Sozialwelten · @sozialwelten
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Ungleichbehandlung #Gesetzgeber #Typisierung #generalisierung #grundsätzlich #notwendig #zulässig #realitätsgerecht #idealtypisch #fall #zugrunde #hinzunehmen #Härte #Schwierigkeit #vermeidbar #gering #Fallzahl #Betroffen #intensiv #verstoß #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel
#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab
#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Ungleichbehandlung #Gesetzgeber #stand #Dinge #Gleiten #Formel #Willkürformel #endet #strenge #verhältnismäßigkeit #neue #BVerfGE #Stufenlos #Prüfungsmaßstab #Verschärfung #verfassungsrechtlich #anforderung #einzelne #merkmal #disponieren #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit durch den #Gesetzgeber
-> #Grundsätzlich #weiter #Gestaltungsspielraum
-> Nicht #Sachwidrig: #Willkürformel: #Gleichheitssatz ist #verletzt, wenn #Bestimmung als #willkürlich #bezeichnet werden muß. #BVerfGE 1, 14
-> #Neue #Formel: #Idee der #Verhältnismäßigkeit: #Relation der #Ungleichbehandlung zur #Intensität der #Ungleichheit
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Gesetzgeber #grundsätzlich #Weit #Gestaltungsspielraum #sachwidrig #Willkürformel #verletzt #bestimmung #willkürlich #bezeichnet #BVerfGE #neu #Formel #idee #verhältnismäßigkeit #relation #Ungleichbehandlung #Intensität #ungleichheit #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger