#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
#Reservekompetenz #möglichkeit #bedingungen #konstitutionell #pluralismus #sinn #Normenhierarchie #unterlegen #Rechtsordnung #Zuweisung #KompetenzKompetenz #Souverän #ermöglichen #erfolg #konstruktion #vermeidung #Verfassungskrise #ezb #urteil #sz #politisch #buch #karlsruhe #welt #genug #voßkuhle #europa #demokratie #Verfassungsgericht
#Unterscheidung von #Naturrecht und #Rechtspositivismus
#Autonomie der #Rechtsordnung gegenüber anderen #Normenordnungen als #Grundannahme des #Rechtspositivismus
-> #Historische #Entwicklung: #Renaissance #römischer #Tradition in #historischer #Rechtsschule im 19. Jhdt.; #Savigny
Vom #Volksgeist zum #Programm einer #Konstruktiv #Systematischen #Wissenschaft
#Gesetzespositivismus als #Konsequenz Ende des 19. Jhdt.
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#Rechtsordnung #Normenordnung #unterscheidung #naturrecht #Rechtspositivismus #autonomie #grundannahme #historisch #entwicklung #renaissance #Römisch #tradition #Rechtsschule #Savigny #Volksgeist #programm #konstruktiv #systematisch #wissenschaft #Gesetzespositivismus #Konsequenz #Normentheorie #vorlesung #Rechtstheorie #Croon #Gestfeld
#Was ist #Rechtstheorie
-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre
-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht
-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#was #Rechtstheorie #Normentheorie #Untersuchung #problem #positiv #recht #funktioniert #aufbau #Rechtsordnung #frage #begriff #gesetz #geltung #norm #Rechtserzeugung #Kelsen #rein #Rechtslehre #Bestandteil #systemtheorie #system #code #unrecht #abgrenzung #Rechtsdogmatik #Rechtsphilosophie #vorlesung #Croon #Gestfeld
#Objektive #Grundrechtsgehalte
#Grundrechte als #objektive #Wertentscheidungen
#Entwickelt von Konrad #Hesse
#Verfassung als #rechtliche #Grundordnung des #Gemeinwesens
#Anwendung des #Gedankens des #Grundgesetzes als #objektiver #Wertentscheidung für die #Rechtsordnung: #Auslegung der #zivilrechtlichen #Gesetze vor dem #Hintergrund der #Wertentscheidungen des GG
#BVerfGE 7, 198 #Lüth #Urteil vom 15.01.1958
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrecht #Wertentscheidung #entwickelt #Hesse #Verfassung #rechtlich #Grundordnung #Gemeinwesen #anwendung #gedanken #grundgesetz #Rechtsordnung #auslegung #zivilrechtlich #gesetz #hintergrund #BVerfGE #Lüth #urteil #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Von #Rechtsprechung und #Lehre ist für die #Grundrechte eine #allgemeine #Grundrechtelehre entwickelt um #abstrakt #allgemein den #Umgang mit der #Verfassung zu #bestimmen, die bei einzelnen #Grundrechten im #einzelnen zu #konkretisieren ist.
#Doppelfunktion der #Grundrechte:
#Objektiv:
Art 1 Abs. 3 GG
Art 20 Abs. 3 GG
#Subjektiv; #Rechtsweg
Art 19 Abs. 4 GG
in #seinen #Rechten
#Fraktal; #Ordnung; #Rechtsordnung
#rechtsprechung #Lehre #grundrecht #allgemein #Grundrechtelehre #abstrakt #umgang #Verfassung #bestimmen #Einzeln #konkretisieren #Doppelfunktion #objektiv #subjektiv #Rechtsweg #seinen #rechte #fraktal #ordnung #Rechtsordnung #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Normenpyramide #Normenhierarchie
#Gliederung des Rechts: #Mehrebenensystem
#Bedeutung der #Landesverfassungsgerichtbarkeit
#Rechtsschutz auf #Europäischer #Ebene;
#Stufenaufbau der #Rechtsordnung:
#Bund: #GG; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Länder: #Verfassung; #Formelle #Gesetze; #Untergesetzliche #Normen;
#Frage nach dem #Jenseits und #Diesseits von #Europarecht und #Völkerrecht
#Vorlesung 7,1 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger
#Katz #Staatsrecht S. 5f.
#Normenpyramide #Normenhierarchie #Gliederung #Mehrebenensystem #bedeutung #Landesverfassungsgerichtbarkeit #Rechtsschutz #Europäisch #ebene #Stufenaufbau #Rechtsordnung #bund #gg #formell #gesetz #Untergesetzlich #norm #länder #Verfassung #frage #jenseits #diesseits #Europarecht #völkerrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger #katz #staatsrecht
#Strafrecht darf als #ultima #ratio nicht jedes #abweichende #Verhalten #erfassen. #Beschränkung auf #Regeln, die #essentiell sind für das #menschliche #Zusammenleben.
