Suspendierte SEK-Polizisten zurück im Dienst

Chats mit Hitlerbildern sowie rassistischen, frauenfeindlichen Inhalten und Kinderpornografie - für 16 Polizisten aus NRW keinerlei Konsequenz.

Warum nochmal braucht es die Chatkontrolle? .....

https://www.westfalen-blatt.de/owl/bielefeld/suspendiert-polizisten-sek-muenster-2780923?pid=true&s=35

#NoCopsNoNazis
#Polizei #AbolishThePolice #Sexismus #Rassismus #Polizeiproblem

"Die größte Bedrohung für den Rechtsstaat ging am vergangenen Wochenende von der Polizei und der Stadt Leipzig aus.
[...]
Für viele bleibt von diesem Wochenende das Gefühl, dass es in Sachsen selbst in einer linksliberal regierten Stadt keine höhere Instanz und keine ausreichend große demokratische Zivilgesellschaft gibt, die einen vor willkürlicher Gewalt und dem Aussetzen der Grundrechte schützen kann. Für abgebrühte Linksradikale mag dies keine neue Erkenntnis sein. Für viele junge Menschen indes schon. Sie werden sich nun entweder radikalisieren, oder sich nie wieder trauen, auf eine Demonstration zu gehen."

https://kreuzer-leipzig.de/2023/06/08/was-soll-das

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

Was soll das?

"Die größte Bedrohung für den Rechtsstaat ging am vergangenen Wochenende von der Polizei und der Stadt Leipzig aus.
[...]
Für viele bleibt von diesem Wochenende das Gefühl, dass es in Sachsen selbst in einer linksliberal regierten Stadt keine höhere Instanz und keine ausreichend große demokratische Zivilgesellschaft gibt, die einen vor willkürlicher Gewalt und dem Aussetzen der Grundrechte schützen kann. Für abgebrühte Linksradikale mag dies keine neue Erkenntnis sein. Für viele junge Menschen indes schon. Sie werden sich nun entweder radikalisieren, oder sich nie wieder trauen, auf eine Demonstration zu gehen."

https://kreuzer-leipzig.de/2023/06/08/was-soll-das

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaates

"Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz."

https://perspektive-online.net/?p=45454

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

„Tag X“ in Leipzig: die hässliche Fratze des Polizeistaates

"Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz."

https://perspektive-online.net/?p=45454

#Polizei #FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

Brand in Unterkunft:
Geflüchtete leben in Gefahr

"In Apolda in #Thüringen ist am Sonntag ein Kind bei einem Brand in einer Geflüchtetenunterkunft gestorben. Ende letzten Jahres hatte es in einem leerstehenden Nebengebäude erst eine Brandstiftung gegeben. Deutschlandweit hat im letzten Jahr die Zahl der Brandanschläge wieder zugenommen."

https://perspektive-online.net/?p=45443

#Rassismus #NoCopsNoNazis #antifa #SPD #Rechtsextremismus #fcknzs

Demoverbote, Platzverweise im Voraus, Kontrollen und nun auch Listen in Zügen, mit denen die Polizei Menschen mit Dreadlocks und "alternativem Aussehen" als des links-seins Verdächtige aufspüren und schikanieren will - Deutschland ist ein Polizeistaat.

Bundespolizei sucht nach Linken in Zügen: Schaffner sollten Dreadlocks melden
"Nach dem Urteil gegen Lina E. wollte die Bundespolizei Infos über linke Fahrgäste. Nordwestbahn entschuldigt sich für Liste mit Erkennungsmerkmalen."
https://taz.de/Bundespolizei-sucht-nach-Linken-in-Zuegen/!5938252/

#FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

Demoverbote, Platzverweise im Voraus, Kontrollen und nun auch Listen in Zügen, mit denen die Polizei Menschen mit Dreadlocks und "alternativem Aussehen" als des links-seins Verdächtige aufspüren und schikanieren will - Deutschland ist ein Polizeistaat.

https://taz.de/Bundespolizei-sucht-nach-Linken-in-Zuegen/!5938252/

#FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis #Leipzig #tagX

Kein Tag mit X
Leipzig wird Kontrollbereich

"Nun hat die Stadt Leipzig fürs Wochenende sogar jedwede antifaschistische Soli-Bekundung untersagt. Im Nachgang zum Antifa-Ost-Prozess bedeutet das faktisch ein Bewegungsverbot für alle, die die Polizei als linke Sympathisanten deuten könnte.
Denn laut Versammlungsgesetz ist eine Versammlung »eine örtliche Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.« Wenn zwei Leute mit Antifa-Shirt durch die Straßen laufen, kann das folglich unter Umständen als Versammlung mit Bezug auf den Prozess gedeutet werden. Jeder »#Freelina«-Aufnäher mag in Augen der Exekutive suspekt genug sein und sie zum Handeln animieren."

https://kreuzer-leipzig.de/2023/06/01/kein-tag-mit-x

#FreeLina #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Antifaschismus #freethemall #Repression #Staat #herrschaft #LinaE #NoCopsNoNazis

30. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen – Wer von rechtem Terror spricht, darf über den “Verfassungsschutz” nicht schweigen

"Am 29. Mai 1993 starben bei einem faschistischen Brandanschlag auf ein Familienhaus in Solingen Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç.

Die Ermittlungen zeichneten anfangs noch das Bild von Einzeltätern, erst später stellte sich heraus, dass die vier Täter häufige Gäste der Kampfsportschule Hak Pao waren, einer Frontorganisation für die verbotene “Nationalistische Front”. Der Leiter der Schule war ein V-Mann des #Verfassungsschutz. Es zeigt sich wieder mal – wer von rechten Terror spricht, darf von den deutschen Geheimdiensten nicht schweigen. –"

https://perspektive-online.net/?p=45262

#fcknzs #RechteGewalt #rechterTerror #Anschlag #Solingen #BND #NoCopsNoNazis

Als ob auf Gerichte verlass wäre oder das was ändern würde....

Landgericht entscheidet: Razzia beim Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg war rechtswidrig
"Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das “Offene Antifa Treffen” (OAT) im bayrischen Augsburg, es folgten bundesweite Solidaritätsaktionen gegen diese Repression. Das Landgericht entschied: Die Razzia war rechtswidrig."

https://perspektive-online.net/2023/05/landgericht-entscheidet-razzia-beim-offenen-antifaschistischen-treffen-augsburg-war-rechtswidrig/

#Repression #fckafd #Bayern #antifa #Augsburg #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #NoCopsNoNazis #antireport #Polizeiproblem #abolishthepolice

Als ob auf Gerichte verlass wäre oder das was ändern würde. Was solls.....

Landgericht entscheidet: Razzia beim Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg war rechtswidrig
"Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das “Offene Antifa Treffen” (OAT) im bayrischen Augsburg, es folgten bundesweite Solidaritätsaktionen gegen diese Repression. Das Landgericht entschied: Die Razzia war rechtswidrig."

https://perspektive-online.net/?p=45157

#Repression #fckafd #Bayern #antifa #Augsburg #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #NoCopsNoNazis #antireport #Polizeiproblem #abolishthepolice

»Keine Sprache der Welt kann unsere Verluste beschreiben«

"30 Jahre nach dem rassistischen #Brandanschlag in #Solingen spricht Hatice Genç mit Birgül Demirtaş darüber, wie sie ihre Kinder verlor und warum das Erinnern für sie so wichtig ist."

https://www.akweb.de/gesellschaft/keine-sprache-der-welt-kann-unsere-verluste-beschreiben/

#NoCopsNoNazis #fcknzs #Rassismus #Antirassismus #antireport

»Keine Sprache der Welt kann unsere Verluste beschreiben«

"30 Jahre nach dem rassistischen #Brandanschlag in #Solingen spricht Hatice Genç mit Birgül Demirtaş darüber, wie sie ihre Kinder verlor und warum das Erinnern für sie so wichtig ist.

https://www.akweb.de/gesellschaft/keine-sprache-der-welt-kann-unsere-verluste-beschreiben/

#NoCopsNoNazis #fcknzs #Rassismus #Antirassismus #antireport

Tödliche #Polizeigewalt
Kölner Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen fünf Beamte

"„Gerade einen umgeklatscht“, so soll ein Beamter den Vorfall kommentiert haben: Ein 59-jähriger Kölner mit italienischer Staatsbürgerschaft starb an den Folgen der Polizeigewalt. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage gegen fünf Beamt:innen."

https://perspektive-online.net/?p=44338

#Polizeiproblem #abolishthepolice #NoCopsNoNazis #antireport

Ganz #Findorff hasst die AfD!

