@thsch Frage: Wie mann mensch seine #Rechte gem #DSGVO & #BDSG auf #Löschung der #Daten wirksam durchsetzen?

Gibt viele die zuvor zur Nutzung genötigt wurden!

Das sollten sich mal #Rechte und #Konservative der #CDU und #CSU anhören!

Ein super toller Künstler, den ich jetzt über #Amazon #Musik wieder entdeckt habe.

Sein Name ist #Afrob:
https://www.youtube.com/watch?v=wXz1KJV_9SE

Protest: Weitere Demo gegen die Vertreibung von Obdachlosen

Für die #Rechte von obdachlosen und bettelnden Menschen wird am Samstag in #Hamburg ab12 Uhr am Jungfernstieg demonstriert. Zum Protest ruft die Initiative „Solidarische Straße“ auf - gemeinsam mit Hinz&Kunzt.

https://www.hinzundkunzt.de/weitere-demo-gegen-die-vertreibung-von-obdachlosen/

Faszinierend wie Loyal ein demokratischer Staat mit seinen #Feinden umgeht.

Das #Anarchisten, #Sozialisten, #Faschisten, #Antisemiten , #Nazis , #Rechte und #Linke die Demokratie am liebsten brennen sehen würden, reicht wohl nicht aus um mit aller rechtsstaatlichen Härte gegen diese vorzugehen.

An allen Ecken der Welt wird demokratisches Denken massiv bekämpft.
Sei es durch Unterdrückung bis zum systematisch Morden.

Die Demokratien müssen endlich verbündet gegen diesen Hass auftreten!

Wann genau entschied sich die Menschheit eigentlich dazu dass #Torheit die sinnvollste Regierungsform sein soll?

Anderst versteh ich diese neue #Konservative #Rechte Politik absolut nicht mehr.

Egal um was es in der aktuellen #Politik geht immer sind die größten Toren die die am lautesten Schreien und am meisten Gehör finden?

#Klimakrise #Wasserkrise egal, erst wenn alles den Bach runtergegangen ist erkennen sie daß ihr Kapitalismus nix mehr bringt.

Polizeimeldung: Heute vor 74 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetzverkündet und regelt bis heute die wichtigsten #Rechte, aber auch #Pflichten der Bürgerinnen und Bürger in #Deutschland. Neben der Unantastbarkeit der #Menschenwürde und der #Gleichberechtigung von Männern und Frauen, umfasst das Grundgesetz unter anderem auch das Recht auf Versammlung, die freie Berufswahl und die Unverletzlichkeit der Wohnung.
Siehe auch: https://www.bmj.de/WebS/70JahreGG/DE/Home/home_node.html

Schöne Verpackung:
Leitlinie »feministische Außenpolitik« – oder die Quadratur des Kreises?

Als »feministisch« versteht sich die #Außenpolitik des Auswärtigen Amtes (AA) aufgrund dreier oberflächlicher »R«-Alliterationen: #Rechte, #Repräsentanz und #Ressourcen. Zu den Rechten heißt es: »Wir setzen uns dafür ein, dass die Rechte von #Frauen und #Mädchen weltweit geachtet und gefördert werden«. Dieser Absicht widersprechen beispielsweise die bewusst in Kauf genommenen offenkundigen tagtäglichen #Frauenrechtsverletzungen in den EU-finanzierten Folterlagern in #Libyen, also Haftanstalten für Flüchtende unter der Kontrolle der Küstenwache und anderer staatlicher Einrichtungen. Das zweite »R« steht für Repräsentanz: Hierbei geht es um die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen* in allen Gesellschaftsbereichen, unter anderem durch die Stärkung der Repräsentanz von Frauen* und marginalisierten Gruppen in der #Außenpolitik. Doch mehr Botschafterinnen machen die zu übermittelnden Botschaften und Ziele des AA noch lange nicht feministisch. Das dritte »R« steht für Ressourcen: Frauen* und marginalisierte Gruppen sollen den gleichen Zugang zu finanziellen, personellen und natürlichen Ressourcen bis zu immateriellen Ressourcen haben, so der fast utopisch anmutende Anspruch.
(...)