Das sei eine #verfassungsrechtliche #Frage.
#Anomietheorie; #Grundgesetz; #Rechtsordnung;
#praktische #Konkordanz
#SZ, 28.08.21, S.56, #Gesellschaft das #Interview;
Margarete #Koppers über #Autorität
#strafrecht #ultima #ratio #abweichend #verhalten #erfassen #beschränkung #regel #essentiell #menschlich #zusammenleben #verfassungsrechtlich #frage #Anomietheorie #grundgesetz #Rechtsordnung #Praktisch #Konkordanz #sz #gesellschaft #interview #Koppers #autorität
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdeter #Gruppen vor #Benachteiligung
-> #Abwehrrechte im #klassischen #Sinn
-> #Objektive #Wertentscheidung mit #Ausstrahlungswirkung für die #gesamte #Rechtsordnung;
Wichtig für #mittelbare #Drittwirkung der #Grundrechte über #Generalklauseln
-> #Derivativer #Teilhabe- und #Leistungsanspruch iVm #Freiheitsrechten
-> #Objektive #Schutzfunktion
#besondere #diskriminierungsverbot #schutz #strukturell #diskriminierungsgefährdet #Gruppe #Benachteiligung #Abwehrrecht #klassisch #sinn #objektiv #Wertentscheidung #Ausstrahlungswirkung #gesamt #Rechtsordnung #mittelbar #Drittwirkung #grundrecht #Generalklausel #Derivativ #teilhabe #Leistungsanspruch #Freiheitsrecht #Schutzfunktion #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot
#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC
#Promulgation #CIC #gesetz #Dasein #promulgiert #Partikular #Gesetzgeber #bestimmt #weise #Grundsatz #Rückwirkungsverbot #Rechtsquelle #gesetzlich #Sanktion #wesen #Rechtsordnung #Rechtsfolge #formulieren #unterscheidung #strafrechtlich #strafrecht #Religionsverfassungsrecht #Muckel #kirchenrecht
#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG
#Wesensmerkmale der #Institutsgarantie
#Privatnützigkeit: #Eigentum dient dem #privaten #Eigentümer und seinem #Vorteil
#Verfügungsbefugnis: #Eigentümer darf #Gegenstände seines #Eigentums #frei #übertragen, #belasten oder #Dritten #Nutzungsrechte #einräumen
#Rechtsnachfolgegarantie: #Entscheidung, auf wen #Eigentum von #Todes wegen #übergehen soll
#Schutz von #Instituten, die #Produkt der #Rechtsordnung sind
#Eigentumsgarantie #gg #Wesensmerkmal #Institutsgarantie #Privatnützigkeit #eigentum #privat #eigentümer #vorteil #Verfügungsbefugnis #Gegenstände #frei #übertragen #belasten #dritte #Nutzungsrecht #einräumen #Rechtsnachfolgegarantie #entscheidung #tod #übergehen #schutz #Institut #Produkt #Rechtsordnung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Ausnahme vom #Gesetzlichkeitsgrundsatz: Beim #Diebstahl gehe es um #Schutz von #Eigentum;
#Eigentum ist #zivilrecht(licher) #Begriff; #Strafrecht sei #begrifflich #akzessorisch;
#Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot und #Auslegung des #Begriff von #Eigentum;
#Rechtssystematik #Rechtsordnung
#Rostalski - #Vorlesung #Strafrecht I, 03a
#Ausnahme #Gesetzlichkeitsgrundsatz #diebstahl #schutz #eigentum #Zivilrecht #begriff #strafrecht #Begrifflich #akzessorisch #Grenzbereich #zwischen #Analogieverbot #auslegung #Rechtssystematik #Rechtsordnung #Rostalski #vorlesung
#Unterscheidung zwischen den #Kodifizierung(en) #EMRK, #Grundrechtecharta und #Grundgesetz
#EMRK: #Europäisch(e) #Menschenrechtskonvention
#Grundlage der #Unterordnung des #Grundgesetz unter #Europäisch(e) #Rechtsordnung Art. 23 Abs. 1 GG
#Subsidiaritätsprinzip #Subsidiarität #Menschenrecht #Grundrechtsschutz
#Vorlesung 7,2 03.05.21 #Grundrechte #Nußberger
#unterscheidung #Kodifizierung #emrk #GrundrechteCharta #grundgesetz #Europäisch #Menschenrechtskonvention #grundlage #unterordnung #Rechtsordnung #Subsidiaritätsprinzip #Subsidiarität #menschenrecht #Grundrechtsschutz #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Waffe im #Sinn der #Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
Abs. 1: #friedlich und ohne #Waffe(n)
#Einfach(es) #Gesetz kann nicht #Verfassung #ausgestalten, wegen #Vorrang der #Verfassung, Art. 1 Abs. 3 GG #Normenhierarchie.
