@netzpolitik_feed solange es dafür keine #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen gibt ist das nur symbolisch:

Wann wurde jemals die #Polizei für rechtswidrige Aktionen verurteilt?

Ich rede nicht davon dass nen #Bauernopfer gefeuert wurde sondern dass betroffene #Entschädigung erhielten und Konsequenzen gezogen wurden...

@Seitansbraten

Vielleicht muss mal irgendwer der #Staatsanwaltschaft oder der #Polizei Bescheid sagen? 🤔

https://www.strafrechtsiegen.de/ermittlungsverfahren-ablauf/

Die britische #Polizei hat einen mutmaßlichen chinesischen Spion gefasst, der für den wissenschaftlichen Dienst des britischen Parlaments gearbeitet und Zugang zu einflussreichen Politikern hatte. Wie die „Sunday Times“ berichtete, wurde auch ein weiterer Mann im Zusammenhang mit dem Fall verhaftet. Scotland Yard bestätigte den Fall. https://orf.at/stories/3330636/

Polizei löst illegale Party im Leipziger Auwald auf #Polizei #Sachsen #Leipzig https://www.diesachsen.de/unfall/polizei-loest-illegale-party-im-leipziger-auwald-auf-2897452?utm_source=mastodon

1/2 Bist du fit für #Rügen? Komm zu unserem digitalen Legal Training!
#Gasausstieg bleibt Handarbeit! Gemeinsam gegen #Repression!

Dienstag, 12. September 2023, um 19 Uhr
Online Legal Workshop

Anmeldung über: legalcare_ost@systemli.org (key auf EG-Webseite: https://www.ende-gelaende.org/)

Digitales Legal Training:
Kenne deine eigenen Rechte und Grenzen, wenn es bei #Demo und #Protestaktion Stress mit der #Polizei gibt. @Andy_Gheorghiu @berlinerwassertisch @mango

#Polizei fasst flüchtigen Terrorverdächtigen in London https://orf.at/stories/3330599/

Finderin brachte 4.000 #Euro zur #Polizei https://orf.at/stories/3330581/

Nach tagelanger Fahndung hat die britische #Polizei am Samstag einen aus einem Londoner Gefängnis ausgebrochenen Terrorverdächtigen festgenommen. Beamte konnten den 21-Jährigen kurz vor 11.00 Uhr (Ortszeit) im Londoner Stadtteil Chiswick ergreifen, wie die Metropolitan Police mitteilte. Seine Flucht gelang offenbar auf spektakuläre Art und Weise. https://orf.at/stories/3330565/

Londoner #Polizei fasst ausgebrochenen Terrorverdächtigen https://orf.at/stories/3330564/

Sachsen-Anhalt:

Heute ist übrigens #CSD in #Halle. Letztes Jahr hat die #Polizei freundlicherweise eine rechtsextreme Paralleldemo mit Sven Liebich supportet. Beim CSD in #Weißenfels vor ein paar Wochen hat die Polizei ebenfalls versagt. Mal sehen wie es heute wird...

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/csd-aids-hilfe-kritik-protest-polizei-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/christopher-street-day-csd-weissenfels-kritik-100.html

https://www.csdhalle.de/

#SachsenAnhalt #Sicherheitskonzept #Polizeiversagen #Schutz #Rechtsextremismus #Neorechts #LGBTQIA #RechteGewalt #Hass #Hasskriminalität

16-Jähriger hirntot: Familie klagt Pariser #Polizei https://orf.at/stories/3330442/

#Polizei sucht in Londoner Park nach Terrorverdächtigem https://orf.at/stories/3330436/

@StefanDT
An anderer Stelle erklärt, nein, hetzt der #Polizei"Gewerkschaftler", die Aktivist:innen der #letztegeneration würden "täglich die Menschenwürde der eingesetzten Polizeikräfte, die bei brütender Hitze fanatische Rechtsbrecher" von der Straße holen müssen" verletzten. Merkt er die Ironie? Weshalb ist es denn möglicherweise im September so heiß? Quelle https://www.rheinpfalz.de/startseite_artikel,-polizeigewerkschaft-zu-%C3%B6l-vorfall-verst%C3%A4ndnis-wenn-anderen-mal-die-hutschnur-rei%C3%9Ft-_arid,5551086.html

Schuster will neue Werkzeuge für Aufklärung von Straftaten #Kriminalität #Sachsen #Polizei #Migration #Dresden https://www.diesachsen.de/unfall/schuster-will-neue-werkzeuge-fuer-aufklaerung-von-straftaten-2897322?utm_source=mastodon

Das Pilotprojekt für Einsatzfahrten auf der Heinrich-Heine-Allee wird am #Wochenende fortgesetzt.

Leider behindern auf der nördlichen #HeinrichHeineAllee häufig Verkehrsteilnehmer die Einsatzfahrten von #Feuerwehr und #Polizei.

Die Maßnahmen: https://ow.ly/r7UJ50PIL1O

#Polizei ließ „Letzte Generation“ in St. Pölten kleben https://orf.at/stories/3330280/

Die #Polizei in Deutschland foltert offensichtlich, wie man jetzt wieder an den Berichten der #LetztenGeneration sehen kann.

Die Bürgerlichen und Linksliberalen wollen es nicht wahrhaben (oder heißen es gut) und schauen weg.

@amberage Die #Polizei in #Bayern ist "Vorzugskunde" von #BMW sowie diverse #Autobahnpolizei|en...

Das ist wie mit dem #CrownVic: Keine Wache zahlt für die #Listenpreis selbst wenn die als #Leasing nur für 1-5 Jahre geordert werden...

https://www.youtube.com/watch?v=8H_QOcRAXkw

@jakob_thoboell @GoingNuts @Korallenherz @AufstandLastGen

Dass die #Polizei eben nicht #FreundUndHelfer*in ist sollte doch allen klar sein die nicht so dermaßen privilegiert sind dass diese auf nen #Falschparken-Ticket den Cops antwortet:

"Holt' euch nen Kaffee und verpisst euch aus der Sonne!"

wärend jene*r Falschparker*in diesen nen €500 Schein in die Hemdtasche steckt und die Uniformträger*innen jener Person beim wegfahren nen schönen Tag wünschen...

https://mstdn.social/@kkarhan/111019782925377074

@AufstandLastGen Wow...

Endlich kapiert ihr dass die #Polizei NICHT #FreundUndHelfer*in ist!

Reflektiert mal darüber und zieht #Konsequenzen...

#Polizeiproblem
https://mstdn.social/@kkarhan/111019764172802067

Immerhin war's nur Pflanzenöl und kein Treibstoff...