https://www.imi-online.de/2023/04/27/schoene-verpackung/

#Kapitalismus #Patriarchat #Rassismus

#Rahmenbedingungen des freiwilligen Engagements
für Schutzsuchende(*.PDF)

Der Informationsverbund #Asyl & #Migration hat die vierte Ausgabe ihrer Reihe „Basisinformationen für die Beratungspraxis“ zum Thema „Rahmenbedingungen des freiwilligen Engagements für #Schutzsuchende“ in völlig überarbeiteter Neuauflage veröffentlicht. Die #Handreichung umfasst die Themen #Pflichten und #Standards des freiwilligen Engagements ( #Rechtsdienstleistungsgesetz, #Datenschutz, #Selbstreflexion beim #Engagement, #Sorgfaltspflichten etc.), #Rechte, #Versicherungsschutz und #Entgelt im Rahmen ehrenamtlicher Tätigkeiten sowie Umgang mit #Anfeindungen

https://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/publikationen/Basisinformationen/Basisinf_4_Neuaufl_2022web.pdf

#Ehrenamt #Refugees

RT @AndreasSpeit
Die #Morddrohungen gegen den Journalist #Janzen hören nicht auf. Große Erwartungen hat @dokurechts an die Polizeiarbeit nicht. Auch die @BBNiedersachsen hinterfragt die Polizei. Die #rechte #Gewalt stieg in
#NI um 8 Prozent. https://taz.de/Neonazis-drohen-Journalisten-mit-dem-Tod/!5923145/ via @tazgezwitscher

Moin,
heute Abend im #Deutschlandfunk gibt es ein interessantes #Feature um 19.15 Uhr:
Another #Earth, another Globe, invoked by another People
Vom Diskurs der #Rechte der #Natur
#Rundfunk
Klingt hörenswert.
Jerome

"Pro-Lifer" wählen den Tod

In der neuen Welt nach Roe v. Wade reicht es einigen Abtreibungsgegnern nicht aus, den verfassungsrechtlichen Schutz der #Abtreibung aufzuheben. Sie wollen #Frauen, die abtreiben wollen, zu Kriminellen machen.

Als ob das nicht schon genug wäre, haben republikanische #Gesetzgeber in vier #Südstaaten ein #Gesetz vorgeschlagen, das Abtreibung zu einem #Kapitalverbrechen machen würde. Sollte ein solches Gesetz verabschiedet werden, würde dies eine beispiellose #Eskalation des Krieges der #Rechte|n gegen die Frauen bedeuten.

Wie im gesamten amerikanischen #Todesstrafensystem werden #Rasse und #Klasse eine große Rolle dabei spielen, wer wegen einer Abtreibung angeklagt, verurteilt und hingerichtet werden würde.

National Public Radio zitiert Dana #Sussman, die stellvertretende Geschäftsführerin von National Advocates for Pregnant Women, mit den Worten, dass die #Kriminalisierung der Abtreibung bereits jetzt unverhältnismäßig viele "arme Menschen, Farbige, junge Menschen" treffe. Jeder, der sich in einer psychischen Krise befindet, jeder, der unter #Drogenmissbrauch leidet, das sind die Menschen, die am anfälligsten für Verdächtigungen und das Schreckgespenst der #Strafverfolgung sind, wenn sie einen #Schwangerschaftsverlust erleben."

Der gefährliche #Extremismus der Vorschläge zur #Todesstrafe für Abtreibung zeigt sich darin, dass in mindestens einem #Gesetzentwurf eines Bundesstaates keine Ausnahme für #Vergewaltigung oder #Inzest vorgesehen ist. Willkommen in der Welt, die einige radikale #Konservative schaffen wollen.

In einer Zeit, in der die #Todesstrafe wegen ihrer #Ungerechtigkeit, #Unzuverlässigkeit und #Grausamkeit auf dem Prüfstand steht, wollen sie sie weiter verschärfen. In ihrer dystopischen Vision würden Frauen, die früher ein verfassungsmäßiges Recht auf Abtreibung hatten, nun für die Ausübung dieses Rechts zum Tode verurteilt werden.

