@denki Die Wasserentnahmerechte der #BASF machen wohl knapp 10% der Gesamtrechte von #RLP aus.

Eine Beschneidung würde tatsächlich sofort (wirtschaftlich/technisch gesehen womöglich korrekt und unausweichlich) zu Abbau von Arbeitsplätzen führen und zum Wegbruch kommunaler Einnahmen. Und so werden Kommunen immer den Weg des geringsten Widerstandes gehen, das heißt, weiter zulassen oder eher ausweiten als einschränken, solange es geht.

@CorinnaVahrenk1 @BlumeEvolution @Haselnusstafel

Teil der #SPD zu sein, bedeutet, Teil einer großen Familie zu sein. Heute Rheinland-Treffen in Riol. Wir trafen uns u.a. mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die in ihrer Rede auf aktuelle Herausforderungen für die Gesellschaft, aber auch für unsere Partei & die Demokratie in diesem Lande einging.

#SteinMdL #Politik #RLP #Sozialdemokratie #SocialDemocrats #Riol #Trier #TrierSaarburg

Der #ltrlp sagt mit einem kleinen Sommerfest #DANKE an die derzeit über 50 engagierten Honorarkräfte.

„Eine zentrale Aufgabe des Landtags ist es, über dessen Arbeit, seine Funktion, die Themen zu informieren und für die Demokratie zu begeistern“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering. Hierfür sind die Honorarkräfte wichtige Ansprechpartner:innen und Multiplikator:innen.

#Sommerfest #Demokratie #Job #Jobs #Stellenangebot #RLP #RheinlandPfalz #Landtag

Mehr Infos unter: https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/honorarkraefte-fuer-die-demokratie/

Es ist nun mehr als 4 Jahre her, als ich im Landtag #RLP meine “Jungfernrede” halten durfte. Als frisch gebackener Abgeordneter und als ehemaliges #Pflegekind - zu einem Thema, das mich und die #Ampel persönlich sehr beschäftigt hat.

Zwischenzeitlich konnten wir in Deutschland mit der Abschaffung des Kostenbeitrages von Heim- und Pflegekindern bereits etwas erreichen. Bis heute eine schöne Erinnerung an einen ersten politischen Erfolg, den ich mitgestalten durfte.

https://youtu.be/6va5JnQcnPs?si=DJUPd7qBicPu-lgy

Der Landtag #RLP stellt seine Kommunikation auf Twitter/X ein.
https://social.bund.de/@ltrlp/110949690096930430

Zu den Kommunalfinanzen in #RLP: https://www.spdfraktion-rlp.de/presse/mitteilungen/spd-fraktion-begruesst-spielraum-fuer-kommunen-in-besonders-schwierigen-lagen

Rheinland-Pfalz goes 🇳🇱! Herzliche Urlaubsgrüße vom Nordsee-Strand Domburg!

@ltrlp #Nordsee #Urlaub #Niederlande #Netherlands #RLP #SteinMdL

Großartige Arbeit unserer #Steuerfahndung in #RLP! Mit den „gesicherten“ Steuereinnahmen werden wichtige Aufgaben des Landes finanziert. Auch deshalb: Danke an alle Beteiligten in den Behörden für diesen Erfolg!

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/swr-steuerfahndung-in-rlp-ermittelt-fast-150-millionen-euro-100.html

Der #ltrlp lässt die Auseinandersetzung mit dem #Nationalsozialismus in einheimischen und migrantischen Familien in #RLP erforschen.

Die dritte und vierte Generation nach dem Nationalsozialismus steht dabei besonders im Fokus. Das Projekt ist eingebettet in den Themenschwerpunkt „Erinnerungskultur“ des Landtags.

Erste Zwischenergebnisse liegen nun vor.

