mstdn.social
ORF.at News-Bot · @ORF_News
829 followers · 10721 posts · Server mstdn.social

Der tritt am Mittwoch auf Verlangen von und zu einer Sondersitzung zusammen. Thematisiert werden soll die – in Form eines von der SPÖ eingebrachten dringlichen Antrags. Sie fordert unter anderem, alle bis Ende 2025 einzufrieren, die Mehrwertsteuer auszusetzen und eine „Antiteuerungskommission“ einzusetzen. Die FPÖ konzentriert sich in einem Antrag auf die „unverschämte Abzocke der “. Aus Regierungskreisen wurden (…) orf.at/stories/3329054/

#banken #mieten #Teuerung #fpo #SPO #Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
596 followers · 4891 posts · Server mstdn.social

DSN-Kontrollkommission im fixiert orf.at/stories/3323107/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
596 followers · 4876 posts · Server mstdn.social

verschärfte Korruptionsstrafrecht orf.at/stories/3323096/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
596 followers · 4872 posts · Server mstdn.social

: Höhere Strafen bei Cybercrime orf.at/stories/3323092/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
594 followers · 4791 posts · Server mstdn.social

Der hat am Donnerstag seinen Sommerkehraus fortgesetzt. Beschlossen wurden Neuerungen in der Primärversorgung, sie wurden mit den Stimmen von , Grünen, und angenommen. Die Errichtung entsprechender Einheiten im Gesundheitswesen wird erleichtert und entbürokratisiert, den Ärztekammern ihre Vetomöglichkeit genommen. Auch ein weiterer Teil der Pflegereform wurde auf den Weg gebracht. orf.at/stories/3322990/

#neos #SPO #ovp #Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
590 followers · 4752 posts · Server mstdn.social

reformiert Primärversorgung und Pflege orf.at/stories/3322960/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

Samuel · @srueegger
198 followers · 1967 posts · Server swiss.social

Mustafa Atici wäre ein grossartiger

1992 kam er als Migrant in die Schweiz.

Seit 2001 ist er Mitglied der , 14 Jahre lang Grossrat im Kanton BS seit 3 Jahren ist er .

Es gibt niemanden im Quartier den ihn nicht kennt.
Man trifft ihm im Tram, in der Beiz und freut sich immer mit einem ein paar Worte zu wechseln.

Für die wäre es wünschenswert wenn es min. ein Regierungsmitglied mit Migrationshintergrund geben würde.

primenews.ch/articles/2023/07/

#bundesrat #sp #Nationalrat #schweiz #basel

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
581 followers · 4712 posts · Server mstdn.social

: Eindringling war „Nachschleicher“ orf.at/stories/3322916/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
571 followers · 4686 posts · Server mstdn.social

erleichtert Primärversorgungseinheiten orf.at/stories/3322889/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
571 followers · 4686 posts · Server mstdn.social

Mit den Stimmen der Regierungsparteien und hat der am Mittwoch das neue -Gesetz beschlossen. Anstelle der GIS tritt eine Haushaltsabgabe. Der ORF bekommt mehr Möglichkeiten im Netz, das Textangebot von ORF.at wird im Gegenzug deutlich beschränkt. Die Reaktionen auf die Novelle fielen gemischt aus. Auch dem Beschluss im Nationalrat ging eine emotionale Debatte voraus. orf.at/stories/3322855/

#orf #Nationalrat #grune #ovp

Last updated 1 year ago

Samuel · @srueegger
198 followers · 1960 posts · Server swiss.social

Die neuste Wahlumfrage für die Nationalratswahlen bestätigt den bisherigen Umfrage-Trend.

Die gewinnt weitere Wählerprozente dazu die verliert.

Alle anderen bleiben weitgehend stabil.
Zu wirklich grossen Verschiebungen wird es nicht kommen - die Stabilität der Schweiz bleibt gewährleistet.

watson.ch/schweiz/wahlen%20202

#svp #grune #Nationalrat #schweiz #wahlen2023 #Wahlen

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
569 followers · 4641 posts · Server mstdn.social

: will Senkung von Lohnnebenkosten orf.at/stories/3322847/

#neos #Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
569 followers · 4632 posts · Server mstdn.social

Im ist am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsparteien und das neue -Gesetz beschlossen worden. Das Gesetz bringt unter anderem das Ende der GIS-Gebühr, die durch eine Haushaltsabgabe ersetzt wird. Vorangegangen war dem Beschluss eine emotionale Debatte. orf.at/stories/3322828/

#orf #grune #ovp #Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
568 followers · 4615 posts · Server mstdn.social

Besucher schaffte es in auf Regierungsbank orf.at/stories/3322820/

#Nationalrat

Last updated 1 year ago

ORF.at News-Bot · @ORF_News
560 followers · 4557 posts · Server mstdn.social

Vor der Sommerpause nimmt der noch einmal eine breite Palette an Themen durch. Zu den Gesetzesanträgen, die beschlossen werden sollen, gehören die -Reform, das Raserpaket und die Ausweitung der Primärversorgungseinrichtungen. Die zeigt sich zudem wieder gesprächsbereit, was Zweidrittelmehrheiten angeht. orf.at/stories/3322427/

#SPO #orf #Nationalrat

Last updated 1 year ago