Um ein Beispiel zu nennen: Im #Gesetzentwurf 1174 des Bundesstaates #Arkansas heißt es, dass "alle ungeborenen Kinder durch die staatlichen #Tötungsgesetze wie alle anderen Personen geschützt werden sollten". Neben der Frau, die einen #Fötus abtreibt, würden nach dem Gesetzentwurf von Arkansas auch #Freunde, #Partner, medizinische #Dienstleister und alle anderen, die ihr bei der Entscheidung, eine #Schwangerschaft zu beenden, geholfen haben, als #Komplizen mit der Todesstrafe bedroht.

Die Anti-Abtreibungs-Bewegung hatte noch nie einen plausiblen Anspruch darauf, "pro-life" zu sein, aber die republikanischen Gesetzgeber, die #Todesstrafenpläne vorantreiben, treiben die Heuchelei auf die Spitze.

Machen Sie sich keine Illusionen über die bevorstehende Gefahr. Dies ist eine organisierte Anstrengung.

Obwohl keiner dieser Gesetzesentwürfe in naher Zukunft verabschiedet werden dürfte, sind sie Teil der Bemühungen, die Idee zu normalisieren, dass ein Fötus eine Person ist, die durch staatliche #Mordgesetze geschützt ist, so dass sich irgendwann in der Zukunft Frauen, die ihr Recht wahrnehmen, ihre eigenen #Familienentscheidungen zu treffen, auf der #Anklagebank wiederfinden könnten.

Das ist die Theorie des kochenden Frosches. Erhöht man die Hitze im Topf allmählich, springt die Amphibie erst heraus, wenn das Wasser blubbert und es zu spät ist. Diejenigen, die an die reproduktive Freiheit glauben, müssen sich auf diesen jüngsten eskalierenden Angriff auf diese #Freiheit stürzen.

Wie die Mehrheit des Obersten #Gerichtshof|s, die im vergangenen Juni Roe v. Wade gekippt hat, widersetzen sich die Gesetzgeber der Todesstrafe für Abtreibung einem starken internationalen Trend. Selbst katholische südamerikanische Länder wie #Kolumbien und #Mexiko haben die Abtreibung entkriminalisiert. In den letzten drei Jahrzehnten haben fast 60 Länder ihre Abtreibungsgesetze liberalisiert. Nur eines der 195 Länder der Welt, #El_Salvador, behandelt Abtreibung als Mord.

Das ist ein schlechter Umgang. #Frauenfeindliche, reproduktionsfeindliche Gesetzgeber in den Südstaaten scheinen ihren religiösen Wahn und ihr Verlangen nach Rache an #Andersgläubige|n zu nähren.

Natürlich gibt es das alte Konzept "Auge um Auge", das aus #Babylon stammt und von verhältnismäßiger Gerechtigkeit handelt. Lassen wir einmal die Tatsache beiseite, dass diese gewählten Vertreter nicht für einen Embryo für einen #Embryo eintreten. Sie geben vor, sich zur jüdisch-christlichen #Tradition zu bekennen, aber in Wahrheit geht es um #Toleranz, nicht um #Rache.

#Politiker, die lautstark ihr #Christentum verkünden, indem sie Gesetze erlassen, die den Tod für #Mütter vorsehen, die abgetrieben haben, scheinen vergessen zu haben, dass Jesus der babylonischen Gerechtigkeit abgeschworen hat: "Ihr habt gehört, dass gesagt wurde: 'Auge um Auge und Zahn um Zahn'. Ich aber sage euch . . . [Wenn euch jemand auf die rechte Backe schlägt, dann haltet ihm auch die andere hin. Und wenn dich jemand verklagen und dir dein Hemd wegnehmen will, so halte ihm auch deinen Mantel hin."

Vielleicht ist es zu viel verlangt, von Politikern, die ihre Basis aufrütteln wollen, zu erwarten, dass sie sich an die #Bibel halten. Aus pragmatischer Sicht sollten sie jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in der Rechtssache #Dobbs im vergangenen Juni die treibende Kraft" war, die Mehrheiten von jungen Menschen, Frauen und #Männer|n, die an die reproduktive Freiheit glauben, dazu veranlasste, im Jahr 2022 gegen die #Republikaner zu stimmen.

