twbender · @twbender
20 followers · 62 posts · Server mastodon.socialA new #rechtsbegriff is in town: Körperbelästigung.
Invented by a nine year old with sisters😁
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Streit um das #Rechtsinstitut #epidemischer #Lage #nationaler #Tragweite
Einerseits #normgeprägtes #Rechtsinstitut, andererseits #unbestimmter #Rechtsbegriff
#Symbolpolitik iSv. #Symbol für #politischen #Möglichkeitsraum, ohne #tatsächliche #Durchsetzung von #Eingriffen in #Freiheitsrechte & #Symbol für #Durchsetzungsfähigkeit von #Einschränkungen durch #Selbstbeschränkung aufgrund (#symbolischer) #Resonanz #massenmedialer #Berichterstattung
vgl. #Jena
#streit #Rechtsinstitut #epidemisch #lage #national #Tragweite #normgeprägt #unbestimmt #Rechtsbegriff #symbolpolitik #symbol #politisch #Möglichkeitsraum #tatsächlich #durchsetzung #eingriff #Freiheitsrecht #durchsetzungsfähigkeit #Einschränkung #selbstbeschränkung #symbolisch #resonanz #massenmedial #Berichterstattung #jena #zeit #politik
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Ungleichbehandlung durch #Verwaltung und #Gerichte
-> #Gleichmäßige #Vollziehung der #Gesetze
Bei #zwingendem #Recht #grundsätzlich kein #Problem; #Ausnahme: #Willkür
Aber: #Selbstbindung der #Verwaltung bzgl. #Ermessen und #Auslegung #unbestimmter #Rechtsbegriffe
-> #Gleichmäßige #Entscheidung über #Rechtsstreitigkeiten
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Ungleichbehandlung #verwaltung #gericht #Gleichmäßig #Vollziehung #gesetz #zwingend #recht #grundsätzlich #problem #Ausnahme #willkür #Selbstbindung #Ermessen #auslegung #unbestimmt #Rechtsbegriff #entscheidung #Rechtsstreitigkeit #Rechtsanwendungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Der #Begriff des #Scheinselbstständigen ist kein #Rechtsbegriff
#Scheinselbstständigkeit dient im #Sinn eines #Hinweises dafür, die #Unterscheidung zwischen #Arbeitnehmer und #Selbstständiger zu #berücksichtigen, und dazu, dass die #Bezeichnung auf einen #Lebenssachverhalt verweist
#falsa #demonstratio #non #nocet;
§611a S. 5 #BGB Für die #Feststellung, ob ein #Arbeitsvertrag vorliegt, ist eine #Gesamtbetrachtung aller #Umstände vorzunehmen
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner, 6.5.21
#begriff #Scheinselbstständig #Rechtsbegriff #Scheinselbstständigkeit #sinn #Hinweis #unterscheidung #arbeitnehmer #selbstständig #berücksichtigen #bezeichnung #Lebenssachverhalt #falsa #demonstratio #non #nocet #BGB #feststellung #arbeitsvertrag #Gesamtbetrachtung #Umstände #vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner
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#Rechtsbegriff von Gustav #Radbruch
#Recht ist die #Wirklichkeit, die den #Sinn hat, dem #Rechtswert(e), der #Rechtsidee zu #dienen.
#Kulminationspunkt(e) seiner #Rechtsphilosophie: #Systematisch(e) #Darstellung in dritter #Auflage von 1921; #Aufsatz: "Gesetzlich(es) #Unrecht und #übergesetzlich(es) #Recht" von 1946.
#Formel: #Extrem #ungerecht(es) #Recht #Rechtsgeltung oder sogar #Rechtscharakter #absprechen.
#Nichtpositivismus / #Naturrecht / #Positivismus
https://www.upjs.sk/public/media/16913/Gustav%20Radbruchs%20Rechtsbegriff.pdf
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