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#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
#Rechtspositivismus #annahme #Begründbarkeit #geltung #gesetz #durchsetzungsfähigkeit #Wert #Rechtssicherheit #notwendig #Entscheidend #element #Zweckmäßigkeit #gemeinwohl #gerechtigkeit #Wertetheorie #Legitimationskette #Rechtsnatur #Radbruchsche #Formel #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #SJZ
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obiter dictum / ratio decidendi
Wenn im #Gerichtsurteil eine #Erwähnung, wie der #Umstand der #Möglichkeit #negativ(er) #Zins(en) auf #Darlehen, platziert ist, dann ist daraus kein #Entscheidungsgrund abzuleiten, wenn sie die #rechtlich(e) #Begründung der #Gerichtsentscheidung nicht trägt, sondern nur geäußert wurde, weil sich die #Gelegenheit bot.
#Richterrecht; #Unterscheidung;
#NJW 2021, 881 (Heft 13), #Privatdozent Benedikt #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins(en)
#gerichtsurteil #Erwähnung #Umstand #möglichkeit #negativ #zins #Darlehen #Entscheidungsgrund #rechtlich #begründung #Gerichtsentscheidung #Gelegenheit #Richterrecht #unterscheidung #NJW #Privatdozent #strobel #Rechtsnatur #negativzins
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Falsa demonstratio non nocet
Für das #Zustandekommen und die #Wirksamkeit eines #Vertrag(es) ist es #unschädlich, wenn die Parteien #übereinstimmen(d) das selbe wollen, es aber #falsch #bezeichnen, solange der #innere #Wille der Parteien übereinstimmt.
Beispiel: #Negativzinsen im #Sinne von #Gebühr(en) dafür, mit #Geld #wirtschaften zu #dürfen;
#Kontoführung #Forderungsmanagement #Verwaltung #Sentenz
#NJW 2021, 881, #Privatdozent #Strobel - Die #Rechtsnatur der sogenannten #Negativzins(en)
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