@stephie_hamburg Ja, und es ist die Art von #Bedrohung für die eine #öffentlich|e #Gefärderansprache an jene #CDU / #CSU - #Mitglieder samt #Parteiausschluss das mindeste wäre.
Das was in #Florida abgeht ist #Genozid & #Demozid.
Die #Feigheit von @AuswaertigesAmt dies öffentlich zu verurteilen ist schon ne Form von Belohnung und Billgung von Straftaten!
https://www.gesetze-im-internet.de/vstgb/__6.html
Wer das gutheißt fördert und billigt jenen #TransGenocide!
#transgenocide #Feigheit #demozid #genozid #Florida #Parteiausschluss #mitglieder #csu #CDU #gefarderansprache #offentlich #Bedrohung
#MaaSSen beklagt in einem Schreiben „perfide“ Vorwürfe – und erklärt sich bereit, eine Verwarnung zu akzeptieren, wenn der #Parteiausschluss nicht weiter verfolgt wird...
https://www.tagesspiegel.de/politik/antwortschreiben-an-cdu-fuhrung-maassen-will-verwarnung-statt-ausschluss-9331706.html
Zu dem wäre ein #Demokratischer #Parteiausschluss auch gut für die #Partei selbst, so sieht der rest des #Volkes genau, für was sich die #Mitglieder entschieden haben.
Stimmen die #Parteimitglieder z.B. zu einen #Verschwörungstheoretiker aus der #Partei auszuschließen, ist für den rest des #Volkes sichtbar, das die #Mehrheit in der Partei, überhaupt nicht an #Verschwörungen interessiert sind.
#demokratischer #Parteiausschluss #Partei #volkes #Mitglieder #Parteimitglieder #verschworungstheoretiker #Mehrheit #verschworungen #demokratie #Wahl
Persönliche #Meinung zum #Parteiausschluss :
( Ich gehe damit nicht auf bestimmte Personen ein )
Ich finde, das ein #Parteiausschluss nicht nur über #Schiedgericht e möglich sein sollten, sondern auch auf #Demokratische #Art, so dass die #Mehrheit der #Partei entscheidet, ob die #Person noch #tragbar ist. Neue #Mitglieder sollten von der #Wahl ausgeschlossen werden, damit die #Wahl nicht verfälscht werden kann. Es würde schneller gehen, die #Demokratie stärken und #unterwanderung verhindern.
#meinung #Parteiausschluss #schiedgericht #demokratische #art #Mehrheit #Partei #person #tragbar #Mitglieder #Wahl #demokratie #Unterwanderung
@ppla2011 Gerne. Demokratie braucht Vielfalt, aber bei Verschwörungsmythen, Dualismus und Anklängen an Antisemitismus braucht es m.E. klare Grenzen, die sog. #Brandmauer. #Maassen #CDU #Parteiausschluss
#Brandmauer #maassen #cdu #Parteiausschluss
Hans-Georg #Maaßen hat noch
keine Post von der @CDU bekommen.
#Parteiaustritt #Parteiausschluss #WerteUnion
#maaßen #Parteiaustritt #Parteiausschluss #werteunion
Jetzt, wo #Maassen Vorsitzender der #WerteUnion ist, kann #Merz, ohne Risiko den Parteifreund zu verlieren, dessen #Parteiausschluss fordern.
Er weiß, es wird genügend andere finden, die eine Lanze für ihn brechen werden.
Und er selbst kann sich als #Brandmauer inszenieren.
#maassen #WerteUnion #merz #Parteiausschluss #Brandmauer
"Das Maß ist voll. Wir haben Herrn #Maaßen aufgefordert, die Partei zu verlassen. Ein #Parteiausschluss ist nicht ganz einfach, aber wir lassen gerade sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten wir haben."
https://taz.de/Rechter-Rand-der-Union/!5911835/
@Commander_KEEN Als ich das #Parteiausschluss-Verfahren gegen #maaßen begrüsste, gab es donnernden Applaus… ✊
RT @tagesschau@twitter.com
Aufstand beim C.-H.-Beck-Verlag wegen Maaßen http://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-305.html #Maaßen #CDU #Parteiausschluss
🐦🔗: https://twitter.com/tagesschau/status/1618616812475670528
#maaßen #CDU #Parteiausschluss
RT @jsprondel@twitter.com
Dieser „Rassenlehre“-Text von Maaßen, der ist jetzt seit einer Woche im Netz.
Es ist auch keine neue Position Maaßens, sondern reiht sich in den Reigen untragbarer Äußerungen ein, passt vollends ins Bild.
WHAT TOOK YOU FOREVER, liebe CDUler?!
🐦🔗: https://twitter.com/jsprondel/status/1617774509918150657
@MPKretschmer @LandkreisBZ War schön mit euch! Nicht! #Parteiausschluss #noAfD #Sachsen
#Parteiausschluss #noafd #sachsen
#Merz und die #CDU arbeiten aktiv an der Normalisierung der #noafd.
Keine #Brandmauer
Kein #Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit
RT @RaykAnders@twitter.com
Merz: "Wer mit der AfD arbeitet, fliegt raus!!!"
CDU in Sachsen: *arbeitet mit AfD*
CDU in Thüringen: *arbeitet mit AfD*
Merz: *kein Anschluss unter dieser Nummer*
https://www.youtube.com/watch?v=Ug81BkRtO1I
🐦🔗: https://twitter.com/RaykAnders/status/1604866018081665026
#Parteiausschluss #Brandmauer #noafd #cdu #merz
BGH bestätigt heute (7.12.2022) Urteil des Landgericht Köln gegen CDU-Lokalpolitiker Hans-Josef Bähner, der als amtierender Bezirksvertreter in Köln-Porz aus rassistischen Motiven einen Jungen angeschossen hatte.
Einzelheiten:
https://taz.de/Lokalpolitiker-schoss-auf-Migranten/!5655471/
Zum Urteil des Landgerichts: https://www.report-k.de/die-linke-aus-koeln-porz-zum-fall-baehner/
Die Bestätigung
https://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2022&nr=131939&pos=0&anz=176
#Köln #Porz #BGH #Urteil #Körperverletzung #Politiker #Schusswaffe #cdu #rassismus #Parteiausschluss
#koln #Porz #BGH #Urteil #korperverletzung #politiker #schusswaffe #cdu #Rassismus #Parteiausschluss
Bundesschiedsgericht hat entschieden: #Wagenknecht hat der Linken noch nicht genug geschadet. #Parteiausschluss abgelehnt.
#wagenknecht #Parteiausschluss