@AufstandLastGen @Amnesty_Meinungsfreiheit @amnesty_digital_de

#Polizeigewalt in #Deutschland verstößt gegen demokratische #Grundrechte u #Menschenrechte - Auch #Polizei muss der #Gerechtigkeit u #Versammlungsfreiheit u #Meinungsfreiheit dienen.

Variationen der Gewalt: Ein unartikulierter #Wutausbruch einer prekarisierten #Jugend, ein Staat, dem bloß R#epression einfällt, eine #Polizei, die immer öfter von der #Schusswaffe Gebrauch macht. Zu den jüngsten #Riots in #Frankreich.

Beitrag von Bernard Schmid

https://www.jungewelt.de/artikel/457513.aufruhr-in-den-banlieus-variationen-der-gewalt.html #Polizeigewalt

#Israel'ische Polizeibeamte sollen einen Palästinenser brutal geschlagen und ihm einen Davidstern auf die Wange gebrannt haben, nachdem sie ihn
in Ostjerusalem verhaftet hatten.

Der Bewohner des Flüchtlingslagers Shuafat wird verdächtigt, mit Drogen gehandelt zu haben.

Bei seiner Anhörung bzgl Untersuchungshaft am Donnerstag brachte der Anwalt des Mannes die Vorwürfe der
der #Polizeibrutalität vor.
#polizeigewalt #palästina
https://www.timesofisrael.com/cops-accused-of-beating-palestinian-detainee-branding-him-with-star-of-david/

#Schmerzgriffe als Technik in der polizeilichen Praxis
https://verfassungsblog.de/schmerzgriffe-als-technik-in-der-polizeilichen-praxis/ #Polizeigewalt #Polizei

3,5 Jahre nach den rassistischen Morden in #Hanau steht in #Stuttgart wieder ein #Antifaschist vor Gericht.

Noch immer fordern Angehörige #Aufklärung, noch immer werden rechte #Chatgruppen der #Polizei öffentlich – und aktuell erzielt die #AfD mit ihrer rassistischen Hetze in Umfragen Ergebnisse von 20%.

Aber in Stuttgart wird wieder einem Antifaschisten der Prozess gemacht, weil er 2020 an einer #Spontandemonstration nach den Anschlägen teilgenommen haben soll. Es ist der letzte von 9 Prozessen, mit denen die Stuttgarter Polizei nachträglich einen misslungenen Angriff auf die Demo legitimieren will.

Die #Demonstration war damals von der Polizei angegriffen worden, nachdem sie erfolglos versucht hatte die Antifaschist:innen zu stoppen.

Selbstbestimmt gelangte die Demonstration aber zu ihrem Ziel, dem Stuttgarter #Rathaus. Den beschuldigten Antifaschist:innen wurde bzw. wird nun u.a. #Landfriedensbruch vorgeworfen.
Lassen wir den Genossen vor #Gericht nicht alleine und zeigen unsere #Solidarität!

Treffpunkt:
Freitag, 7. Juli, 8:30 Uhr
#Amtsgericht Stuttgart
Hauffstr. 5

Via Rote Hilfe OG Stuttgart

#Antifaschismus #RoteHilfe #Polizeigewalt

Farewell, Dietrich Wagner

»S 21«-Gegner gestorben, dem Polizei 2010 in Stuttgart mit Wasserwerfer beide Augen zerstörte.

https://www.jungewelt.de/artikel/454158.schwarzer-donnerstag-von-stuttgart-dietrich-wagner-traf-das-v%C3%B6llig-unvorbereitet.html

#Stuttgart21 #Polizeigewalt #SchwarzerDonnerstag

@polizei_nrw_k

Was ist eigentlich mit NRW 3 BF 12 RH (gewalttätiger "Polizist") Läuft das Verfahren? #polizeigewalt

https://youtu.be/ucTvekUBedc

@steve

Ha, ha. Der Teufel steckt im Detail. Aber dieser Teufel ist ja gewissermaßen Standrad bei der Polizeiausrüstung.

Bei aller #Polizeigewalt (die ich nur selten gesehen habe, die es aber gibt), würde ich die Polizist*innen nicht mit Teufeln in Verbindung bringen. Eher mit Liebe, die sie aber nicht zeigen können. Auch Polizist*innen sehen und spüren, wie es heißer wird. Sie gehören zu den betroffenen Berufsgruppen. Sie haben fast schwarze Uniformen, schwere, schwarze Schuhe und schwere Schutzausrüstung.