"Begleitet wurde die kurze Veranstaltung der #AfD von einem Gegenprotest, der etwa das 5 bis 10-fache an Teilnehmer*innen hatte. Durch den lautstarken Gegenprotest war die Veranstaltung der #fckAfD kaum wahrnehmbar."

https://tumulte.org/2023/03/articles/ganz-findorff-hasst-die-afd/

#NoAFD #NoCopsNoNazis #antifa #Antifaschismus #Antirassismus #antireport

Interna zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz geteilt:

"Polizist mit AfD-Parteibuch vom Vorwurf des Verrats von Dienstgeheimnissen freigesprochen
Die Generalstaatsanwaltschaft ist erneut mit einer Anklage rund um die rechte Anschlagsserie in Neukölln gescheitert."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/interna-zum-anschlag-am-berliner-breitscheidplatz-geteilt-polizist-mit-afd-parteibuch-vom-vorwurf-des-verrats-von-dienstgeheimnissen-freigesprochen-9520529.html?s=35

#Rassismus #NoCopsNoNazis #antireport #Antifaschismus #Polizeiproblem #abolishthepolice #Polizei #afd #fckafd #rechterterror #Berlin

Interna zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz geteilt:

"Polizist mit AfD-Parteibuch vom Vorwurf des Verrats von Dienstgeheimnissen freigesprochen
Die Generalstaatsanwaltschaft ist erneut mit einer Anklage rund um die rechte Anschlagsserie in Neukölln gescheitert."

https://www.tagesspiegel.de/berlin/interna-zum-anschlag-am-berliner-breitscheidplatz-geteilt-polizist-mit-afd-parteibuch-vom-vorwurf-des-verrats-von-dienstgeheimnissen-freigesprochen-9520529.html?s=35

#Rassismus #NoCopsNoNazis #antireport #Antifaschismus #Polizeiproblem #abolishthepolice #Polizei #afd #fckafd #rechterterror

#Polizei stürmte Offenes #Antifa Treffen Augsburg

Interview:
“unsere Stadt ist ein Experimentierfeld, aber wir lassen der #AfD keine Ruhe”

"Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das Offene Antifa Treffen (OAT) im bayrischen Augsburg. Anlass war, dass ein Indymedia-Artikel über die Veröffentlichung von Daten von AfD-Kommunalpolitiker:innen auf Instagram geteilt worden war. Obgleich die Anwesenden nur als “Zeugen” geführt wurden, wurden alle Speichermedien und weiteres Beschlagnahmt. Im Interview spricht Milena Triesch vom #OAT über die Stürmung, das rabiate Vorgehen in #Augsburg und Antirepressionsarbeit."

https://perspektive-online.net/?p=44073

#Repression #fckafd #Bayern #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #NoCopsNoNazis #antireport #Polizeiproblem #abolishthepolice

#Polizei stürmte Offenes #Antifa Treffen Augsburg –
Interview:
“unsere Stadt ist ein Experimentierfeld, aber wir lassen der #AfD keine Ruhe”

"Am 1. März stürmten rund zwei dutzend Polizist:innen das Offene Antifa Treffen (OAT) im bayrischen Augsburg. Anlass war, dass ein Indymedia-Artikel über die Veröffentlichung von Daten von AfD-Kommunalpolitiker:innen auf Instagram geteilt worden war. Obgleich die Anwesenden nur als “Zeugen” geführt wurden, wurden alle Speichermedien und weiteres Beschlagnahmt. Im Interview spricht Milena Triesch vom #OAT über die Stürmung, das rabiate Vorgehen in #Augsburg und Antirepressionsarbeit."

https://perspektive-online.net/?p=44073

#Repression #fckafd #Bayern #antifa #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #NoCopsNoNazis #antireport