Sozialwelten · @sozialwelten
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#Prinzip der #praktischen #Konkordanz
#Lösung für einen #Fall, in dem #gleichrangige #Verfassungsnormen miteinander #kollidieren i.S.v. #Prinzipienkollision;
#Schonender #Ausgleich zwischen mehrerer #Rechtsgüter / #Rechtsgut
Beide #Rechtsgüter sollen so weit wie nur #möglich #verwirklicht werden.
#Kollidierendes #Verfassungsrecht
#Vorlesung 4,2 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#prinzip #Praktisch #Konkordanz #lösung #fall #gleichrangig #Verfassungsnorm #kollidieren #Prinzipienkollision #Schonen #ausgleich #Rechtsgüter #Rechtsgut #möglich #verwirklicht #geprägt #Hesse #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
#Leistunsgsausschluss #Leistungspflicht #person #anspruch #entstanden #erloschen #Durchsetzbar #persönlich #Abwägung #Rechtsgüter #Einhaltung #verträge #Pacta #sunt #servanda #Gewissensfreiheit #Gegenleistung #Vergütung #entfällt #BGB #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #allgemein #teil #beispiel #Kaufvertrag
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#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern
#meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Wechselwirkungslehre #allgemein #gesetze #grundrecht #einschränken #erkenntnis #wertsetzend #bedeutung #ausgelegt #beschränkend #wirkung #eingeschränkt #auslegung #Abwägung #Rechtsgüter #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger #möglichkeit #eingriff