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Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatliche #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldige
#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formale #Regeln / #Rechtspositivismus hin zu #materieller #Gerechtigkeit #verschoben
#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotionen
#idem #Rechtsgrundsatz #niemand #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #verbot #Doppelverfolgung #Bollwerk #staatlich #willkür #inquisition #Dauerermittlung #unschuldig #diskurs #Rechtssicherheit #formal #regel #Rechtspositivismus #materiell #gerechtigkeit #verschoben #sz #politik #Janisch #Wucht #emotion
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#Unterscheidung des #Rechts in #Primärrecht und #Sekundärrecht
#Primärrecht #gewähren #Rechte und #formulieren #Pflichten;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;
#Rechtspositivismus #Rechtstheorie
Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.
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#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;
Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.
#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#Unterscheidung von #Naturrecht und #Rechtspositivismus
#Autonomie der #Rechtsordnung gegenüber anderen #Normenordnungen als #Grundannahme des #Rechtspositivismus
-> #Historische #Entwicklung: #Renaissance #römischer #Tradition in #historischer #Rechtsschule im 19. Jhdt.; #Savigny
Vom #Volksgeist zum #Programm einer #Konstruktiv #Systematischen #Wissenschaft
#Gesetzespositivismus als #Konsequenz Ende des 19. Jhdt.
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
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#Wendung gegen den #Rechtspositivismus durch das #Abstellen auf #Zwecke hinter den #Regelungen.
Rudolf von #Jhering
1818 - 1892
Der #Zweck im #Recht
#Begründung der #Rechtssoziologie
#Wertungsjurisprudenz
#Zweckjurisprudenz
#Interessenjurisprudenz
#Jurisprudenz;
#Vollendung und #Überwindung der #historischen #Rechtsschule
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung
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#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
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