§ 1 #WaffG #nützlich(e) #Merkhilfe auch wegen #Kohärenz der #Rechtsordnung.
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Waffe #sinn #versammlungsfreiheit #art #grundgesetz #friedlich #einfach #gesetz #Verfassung #ausgestalten #Vorrang #Normenhierarchie #WaffG #nützlich #Merkhilfe #kohärenz #Rechtsordnung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Der #Rekurs auf einen #vermeintlichen #Naturzustand nach #Hobbes und #Kant
#Unterscheidung von #Recht und #Natur
#Strafrecht und damit #Bestrafung werde #gebraucht, damit #Recht im #Unterschied zur #Willkür derjenigen, die durch die #Rechtsordnung im #Zaum #gehalten werden, gilt.
#Frage nach der #Priviligierung, die die #Rechtsordnung in ihrer #Form als #Staatliche #juristische #Person #gewährt.
#Frage nach #Bedingungen der #Bemessung von #Strafe.
#Rostalski - #Strafrecht I #Vorlesung 01
#Rekurs #vermeintlich #Naturzustand #Hobbes #kant #unterscheidung #recht #natur #strafrecht #bestrafung #gebraucht #unterschied #willkür #Rechtsordnung #Zaum #gehalten #frage #Priviligierung #form #staat #juristisch #person #gewährt #bedingungen #Bemessung #strafe #Rostalski #vorlesung
#Rechtsordnung #Europas / #Europarecht
#Unterscheidung von #primären und #sekundären #Rechtsquellen
#Primärrecht: EU-#Vertrag (#Basis) und #AEUV: #Vertrag über #Anwendung des #europäischen #Rechts. #Enthält #zentrale #Grundrechte
#Sekundäres #Recht: #Unterscheidung von #Verordnungen und #Richtlinien
#Verordnungen: #Geltung #unmittelbar.
#Richtlinien: #Umsetzung in #nationales #Recht
#Vorlesung 02 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#Rechtsordnung #europa #Europarecht #unterscheidung #primär #sekundär #Rechtsquellen #Primärrecht #vertrag #basis #AEUV #anwendung #Europäisch #recht #Enthält #Zentral #grundrecht #verordnungen #richtlinie #verordnung #geltung #unmittelbar #richtlinien #umsetzung #national #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #Kaufvertrag #Prütting
#Rechtsvergleichend(e) #Auslegung als besondere #Auslegungsmethode.
Entsprechend #gesellschaftlicher #Primärdifferenzierung müssten sich in #unterschiedlichen #Rechtsordnungen #gleichartige #Regelungsmuster #finden, so dass #Regelungslücken in der eigenen #Rechtsordnung durch #Rechtsvergleich #geschlossen werden können müssten
#Pladoyer durch Peter #Häberle für #Rechtsvergleichung als fünfte #Auslegungsmethode.
#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
https://de.wikipedia.org/wiki/Vergleichende_Rechtswissenschaft
#Rechtsvergleichend #auslegung #Auslegungsmethode #Gesellschaftlich #primärdifferenzierung #unterschiedlich #Rechtsordnung #gleichartig #Regelungsmuster #finden #Regelungslücken #Rechtsvergleich #geschlossen #Pladoyer #Häberle #Rechtsvergleichung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.
#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.
#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Synonym #verwendung #Subjektionstheorie #Subordinationstheorie #bedeutung #differenzierung #relevanz #Hinblick #frage #Vorschrift #Haftungstatbestand #Rechtsweg #unterscheidung #idealtypisch #verstehen #ordnung #empirisch #theoretisch #einwandfrei #Idealtyp #Idealtypik #Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem #vorlesung #einführung #grundrechte #Nußberger
Eine #Umschreibung von #Kritik von #Gewalt ist die #Darstellung ihres #Verhältnis(ses) zu #Recht und #Gerechtigkeit.
#Gewalt #entsteht mit ihrem #Eingriff in ein #Verhältnis von #Sittlichkeit(en).
#Rechtsordnung als #Anwendungsfall von #Recht sei ein #Verhältnis von #Zweck und #Mittel.
Walter #Benjamin - Zur #Kritik der #Gewalt, in: #Gesammelt(e) #Schrift(en), Band II Vol.1, S.179
#Umschreibung #kritik #gewalt #darstellung #verhältnis #recht #gerechtigkeit #entsteht #eingriff #Sittlichkeit #Rechtsordnung #anwendungsfall #zweck #mittel #benjamin #Gesammelt #schrift
Das #Paradox der #Souveränität: Der #Souverän steht zugleich #außerhalb und #innerhalb der #Rechtsordnung.
Das #Recht ist #außerhalb seiner #selbst.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.25
#paradox #souveränität #Souverän #außerhalb #innerhalb #Rechtsordnung #recht #selbst #Agamben #homo #Sacer #macht #nackt #leben