4/ Nun hat #Erdoğan 1 starken Grund mehr:
- Gegen #Kurden hart vor zu gehen
- Kritische #Journalisten, die auch pro kurdisch o. neutral berichten, & #Oppositionelle zu inhaftieren
- #Oppositionsparteien im #Wahlkampf zu behindern o. von der Teilnahme ganz auszuschließen
#erdogan #kurden #journalisten #oppositionelle #Oppositionsparteien #wahlkampf
Die #Oppositionsparteien fordern eine Erklärung von Verteidigungsministerin #Tanner - ich auch.
Eine #Bundesheer ohne #Landesverteidigung wäre schon pervers.
https://orf.at/stories/3171207/
#tanner #bundesheer #Oppositionsparteien #landesverteidigung
Die parlamentarischen #Oppositionsparteien bei uns in Österreich machen für mich derzeit einen recht guten Job. Vor allem was den Eintritt für #Grundrechte betrifft.
https://orf.at/stories/3163571/
#grundrechte #Oppositionsparteien
Die österreichische #Bundesverfassung ist in der Tat keine unverbindliche Handlungsempfehlung, sondern die wichtigste unserer Rechtsgrundlagen - #Coronavirus hin oder her.
Voller Dissens mit Sebastian #Kurz und voller Konsens mit den #Oppositionsparteien!
https://orf.at/stories/3161937/
#Bundesverfassung #Coronavirus #kurz #Oppositionsparteien