@heiseonline

Das #Patentrecht begegnet dem Wissenverfall, indem alle Patentämter Patentanmeldungen weltweit nach 18 Monaten offenlegen. Eine fehlende Reproduzierbarkeit ist patentschädlich. Ein "Durchschnittsfachmann", der/die ein Patent nicht nachbauen kann, kann es darüber killen.

Aufgrund der Technizität von Software und der Verfügbarkeit von "git" spricht IMHO nichts dagegen, bei Software genau wie bei Patenten vorzugehen: Monopolschutz gegen Erhöhung des öffentlichen Standes der Technik.

#Patentrecht

Das Gewehr "Haenel CR 223" verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden.

LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2021, 4a O 68/20

https://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20221230_MP_Gewehr_Urteil/index.php

RT @Senficon
Wer Nachhaltigkeit und Recht auf Reparatur stärken will, muss auch Hürden im #Urheberrecht & #Patentrecht abbauen. @ma__vo von @okfde über die aktuellen EU-Initiativen: https://netzpolitik.org/2022/nachhaltige-produkte-wir-muessen-ueber-geistiges-eigentum-reden/

Gestern Nacht habe ich meine Rede zum #Patentrecht zu Protokoll gegeben.

Die Reform schießt am Ziel vorbei. Statt das Patentrecht zu vereinfachen, werden Verfahren aufgeblasen.

Das schadet #Innovation und dem #Wirtschaftsstandort Deutschland.
https://www.tabea-roessner.de/2021/06/11/rede-zum-patentrecht-am-11-06-2021/