Angelika Winzig · @angelikawinzig
2 followers · 554 posts · Server respublicae.euZudem brauchen wir längere Übergangsfristen und mehr #Harmonisierung, damit unsere Betriebe die neuen Regeln umsetzen können und #Rechtssicherheit haben.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/AngelikaWinzig/status/1665981465081856000
#Harmonisierung #Rechtssicherheit
Sebastian Bonau · @SebastianBonau
71 followers · 1159 posts · Server gruene.socialRT @JoernPL@twitter.com
einmal mehr hat #Obama Recht und bestätigt, was wir seit vielen Jahren sagen: #Regulierung großer Tech-Firmen ist kein #Teufelswerk, ganz im Gegenteil: sie sichert #Grundrechte UND bringt #Rechtssicherheit für Unternehmen. Die #EU sollte weiter vorangehen! https://twitter.com/SPIEGEL_Netz/status/1517375655234531329
#obama #regulierung #teufelswerk #grundrechte #Rechtssicherheit #eu
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10298 posts · Server ifwo.eu
Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden
#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatliche #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldige
#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formale #Regeln / #Rechtspositivismus hin zu #materieller #Gerechtigkeit #verschoben
#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotionen
#idem #Rechtsgrundsatz #niemand #Tat #grund #allgemein #Strafgesetz #mehrmals #bestraft #verbot #Doppelverfolgung #Bollwerk #staatlich #willkür #inquisition #Dauerermittlung #unschuldig #diskurs #Rechtssicherheit #formal #regel #Rechtspositivismus #materiell #gerechtigkeit #verschoben #sz #politik #Janisch #Wucht #emotion
Dr. DSGVO · @drdsgvo
299 followers · 277 posts · Server aipi.social
#datenschutz #dsgvo #rechtssicherheit #webseite
Automatisierter Webseiten-Check: Webseite automatisiert geprüft, jetzt nur noch Behebung der Datenschutz-Probleme nötig?
Mein online Webseiten-Check zeigt schnell, ob Handlungsbedarf auf einer Webseite besteht. Er ist strenger als der Scanner von sogenannten Cookie-Tools wie Cookiebot. Sind dann alle Probleme bekannt? Reicht es, die so gefundenen Probleme zu beheben, und gut is’? Manche haben wohl ein falsches Verständnis.
https://dr-dsgvo.de/datenschutz-webseite-automatisiert-geprueft-jetzt-nur-behebung-der-probleme-noetig-webseiten-check/
#datenschutz #dsgvo #Rechtssicherheit #webseite
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;
#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel
Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107
#Rechtspositivismus #annahme #Begründbarkeit #geltung #gesetz #durchsetzungsfähigkeit #Wert #Rechtssicherheit #notwendig #Entscheidend #element #Zweckmäßigkeit #gemeinwohl #gerechtigkeit #Wertetheorie #Legitimationskette #Rechtsnatur #Radbruchsche #Formel #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #SJZ
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Georg Friedrich #Puchta
#Lehrbuch der #Pandekten 1838 - erstes #geschlossenes #Lehrbuch des #Privatrechts der #Historischen #Schule.
#Ausgeprägte #Begriffliche #Strenge; #Systematisches #Ordnungsideal der #Rechtssicherheit und #Regelhaftigkeit;
#Methode #Abgrenzung #Spezifizität der #Verhältnisse
#Begriffsjurisprudenz #Jurisprudenz
Weiteres #Werk: Das #Gewohnheitsrecht
(2 Bde. 1828/37)
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung
#Puchta #Lehrbuch #Pandekten #geschlossen #Privatrecht #historisch #schule #Ausgeprägt #Begrifflich #streng #systematisch #Ordnungsideal #Rechtssicherheit #Regelhaft #methode #abgrenzung #Spezifizität #verhältnis #Begriffsjurisprudenz #Jurisprudenz #werk #Gewohnheitsrecht #vorlesung #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12078 followers · 5968 posts · Server gruene.socialGut, dass #CoronaApp heute an Start gegangen ist. Ich empfehle die Nutzung! 👍Die #Bundesregierung fordern wir weiterhin auf, #Rechtssicherheit für alle Beteiligten durch ein #Begleitgesetz zu erhöhen - ein konkreter Vorschlag liegt nun im #Bundestag vor https://www.gruene-bundestag.de/themen/datenschutz/datenschutzkonforme-pandemiebekaempfung
#CoronaApp #bundesregierung #Rechtssicherheit #Begleitgesetz #bundestag
DIN-News · @din_news
17 followers · 7683 posts · Server social.beachcom.orgVon wem wird die Einhaltung der #StVO Änderungen überwacht - vor allem, wie wird der vorgeschriebene #Abstand beim überholen mit #Rechtssicherheit dokumentiert? #Fahrrad #mehrplatzfuersrad #mobilität #FahrradClub
https://www.adfc-dinslaken-voerde.de/bundesrat-stimmt-stvo-novelle-zu …
Quelle: ADFC - https://twitter.com/adfcdinvoe/status/1235226134352191488
#stvo #Abstand #Rechtssicherheit #fahrrad #mehrplatzfuersrad #mobilität #fahrradclub