Ich habe viele Bilder von Polizist*innen, die mit Aktivist*innen nach #zivilerUngehorsam reden. Sie wollen sie natürlich auf den Pfad der Tugend zurückbringen. Sie reden und machen sich Gedanken. Lange.

https://chng.it/4g98BpbZcK

Erneut wird das Vermummungsverbot vorgeschoben um Teilnehmern an der Christopher Street Day (#CSD) Demonstration das Tragen ihrer Masken zu verbieten. Durch dieses Verhalten ist erneut das Demonstrationsrecht der ca. 30 Teilnehmer eingeschränkt worden. Es kam in der Vergangenheit zu keiner rechtlichen Würdigung der eindeutigen #Fehlverhalten der Polizeibeamten.

#CSDRecklinghausen #Einzelfall #NoCopsAtPride #Polizeiproblem #Polizeigewalt

#Gewalt im Amt:
Übermäßige polizeiliche #Gewaltanwendung und ihre Aufarbeitung

von Laila Abdul-Rahman, Hannah Espin Grau, Luise Klaus, Tobias Singelnstein.

Übermäßige Gewaltanwendungen durch Polizist:innen in #Deutschland sind bislang nur in Ansätzen untersucht. Das Buch liefert umfassende wissenschaftliche #Befunde zu einschlägigen #Situationen und ihrer strafrechtlichen #Aufarbeitung. Auf Basis einer #Betroffenenbefragung mit über 3.300 Teilnehmenden und über 60 qualitativen Interviews stellen sich die Fälle als komplexe #Interaktionsgeschehen dar, bei deren Aufarbeitung eine besondere #Definitionsmacht der #Polizei sichtbar wird.

https://kviapol.uni-frankfurt.de/

Kostenlos zum Download im Openaccess:
https://www.campus.de/e-books/wissenschaft/soziologie/gewalt_im_amt-17806.html

#Polizeiproblem #Polizeigewalt #KVIAPOL #Studie

„… aus Sicht des Innenministers, der sich bei dieser Einschätzung auf die Wiener Landespolizeidirektion beruft …“ 🫣
https://wien.orf.at/stories/3209513/
#Polizeigewalt

#Stuttgart: #Hausdurchsuchung gegen Moderation der Revolutionären 1. Mai #Demonstration
ZUSAMMENSTEHEN! – Gegen jede #Repression!

Heute Morgen um 6 Uhr stürmten vermummte #BFE-Einheiten mit teilweise gezogenen Waffen die Wohnung eines Aktivisten in #Stuttgart-Ost, der vom Lautsprecherwagen aus die diesjährige revolutionäre 1.Mai-Demonstration moderiert hatte. Wir erinnern uns: Eine Demonstration, die bereits bevor sie auch nur einen Meter zurückgelegt hatte mit #Schlagstöcke|n und #Pfefferspray angegriffen wurde. Aus "durchgehend kritischen Beiträgen gegenüber der #Polizei" und der abschließenden Feststellung, eine auf völlige #Eskalation angelegte #Bullentaktik werde "sich noch heimzahlen", konstruieren sie vor dem Hintergrund eines am Abend des 1. Mai ausgebrannten Bullenwagens nun "Anstiftung zur #Brandstiftung".

Was geschah am 1. Mai?

Die Hausdurchsuchung ist eine direkte Fortsetzung der Repression und Polizeigewalt am 1. Mai: Bereits am Vormittag eskalierte die Polizei die #Gewerkschaftsdemo mit einem Angriff auf den antikapitalistischen Bereich. Wegen eines bunten Rauchtopfs und einer Papierwand wurde der Demozug für eine halbe Stunde blockiert und die Teilnehmenden mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen – 29 Verletzte waren die Folge. Gleiches spielte sich dann bei der Revolutionären Demo ab. Unter dem Vorwand, dass #Transparente länger als 1,50 Meter seien, wurde das #Versammlungsrecht außer Kraft gesetzt und ein Loslaufen der Demo verhindert. Trotz des repressiven Vorgehens gab es den Versuch mit einem spontanen Aufzug über die Königstraße eine Demonstration doch noch durchzusetzen. Dies wurde letztlich ebenfalls mittels #Polizeigewalt verhindert.