Projektdurchführung: Universität Koblenz in Kooperation mit der Hochschule Koblenz und der Touro University Berlin.

https://www.landtag.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/erste-zwischenergebnisse-liegen-vor/

Heute mal weniger #Nachtradler, sondern mehr #AbendRadler

#MdRddG #slowCycling #bombtrack #suedpfalz #rlp

🏳‍🌈 Auch 2023 weht anlässlich des Christopher Street Days in #Mainz die Regenbogenfahne auf dem Dach des #ltrlp. 🌈

#CSD #ChristopherStreetDay #Mainz #RLP #RheinlandPfalz #Landtag #Parlament #CSDMainz #csdmainz2022 #pride

🔎 Der #ltrlp sucht: IT-Referentin/IT-Referent (m/w/d) im Referat Z 7 Informationstechnik

🌐 Alle Informationen zur Stelle gibt es hier: https://s.rlp.de/3z0VC

#Job #Jobs #Stellenangebot #RLP #RheinlandPfalz #IT #EDV

🔎 Der #ltrlp sucht: Mitarbeiterin/Mitarbeiter (m/w/d) im Bereich #Archiv und #Lektorat

🌐 Alle Informationen zur Stelle gibt es hier: s.rlp.de/stellen

#Job #Jobs #Stellenangebot #Landtag #RLP #RheinlandPfalz

Mein zweites YouTube-Live ist online. Los geht's ab Minute 07:35. Viel Spaß beim Nachhören und Anschauen!

https://www.youtube.com/live/1j0vMV5-Ij4?feature=share

#SteinMdL #YouTube #YouTubeLive #SPD #Politik #RLP #Landtag #Mainz #Nahe #Soonwald #Podcast #TalkMitMarkus #KIPKI #KFA #Finanzausgleich #Kommunen #Kommunalfinanzen

Die letzte Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause gibt es nun auch zu hören. Die Tonanlage im Sparkassengebäude hat es uns nicht leicht gemacht. Manche Stellen in der Aufnahme sind verzerrt, zu laut, zu leise, zu räumlich. Wir setzen uns nach der Sommerpause mit dem Techniker zusammen und arbeiten an einer Lösung.

Wenn du gut findest, was wir machen, unterstütze uns mit einer Spende! Alle Infos auf der Website. :)

#BadKreuznach #Demokratie #Podcast #RLP

https://kreuznachgehoert.de/7-sitzung-des-stadtrates-vom-20-07-2023/

Heute tagt der Landtag Rheinland-Pfalz und ich selbst spreche ab ca. 15.50 Uhr für die SPD-Landtagsfraktion zu der Anhebung der Nivellierungssätze bei der Grund- und der Gewerbesteuer.

Wenn ihr meine Rede live verfolgen wollt, könnt ihr das hier tun:

https://www.youtube.com/live/la6VkWijFZQ?feature=share

#SteinMdL #SPD #RLP

Heute berät der Landauer Stadtrat erstmals über einen Antrag des Kulturbeirats. Thema: Städtische Förderung der Freien Szene!

Den Antrag im Wortlaut gibt's unter https://info.landau.de/0001_bi/vo0050.asp?__kvonr=12191

#Kulturbeirat #LandauInDerPfalz #FreieSzene #Kulturförderung #RLP

Heute Verabschiedung von Frau Möllenkamp-Lintz, aus der bisherigen Amtsleitung des Finanzamtes Wittlich durch Finanzministerin Doris Ahnen und den Präsidenten des Landesamtes für Steuern, Stephan Filtzinger. Frau Möllenkamp-Lintz übernimmt die Finanzamtsleitung in Trier und wurde daher heute feierlich aus Wittlich verabschiedet.

Nachfolgerin im Wittlicher Finanzamt ist Frau Dr. Köster. Beiden wünsche viel Freude in der neuen Aufgabe.

#SteinMdL #Finanzen #RLP #Wittlich #Finanzamt

Das Kulturministerium vergibt in Kooperation mit der Technischen Universität Kaiserslautern-Landau in diesem Jahr nach dreijähriger Unterbrechung erstmals wieder den Martha-Saalfeld-Preis.

#RPTU #RLP #LandauInDerPfalz #Literatur #mffki

https://kulturnetz-landau.de/blog/kulturministerium-vergibt-neu-aufgelegten-martha-saalfeld-preis/

Herzliche Grüße vom Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz. Heute und morgen tagen wir hier mit der Rechnungsprüfungskommission des Landtages Rheinland-Pfalz. #SteinMdL #RLP