#AfD, #CDU/ #CSU und #FDP gehören nicht in ein demokratisches #Parlament, sondern in die geschlossene #Psychatrie oder ins #Gefängnis!

#Klimakatastrophe

https://gedankenwelt.de/die-psychologischen-eigenschaften-des-faschisten/

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

Der #Ukrainekrieg führt für #Rohstoffkonzerne wie #Glencore, #Trafigura und Co. zu Milliardengewinnen. Die #Schweiz trägt als Drehscheibe russischer Energieträger eine historische Verantwortung. Mit einer Steuer auf diese #Übergewinne kann sie einen wichtigen Beitrag für den #Wiederaufbau der #Ukraine 🇺🇦 leisten. Mit einem offenen Brief fordern Vertreter*innen der #Zivilgesellschaft das #Parlament dazu auf, eine #Kriegsgewinnsteuer einzuführen.
Unterzeichne auch du.
👉 www.kriegsgewinne.ch

Oh wie schön! Die #Serie #Parlament geht in die dritte Staffel 🥰

https://m.dwdl.de/a/94257

@filmeundserien

#MaximilianKrah #AfD
Sowas will also ins #Eu-#Parlament und die EU zerstören 🤦🤦 Kann die Welt noch kranker werden❓🤦 Ich fürchte ja.
https://twitter.com/Hoellenaufsicht/status/1685574838843215872?t=pICpRQy4qNBDw0xaMva_zw&s=19

Unter anderem findet das Ganze auch statt, weil #Netanjahu jede Menge Dreck am Stecken hat, und so hofft, einer #juristischen Verfolgung zu entgehen.
#Korruption #Vetternwirtschaft, #Bereicherung

Netanyahus Koalition ist die am weitesten rechts stehende, die das Land je hatte. Die Gesetzesänderungen erfolgen auch auf Druck von Netanyahus strengreligiösen Koalitionspartnern.
#Israelisches #Parlament billigt zentrales Element umstrittener #Justizreform

https://www.spiegel.de/ausland/israel-parlament-billigt-zentrales-element-umstrittener-justizreform-a-091d24a0-33a8-4515-997e-d5fe8965167d?sara_ref=re-xx-cp-sh

RT 🔎 DEMAGOG
📻 W ramach naszego fact-checkingowego projektu przedwyborczego razem z @Radio_ZET sprawdzamy wypowiedź @RobertBiedron z @__Lewica.
🥇 Spośród 49 osób, które weszły do #Sejm z listy #SLD w 2019 roku, 21 to kobiety (43 proc.). Podobnie jest w przypadku całego #parlament (43,1… https://n.respublicae.eu/i/web/status/1677318834439553031 https://t.co/uAq0wRKwOu

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/DemagogPL/status/1677318834439553031

#EU-#Parlament und Rat einig: #Online-#Ausweis kommt ohne ständige #Personenkennung
https://www.heise.de/news/EU-Parlament-und-Rat-einig-Online-Ausweis-kommt-ohne-staendige-Personenkennung-9203021.html

RT Esquerra Republicana
🎥Comença al #Parlament un ple específic sobre educació
Què hi defensarà @Esquerra_ERC?
🔸L'escola📚 catalana
🔸Continuar les transformacions
🔸Millorar els resultats educatius
🗣️ #president @perearagones: "Centrem-nos en com reforcem el sistema educatiu" https://t.co/RjnQQgZne7

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Esquerra_ERC/status/1673713567491604482

Die News vom Abend:
1️⃣Wenn jede #Wählerstimme die gleiche Gewichtung hätte, so sähe das #Parlament wirklich aus🧐
2️⃣Neuer #Strand in unserem Freizeitkatalog🏖
Jetzt alle Beiträge unter❗️ Infos-GranCanaria.com ❗️lesen

Ein neuer Eintrag in unserem Katalog für die #Freizeit auf #GranCanaria, diesmal in #Mogán: https://infos-grancanaria.com/freizeit_details/strand-playa-de-mogan/

Erst einfacher rauswerfen, dann #Mieten erhöhen. Bei diesem perfiden Plan der #Immo-#Lobby machen wir nicht mit. Wir wehren uns gegen diesen Angriff auf das Mietrecht.

Unterzeichnen Sie jetzt den #Appell ans #Parlament mit der Aufforderung, den #Angriff auf das #Mietrecht zu stoppen. Ansonsten werden wir das #Referendum ergreifen. Je mehr Menschen unseren Appell unterzeichnen, desto stärker das Signal.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

https://www.mietrechts-angriff-nein.ch/mitmachen/appell-unterzeichnen

Astorat i colpit per la notícia del traspàs del diputat pirinenc #AntoniFlores.
Una molt forta abraçada a tota la família i amics, així com també a tota la gent d’#ERC de #Tremp, del #Pirineu i del #Parlament. #ACS @AntoniFlores7
👇👇👇👇
RT @parlamentcat: El @parlamentcat lamenta la mort del diputat @AntoniFlores7, del grup d'@Esquerra_ERC, i expressa el condol a la seva família i amics
🔗https://www.parlament.cat/web/composicio/diputats-fitxa/index.html?p_codi=2245

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/ramontremosa/status/1660769414420090883

Das neue #Wohngesetz von #Spanien hat das #Parlament pknapp passiert, hier sind die 25 wichtigsten Eckpunkte für #Vermieter und #Mieter: https://infos-grancanaria.com/2023/wohngesetz-passiert-knapp-parlament-die-25-wichtigsten-punkte/

Samy aus der Serie "#Parlament" (@XavierLacaille) lädt Sie ein, das Europäische Parlament in Straßburg zu besuchen! 🇪🇺

🎬 Lernen Sie ihn im Video kennen und entdecken Sie die Drehorte der Serie bei Ihrem nächsten Besuch.