Repression am 1. Mai – kein Einzelfall

Bundesweit und auch in Stuttgart zieht die Repression seit Jahren spürbar an. Beispiele sind die vergangenen #Frauenkampftag|s-Demonstrationen, die #Bündnisdemo gegen den #AfD-Landesparteitag im Juli letzten Jahres, vermehrte Knasturteile gegen Antifaschist:innen und die #Kriminalisierung der #Klimabewegung, zuletzt mittels #Paragraf129a. Das repressive Vorgehen spielt sich im Kontext der gesellschaftlichen Verhältnisse ab. In Zeiten, wo der #Staat und die #Regierung mit #Aufrüstungsprogramm|en auf #Kriegskurs sind und soziale Missstände für viele Menschen spürbarer werden, zielt das Vorgehen des Staates darauf ab mit einer Law-and-Order Politik den Status-Quo abzusichern und gegen klassenkämpferische Praxis und revolutionäre Politik vorzugehen.

Ob #Prügel und Pfefferspray auf der Straße, Geld- Bewährungs und #Haftstrafe vor Gericht oder eben Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist:innen. Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern oder entmutigen. Wir stehen heute und auch in der Zukunft solidarisch zusammen gegen jede Form der Repression.

#Solidarität mit dem heute Betroffenen! Solidarität mit allen Verletzten, Festgenommenen und Verfolgten des 1. Mai! United we stand! United we fight!
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KUNDGEBUNG: Dienstag, 30.5.2023, 18 Uhr, Marienplatz, #Stuttgart
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Man muss die Aktionen der #LetzteGeneration nicht gut finden.

Aber jeder sollte alarmiert sein, über #Polizeigewalt, den rapiden Verfall des Rechtsstaats und die zunehmende Ignoranz von Grund- und Menschenrechten in diesem Land.

Dem kann ich aus Erfahrung nur zustimmen!
#polizeigewalt #knowyourenemy #unverhältnismäßigkeit #aufdemrechtenaugeblind

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/polizeigewalt-120.html#xtor=CS5-21

Ab heute kann man das Buch zu #Polizeigewalt #kviapol herunterladen, da #openaccess --> https://kviapol.uni-frankfurt.de/index.php

@RitaWerner wenn ich mich mal umbringen will kauf ich mir ein Bahnticket nach Dortmund und setze mich mit einem Messer auf eine Parkbank. Den Rest erledigt die #Polizei. 🤷‍♂️
#Polizeigewalt

#PolizeigewaltUndRassismus oder "nur" #Polizeigewalt?
Wegen einem akut suizidgefährdetem Senegslesen (=SELBSTgefährdung mit Messer) wird die Polizei gerufen. Durch Einsatz von #Pfefferspray beginnt der zuerst nur dasitzende Betroffene zu gehen/laufen, 2 Beamten tasern und fast zeitgleich schießt einer, 6 Schüsse aus dem Maschinengewehr (5 treffen). Der Suizidgefährdete stirbt. Aber nicht durch #Suizid sondern durch die Polizei, DIE EIGENTLICH SEINEN TOD VERHINDERN HÄTTE SOLLEN!
Warum zum Teufel wird #Pfefferspray eingesetzt solange keine Fremdgefährdung vorliegt??? Vermutlich weil das die einzige Sprache ist, die manche PolizistInnen verstehen? Irre. Einfach nur Irre!
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/polizeieinsatz-gewalt-rassismusverdacht-dortmund-nordstadt-100.html

Warum gibt es keine völlig unabhängige Stelle,die die Polizei kontrolliert?
Gibt es einen einzigen plausiblen Grund?
Nur einen?

#Polizeigewalt #polizeiproblem

Massive Polizeigewalt gegen 1. Mai Demonstrationen in #Stuttgart

(...) Die #Sanitätsgruppe Süd-West e.V. ist sprachlos angesichts des eskalativen Vorgehens der Polizei und der massiven Gewalt, die von den Polizeieinsatzkräften gegen friedliche Demonstrant*innen eingesetzt wurde.(...)

https://www.trueten.de/archives/12761-Massive-Polizeigewalt-gegen-1.-Mai-Demonstrationen-in-Stuttgart.html

#Polizeigewalt #Polizei #1Mai2023 #1Mai

Man merkt wer sich heute nicht zu den beiden Fällen von #Polizeigewalt äußert.

Für Jendro wäre es besser gewesen sich nicht zu äußern...

Aber nicht falsch verstehen:
Es wird sich nichts ändern.
Das #Politikversagen ist zufrieden mit dem Status Quo