Sogar in roten Staaten wie #Kansas und #Kentucky und in Staaten wie #Michigan, die 2016 für #Trump gestimmt haben, wurden nach dem Dobbs-Urteil Abstimmungen zum Schutz der Abtreibung gewonnen, und Abstimmungen, die diese abschaffen sollten, verloren.
Vielleicht wäre das in Arkansas, #Texas, Kentucky und #South_Carolina nicht so, den Staaten, in denen diese neuen Gesetzesentwürfe über die Todesstrafe für Abtreibung eingebracht wurden. Aber ihre Befürworter scheinen sich nicht um die politische Energie zu kümmern, die sie den #Demokraten in anderen Teilen des Landes 2024 bescheren könnten.

Eine solche Blindheit gegenüber nationalen politischen Implikationen wird auch durch die extremen Maßnahmen in #Oklahoma, South Carolina und Texas deutlich: Die dortigen Gesetzentwürfe sehen ausdrücklich auch den medikamentösen #Schwangerschaftsabbruch vor. (Eine #Pille für eine Pille?) Mehr als die Hälfte der landesweiten Schwangerschaftsabbrüche erfolgen durch Medikamente - zumindest bis zur Entscheidung in einem heiklen texanischen Fall, in dem rechtsgerichtete Gruppen einen abtreibungsfeindlichen #Bundesrichter gebeten haben, eine 22 Jahre alte Entscheidung der #FDA für ungültig zu erklären, wonach die Pille sicher ist.

Sollte dies geschehen, könnte die drohende Gesetzgebung, die das Schlucken einer Pille zum Mord macht, die #Wahlbeteiligung der Demokraten im Jahr 2024 landesweit beschleunigen. Es könnte die #Unabhängigen dazu bringen, sich von den #Fanatikern fernzuhalten, für die das Ende von #Roe nur der Beginn der nächsten Phase des Anti-Abtreibungs-Kreuzzuges war.

Diese Gesetzgeber in den Südstaaten denken vielleicht, dass die Verhängung der Todesstrafe Abtreibungen verhindern wird. Denken Sie anders. Gesetzliche #Beschränkungen von Abtreibungen verhindern diese nicht, sondern vervielfachen nur die Zahl der unsicheren Schwangerschaftsabbrüche für Frauen, die sich ein Baby nicht leisten können oder noch nicht bereit sind, eines zu bekommen.

Darüber hinaus gibt es keine zuverlässigen Beweise dafür, dass die Todesstrafe in dem bekannten Fall, dass ein Mensch einen anderen tötet, wirklich abschreckend wirkt. Fast zwei von drei Amerikanern bezweifeln dies.

Wie das Brennan Center for Justice zu Recht feststellt, werden durch die #Kriminalisierung von Abtreibung und Schwangerschaft Leben zerstört, Familien auseinandergerissen und ganze Gemeinschaften zerrüttet. Und die Idee, die schmerzhafte Entscheidung, eine #Schwangerschaft zu beenden, mit einem möglichen Todesurteil zu belegen, ist nicht nur heuchlerisch und destruktiv, sondern ebenso grausam wie ungewöhnlich.

Quelle: https://verdict.justia.com/2023/03/17/pro-lifers-choose-death

#Misogynie #Roe_vs_Wade #RoeVSWade #Justitz #Evangelikale #Lebenschützer

Eigene Übersetzung

(1) #Konservativ

#Konservatismus ist die #Angst vor #Neuen und #Veränderung!
Wenn es nach #Konservativen geht, gibt es kein #Fortschritt , alles soll so bleiben wie es ist, bloss nie etwas wagen.

Man unterstellt anderen gerne eine #Verbotspartei zu sein , dabei sind Sie selbst gegen #Erneuerung ! #Cannabis soll bloss verboten bleiben, und #Trans #Rechte? Nee bloss nicht! Mehr #Frauenrechte ? Gleicher #Lohn für gleiche #Arbeit? Nee lieber nicht!

