#Plenarnotizen🇪🇺
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das #NatureRestorationLaw. Die Kampagne und Blockadehaltung der @EPP war unsäglich.
@juttapaulusrlp https://t.co/2mmzryjtHt
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679492212445577219
#Plenarnotizen #NatureRestorationLaw
Re #Plenarnotizen🇪🇺
Gewinner der Woche ist #Schweden, das nun nach dem Ende des türkischen Veto Mitglied der NATO ist. Ein richtiger Schritt. #NATOSummitVilnius https://t.co/vE7W81hEsR
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679492227926487040
#Plenarnotizen #Schweden #NATOSummitVilnius
Re #Plenarnotizen🇪🇺
Verlierer der Woche ist (erneut) @ManfredWeber. Er hat hoch gespielt und klar verloren. #NatureRestorationLaw https://t.co/CG9YLDIBcv
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679492232230088704
#Plenarnotizen #NatureRestorationLaw
Re #Plenarnotizen🇪🇺
Meine vier Grünen Erfolge der Woche:
1) SLAPP-Klagen 2) Infrastruktur für E-Mobilität https://t.co/bDbS9dipsU
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679492245505077249
Re #Plenarnotizen🇪🇺
Meine Arbeit war vielfältig. Gesprochen habe ich zu #BosnienundHerzegowina, #Indien, #Israel und #Palästina. Weitere Themen waren: Hongkong, China und Japan. https://t.co/24mr4JBUSO
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1679492255734992896
#Plenarnotizen #BosnienundHerzegowina #indien #Israel #Palästina
#Plenarnotizen🇪🇺
Meine Arbeit diese Woche: Gespräche mit Diplomaten und Lobbyisten, Anti-Coercion-Instrument, Diskussionen über die Ukraine und eine grüne Auseinandersetzung um die Movimento Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung).
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1626254226903953408
Der Grüne Erfolg der Woche ist ganz klar die
Entscheidung für ein Aus von #Verbrennermotor|en bis 2035! #Verbrennerverbot
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1626254223187881984
#Plenarnotizen #Verbrennermotor #verbrennerverbot
#Plenarnotizen🇪🇺
Verlierer der Woche:
1) @OliverVarhelyi mit seinem Idioten-Kommentar in Richtung der Abgeordneten.
2) Manfred #Weber wegen verschiedener politischer Fehlleistungen (z.B. seine Annäherung an die italienische Rechte).
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1626254219295465472
#Plenarnotizen🇪🇺
Die Gewinnerin der Woche steht mittlerweile fest: @vonderleyen. Sie hat es geschafft sich für ein wichtiges Element europäischer Industriepolitik gegen ihre eigene Fraktion @EVP_DE durchzusetzen. #GreenDealIndustrialPlan
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1626254215411601415
#Plenarnotizen #GreenDealIndustrialPlan
Themen der Woche:
Solidarität mit der #Ukraine und die europäische Reaktion auf den #IRA. Zu beiden Themen braucht es fortdauernden Willen zum Engagement. #EP
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1626254211330482177
#Plenarnotizen #Ukraine #Ira #EP
#Plenarnotizen🇪🇺
Meine Arbeit diese Woche bewegte sich auf den Feldern der Außen-/Verteidigungs-/Handelspolitik. Insbesondere habe ich die Forderung des EP initiiert, dass die Ukraine die militärische Unterstützung bekommt, die sie dringend braucht. #StandWithUkraine
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1616107526793187330
#Plenarnotizen #StandWithUkraine
#Plenarnotizen🇪🇺
Grüne Erfolge der Woche: gegen Export von Plastikmüll, gegen Kriminalisierung für Unterstützung von Geflüchteten an den Außengrenzen, Forderung an Olaf Scholz für militärische Unterstützung der Ukraine. #Leopard2
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1616107522640809985
#Plenarnotizen🇪🇺
Verlierer der Woche sind die beiden S&D-Abgeordneten, die wegen #QatarGate ihre Immunität verlieren.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1616107518836572163
#Plenarnotizen🇪🇺
Gewinner der Woche ist Marc Angel. Der im zweiten Anlauf die Wahl zum Vizepräsidenten des #EP mit 307 gewonnen hat und somit Nachfolger von Eva Kaili ist.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1616107513404866562
#Plenarnotizen🇪🇺
Diese Plenarwoche stand unter der Frage: wie stellen wir Europa unter geoökonomischen/geopolitischen Herausforderungen so auf, dass es seine Wettbewerbsfähigkeit mit der ökologischen/digitalen Transformation verbinden kann?
#GlobalGateway #Binnenmarkt #IRA
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1616107507885428736
#Plenarnotizen #GlobalGateway #Binnenmarkt #Ira
#Plenarnotizen🇪🇺 5/5
Meine Arbeit diese Woche: China-Resolution, China-Debatte, Schutz unserer kritischen Infrastruktur, EU-ASEAN Gipfel, Inflation Reduction Act, Trilog über das Anti-Coercion-Instrument, Global Gateway, Taiwan. Vielleicht wird es nun etwas ruhiger…
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1603407467169316865
#Plenarnotizen🇪🇺 4/5
Ein Grüner (Mit-)Erfolg diese Woche war die Durchsetzung der Sanktionen gegenüber Viktor #Orbán. Kleine Fortschritte gab es bei #GlobalGateway. Und Hannah Neumann wurde vom #Iran sanktioniert (Ironie!).
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1603407397132931075
#Plenarnotizen #Orbán #GlobalGateway #iran
#Plenarnotizen🇪🇺
3/5
Neben der abgesetzten, ehemaligen Vizepräsidentin Kaili ist Viktor #Orbán Verlierer der Woche. Die EU zeigt #RuleofLaw-Zähne. #conditionalitymechanism
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1603407302249385985
#Plenarnotizen #Orbán #ruleoflaw #ConditionalityMechanism
#Plenarnotizen🇪🇺
2/5
Gewinner der Woche ist das ukrainische Volk, welches in dieser Woche den #Sacharow-Preis verliehen bekommen hat. #StandWithUkraine
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1603407233278439424
#Plenarnotizen #Sacharow #StandWithUkraine
#Plenarnotizen🇪🇺
1/5
Überragendes Thema war der aktuelle Qatar-Korruptionsskandal. Das war ein großer Schock, aus dem wir als Europäisches Parlament seriöse Konsequenzen ziehen müssen. #nocorruption
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/bueti/status/1603407162004635649