ℹ️ Eintritt kostenlos und ohne Reservierung.

@ARDde

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/PEStrasbourg/status/1650892423747235841

Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften:

Veranstaltung des Zukunftsforums

Streiken wie in #Großbritannien!

Vor vielen Jahrzehnten war die britische #Gewerkschaftsbewegung für ihre S#treikbereitschaft international bekannt. Ab den 1980er Jahren führten Antistreik- und #Antigewerkschaftsgesetze unter der #Thatcher-Regierung sowie die Niederlage im #Bergarbeiterstreik 1985 zu einem drastischen Rückgang der #Arbeitskämpfe. Seit etwa einem Jahr gibt es aber einen erneuten Anstieg der Streiks u.a. in #Krankenhäusern, im öffentlichen Dienst, bei #Post und #Bahn. Dabei gibt es zunehmend gemeinsame branchenübergreifende Kämpfe. Ein vorläufiger Höhepunkt war dabei der #Massenstreik am #BudgetDay (dem Tag der Einbringung des neuen Haushalts im #Parlament) am 15. März.

Was sind die Hintergründe dieser Entwicklung? Welche Erfahrungen machen die Kolleg*innen in diesen Streiks? Welche Rolle spielen die Strukturen der #Gewerkschaftslinke|n? Was tun die #Gewerkschaften gegen die neuen Angriffe auf das #Streikrecht? Was können wir aus den britischen Erfahrungen lernen? Welche Gemeinsamkeiten gibt es zwischen unseren Auseinandersetzungen und denen unserer britischen Kolleginnen und Kollegen? Wie können wir uns solidarisieren?

Wir laden ein zur

Diskussionsveranstaltung

mit Gareth Bromhall: Krankenwagenfahrer, Streikaktivist, Vorsitzender

des britischen Gewerkschaftsdachverbandes #TUC in #Swansea

und im Vorstand des TUC in #Wales.

am Donnerstag 20. April 2023 um 18.00 Uhr

im #DGB-Haus #Stuttgart, Willi-Bleicher-Str. 20 im Erdgeschoss Bambussaal

Zahnlose Entscheide rund um das #CS-#Debakel

Nach der milliardenschweren Rettung der #CreditSuisse und ihrer Übernahme durch die #UBS tagt heute das #Parlament im Rahmen einer ausserordentlichen #Session. Bereits beim Startschuss wird klar: Diese Session wird kaum griffige Rahmenbedingungen für das Bankengeschäft bringen. Im Nationalrat lehnen es FDP, SVP, glp und Mitte ab, über #BoniVerbote und andere bindende Vorstösse auch nur zu diskutieren.
https://direkt-magazin.ch/featured/kkrft/zahnlose-entscheide-rund-um-das-cs-debakel/ via @direct_magazine

Seit dem #Korruptionsskandal um Ex-Vizepräsidentin Kaili beschäftigt sich das #Europäische #Parlament mit seinen #Vorschriften für den Umgang mit #Lobbyisten. Dabei wird klar, dass viele #Abgeordnete sie bislang #ignorieren, ohne dafür bestraft zu werden. Die #EU will nun nachjustieren.

https://www.n-tv.de/politik/Trocknet-Bruessel-den-Lobbysumpf-jetzt-aus-article23975970.html

RT @MartinBaleares: Ich wünsche allen heute spontan erkrankten Abgeordneten der @SPOE_at eine ebenso spontane Genesung ihres Rückgrats.

#oenr
#Parlament
#selenskyi

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Weidenholzer/status/1641369263133917186

Leider Paywall, daher etwas rauszitiert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-nebeneinkuenfte-betrugen-seit-2021-792-961-43-euro-a-c7890c4f-8af7-4144-8c8b-564567bbb47f
3v3
#bundestag #parlament #abgeordnete

La mentira del #CatalanGate pueblo que este informe desmonta:

https://www.docdroid.com/v5l3Md5/catalangate-jordi-canas-mep-renew-europe-version-en-espanol-pdf
RT @Esquerra_ERC: 🔴Ara, @martavilaltat, des de Madrid: "Avui som aquí en representació de la Comissió d'Investigació de Pegasus del #Parlament de Catalunya. Hi som per denunciar l’escàndol democràtic del #Catalangate i la vulneració de drets fonamentals❌ que ha patit l’independentisme"

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/jordi_canyas/status/1637798207777394689

Nach #CS-#Rettung:
Kein weiter so!

#Risikogeschäfte tätigen, #Boni abkassieren und im Ernstfall springen dann die Steuerzahler:innen ein. Damit dieser Kultur der #Verantwortungslosigkeit endlich ein Ende gesetzt wird, braucht es maximalen Druck aus der Bevölkerung.

Unterzeichne jetzt den #Appell ans #Parlament!

#Banker #Bonus #Verantwortung

https://www.sp-ps.ch/kampagne/cs-appell