#Virologin Ciesek
Das #Präventions-#Paradoxon hat uns wieder eingeholt. "#Medizinisch und #gesundheitspolitisch müsste man #präventiv reagieren. Aber die #Gerichte sagen: Solange sich die Zahlen nicht verschlechtern, lassen sich Verschärfungen nicht begründen", sagt Ciesek. "Wie man das auflösen soll, ist mir unklar."
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Virologin-Ciesek-ueber-Omikron-Welle-Jeder-Tag-zaehlt,coronavirusupdate226.html
#Rechtsstaat #Justiz #PräventionsParadoxon #imho Für Juristen sicher verständlich und nachvollziehbar. Ich bin kein Jurist.
#virologin #Präventions #paradoxon #medizinisch #gesundheitspolitisch #Präventiv #gerichte #rechtsstaat #justiz #PräventionsParadoxon #imho
#Vorgehen gegen die #Veröffentlichung und #Verbreitung #falscher #Tatsachenbehauptungen durch die #Hohenzollern
http://www.klagen-der-hohenzollern.de
#SLAPP #Strategie: #Strategic #Lassuits against #Public #Participation; #Stategische #Klagen gegen #öffentliche #Beteiligung
#Präventives #juristisches #Vorgehen gegen #Einzelpersonen zur #Einschüchterung, #Steuerung des #Diskurses und #Unterdrückung von #Versachlichung
#SZ, 8.10.21, #Feuilleton, S.11, Kurt #Kister Kümmert euch um die Hohenzollern
#vorgehen #Veröffentlichung #verbreitung #falsch #Tatsachenbehauptung #Hohenzoller #SLAPP #strategie #strategic #Lassuit #public #participation #Stategisch #klage #öffentlich #beteiligung #Präventiv #juristisch #Einzelperson #einschüchterung #steuerung #diskurs #unterdrückung #Versachlichung #sz #feuilleton #Kister
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege
#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #Nulla #poena #sine #lege #strafbarkeit #Festlegung #staatlich #maßnahme #ausgleich #schuld #Sanktion #allgemein #strafrecht #Ordnungswidrigkeitenrecht #Disziplinarrecht #Standesrecht #Präventiv #Straftatbestand #Strafandrohung #Gesetzesvorbehalt #Bestimmtheitsgrundsatz #Rückwirkungsverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich
#Abhängig von #Art der #Beeinträchtigung, #Verwendung #technischer #Hilfsmittel und #verfolgtem #Zweck;
#Durchsuchung; #Verwendung #technischer #Hilfsmittel;
-> #Schrankenschranke je #Richtervorbehalt
#Absolute #Grenze: #Schutz des #Intimbereichs, #geschützt durch #Menschenwürde Art. 1 GG
#Unterscheidung #präventiver und #repressiver #Schutz
#Unverletzlichkeit #wohnung #Rechtfertigung #eingriff #Schutzbereich #abhängig #art #Beeinträchtigung #verwendung #technisch #hilfsmittel #verfolgt #zweck #durchsuchung #Schrankenschranke #richtervorbehalt #absolut #grenze #schutz #Intimbereich #geschützt #menschenwürde #unterscheidung #Präventiv #repressiv #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung
Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Gefahrenlage #alles #erlaubt #ausdrücklich #verboten #grundsätzlich #besonders #Ausnahme #Präventiv #Erlaubnisverfahren #bestimmt #autofahren #Führerschein #Baugenehmigung #Berufszulassung #Ausnahmebewilligung #Waffe #Grundsatzentscheidung #BVerfGE #Elfes #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Der kleine und der große Staatstrojaner
SPD: Auf keinen Fall unterhalb der Schwelle der Strafprozessordnung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7669-20210610-der-kleine-und-der-grosse-staatstrojaner.htm
nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7669-20210610-der-kleine-und-der-grosse-staatstrojaner.htm
#Bundespolizei #Massenüberwachung #Geheimdienste #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #DataMining #Staatstrojaner #Rasterfahndung #Datenbanken #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #STPO #TKÜ #DSGVO #präventiv #Unschuldsvermutung
#bundespolizei #massenüberwachung #geheimdienste #überwachung #vorratsdatenspeicherung #datamining #staatstrojaner #rasterfahndung #datenbanken #unschuldsvermutung #verhaltensänderung #Verbraucherdatenschutz #datensicherheit #stpo #tkü #dsgvo #Präventiv
#Unterscheidung von #Legitimation von #Strafe und #Unrecht.
#Unterscheidung #absolute #repressive #Straftheorie und
#relative #präventive #Straftheorie
#Unrecht: #Normentheorie als #Instrument zur #materiellen #Bestimmung der #Straftatvoraussetzungen. #Legitimation von #Verhaltensnormen: #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Voraussetzungen für die #Legitimation von #Strafe; #Bedingungen
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a
#unterscheidung #Legitimation #strafe #unrecht #absolut #repressiv #Straftheorie #relativ #Präventiv #Normentheorie #instrument #materiell #bestimmung #Straftatvoraussetzung #Verhaltensnorm #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #voraussetzung #bedingungen #Rostalski #strafrecht #vorlesung
#Präventiv(e) bzw. #Selbstzahler #Leistung(en): #Enstapannungsmassage 20,00 €
#Massagepaket 5 + 1 #Massage gratis 100,00 €
#gespräch #david #zentrum #therapie #Präventiv #Selbstzahler #leistung #Enstapannungsmassage #Massagepaket #massage
📬Präventiv-Tool: Facebook fördert Gesundheitsvorsorge📬 https://tarnkappe.info/praeventiv-tool-facebook-foerdert-gesundheitsvorsorge/ #Gesundheitsfunktion #Präventiv-Tool #Facebook #Artikel
#Gesundheitsfunktion #Präventiv #facebook #artikel