#CDU #CSU #Rechts #Rechte

Eines finde ich gut an dem #Internet ,weil hier gibt es keine #Unterschiede zwischen #Schwarz und #Weiß , hier gibt es keine #Rassen , hier gibt es kein #Arm oder #Reich alle sind im #Netz gleich. Hier zählt nur was du im #Herzen hast!

#Armut #Reichtum #Klima #Klimaschutz #Gerechtigkeit #Rassismus #Rechts #Links #Linke #Rechte #IchBinArmutbetroffen #Gesundheit #Depression

@Jenny aber aber.. rechtes Gedankengut stand doch bestimmt schon immer für den #Frieden , oder? 🤣

Wenn man sich heute anschaut, wie gut #Russland mit den #Rechte 'n aus #Deutschland zusammen arbeiten möchte, kann man sich doch nur vorstellen, das der böswillige #Angriffskrieg der #NSDAP auf #Russland nur eine #Verschwörungstheorie war, oder? 😅

#Satire #wasdarfsatire #FCKNZS #NoAfd #Verschwörung

Ich finde es übrigens immer witzig, wenn #Rechte darüber sprechen, wie viel #Wohlstand eine #Rechte #Partei bringen würde.

Damals hat die #NSDAP , #Deutschland in den #Krieg geführt und dadurch war Deutschland am Ende fast vollständig zerstört. Wir waren danach auf die #Gnade der Ausländischer #Siegesmächte angewiesen.

In der #Nachkriegszeit haben viele Menschen #gehungert , viele #Güter waren sehr selten, überall gab es eine große #Wohnungsnot

https://de.wikipedia.org/wiki/Nachkriegszeit_in_Deutschland

@TheOneSwit

Vielleicht heißt er deshalb #volkslehrer, weil er dem „Volk“ beibringt, dass #Rechte billige Abzocker sind. 😂

Die #Konservativen als auch #Rechte werden spätestens dann umdenken, wenn Sie selbst mal #Krank werden & dann ein gutes #Gesundheitssystem mitsamt #Sozialsystem brauchen. Vorher können solche Menschen nicht soweit denken, das Sie selbst mal zum #Sozialfall werden könnten, durch #Erkrankungen.

Früher habe ich auch gedacht, mir passiert sowas nie.

Das ist wie bei #Hollywood #Stars, erst wenn sie selbst #Krebs bekommen, spenden Sie an die #Krebsforschung.

#Sozial #Armut #Gesundheit #Obdachlos

Welche #Partei werdet ihr als nächstes #wählen?

Für mich ist irgendwie alles nur noch #Scheiße in verschiedenen Geschmacksrichtungen.

Zuletzt habe ich die #Grunen gewählt, Menschenrechte waren egal und #Lutzerath wurde verkauft, total enttäuschend.

Die #Linke gibt sich mit #Verschwörungstheoretikern ab.

Die #SPD liebt und bleibt bei der #Fallpauschale, dabei ist das #Gesundheitssystem im Arsch.

#FDP macht Politik für Reiche.

#Rechte wie #CDU , #CSU & #AFD wähle ich erst recht nicht.

"Im #Osten gibt es eine weniger gefestigte demokratische Kultur, kaum Raum für Diskussionen und Aushandlungsprozesse. ... Was es heute gibt, sind gefestigte #rechte ... Strukturen, denen es nun regelmäßig gelingt, die bürgerliche #Mitte zu mobilisieren." via @derspiegel #Krise #Protest #NoNazis https://www.spiegel.de/politik/deutschland/energiekrise-und-proteste-gegen-die-bundesregierung-lauwarmer-herbst-a-a80824bc-5eb9-49d6-ad65-45899a9e103a

Trick 2 der Rechten: Sich als #Klimaaktivist ausgeben, der bei #Friday for #Future mitgelaufen ist. Erst immer viel #Klimafreundliches Zeug posten und dann anfangen das verhalten anderer #Klimaaktivisten zu kritisieren.

Diese Accounts erkennt man oft daran, das Sie viele #Rechte Follower haben oder selbst #Rechten #Folgen oder das Sie von #Rechten gefolgt werden.

Oft erkennt man Sie nicht direkt, Sie haben oft gleiche Symbole wie Linke, oder eine Regenbogenfahne.