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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Gebot der #Gleichberechtigung von #Mann und #Frau
Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG: #Gleichberechtigung
Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG: #Förderklausel
Art. 3 Abs. 1 S. 1 GG: #Verbot der #Diskriminierung wegen #Geschlecht
#Sonstige
Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
#Benachteiligung wegen #Behinderung
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Ungeschriebene #Verbote
#Sexuelle #Orientierung, #Alter, #Staatsangehörigkeit
#diskriminierungsverbot #gleichheit #Normstruktur #gebot #gleichberechtigung #mann #frau #Förderklausel #verbot #diskriminierung #geschlecht #Sonstige #Benachteiligung #behinderung #Ungeschrieben #Sexuell #Orientierung #alter #Staatsangehörigkeit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Normstruktur
Art. 13 Abs. 1 -> #Grundrecht
Art. 13 Abs. 2 bis 5 -> #Schrankenregelungen
Art. 13 Abs. 6 -> #Parlamentarische #Kontrolle
Art. 13 Abs. 7 -> #Subsidiäre #Schrankenregelung
#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann: #Natürliche #Personen; #Nutzungsberechtigung im #Unterschied zu #Eigentum
#Strittig bzgl. #Berechtigung: #Mieter die in #Wohnung #bleiben.
Nicht #umfasst: #Hausbesetzer (#strittig)
#Unverletzlichkeit #wohnung #Normstruktur #grundrecht #Schrankenregelung #parlamentarisch #kontrolle #Subsidiär #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #Nutzungsberechtigung #unterschied #eigentum #Strittig #Berechtigung #mieter #bleiben #umfasst #Hausbesetzer #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen
Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm
Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel
Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV
#menschenwürde #Normstruktur #kombination #ethisch #pilosophisch #Aussage #konkret #rechtlich #Verpflichtung #würde #mensch #unantastbar #achten #schützen #staatlich #gewalt #gebot #verbot #Verhaltensnorm #Bekenntnisformel #gewaltenteilung #unmittelbar #abgrenzung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schulwesen
Art. 7 GG
#Struktur des Art. 7 #erklärt sich durch #historische #Auseinandersetzung:
#Streit um #Einführung #staatlicher #Schulen
-> #Gegen #kirchliche #Schulen
-> #Gegen #Adel
#Missbrauch der #Schulen in der #Zeit des #Nationalsozialismus
#Streit um #Privatschulen
#Frühere #Ansicht der #Schule als #Raum #besonderes #Gewaltrechtsverhältnis #aufgegeben;
#Schulwesen #struktur #erklärt #historisch #auseinandersetzung #streit #einführung #staatlich #schule #gegen #kirchlich #Adel #missbrauch #zeit #nationalsozialismus #Privatschule #Normstruktur #früher #Ansicht #raum #besondere #Gewaltrechtsverhältnis #aufgegeben #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG #Normstruktur
#Geltung #jeweils für #Ehe und #Familie
#Subjektive #Strukturelemente:
-> #Abwehrrecht gegen #Eingriffe des #Staates
-> #Schutzpflicht des #Staates
-> #Leistungsrechte für #Ehepartner, die sich aus der #Normierung #ableiten
#Objektive #Strukturelemente:
-> #Wertentscheidung
-> #Institutsgarantie
#Einzelgarantien: Art. 6 #Abs. 2 und 3 GG #lex #specialis zu Abs. 1;
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #Normstruktur #geltung #jeweils #subjektiv #Strukturelement #Abwehrrecht #eingriff #staat #Schutzpflicht #staates #Leistungsrecht #Ehepartner #Normierung #ableiten #objektiv #Wertentscheidung #Institutsgarantie #Einzelgarantie #abs #lex #specialis #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Grundrecht auf #Leben und #körperliche #Unversehrtheit
#Normstruktur des #Art. 2 #GG
#Abs. 1
#Ableitung von zwei #Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 #GG durch #BVerfG:
#Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit:
1. #Allgemeine #Handlungsfreiheit
2. #Allgemeines #Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs 1 #GG)
Abs. 2
S.1:
#Recht auf #Leben
#Recht auf #körperliche #Unversehrtheit;
S.2:
#Recht auf #körperliche #Fortbewegungsfreiheit
#grundrecht #leben #körperlich #unversehrtheit #Normstruktur #art #gg #abs #ableitung #bverfg #recht #frei #entfaltung #Persönlichkeit #allgemein #handlungsfreiheit #persönlichkeitsrecht #Fortbewegungsfreiheit #grundrechte #Nußberger