Es gebe eine neue #Präzision, mit der #Schäden mit dem #Klimawandel #verbunden seien, was im #Fall von #Desinformationskampagnen von #Exxon, #Shell und Co. #Kausalität in Hinblick auf #katastrophales #Handeln mit #Unrechtsbewusstsein nahelegt.
#Strafverfolgung; #Strafbarkeit; #Tötungsdelikt
#Umweltrecht
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt
#Zeit, 20.04.2023, S.32, #Wissen, #Klima, #Interview #Probst mit Donald #Braman
#prazision #schaden #klimawandel #verbunden #fall #Desinformationskampagne #exxon #shell #kausalitat #katastrophal #handeln #Unrechtsbewusstsein #strafverfolgung #strafbarkeit #totungsdelikt #umweltrecht #naturrecht #natur #Rechtssubjekt #zeit #wissen #klima #interview #Probst #braman
Verfassungsrechtler Jens Kersten Neues Recht für eine neue Epoche?
... hat in den vergangenen Jahren die juristischen Aspekte von Automation, Klima, Artenschwund und Pandemie untersucht. Im Gespräch mit Mathias Greffrath analysiert er aktuelle Herausforderungen an Rechtssystem und Verfassung in Hinblick auf neue Balance zwischen individuellem und Gemeinschaftsrecht.
#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt
#umweltrecht #klimawandel #naturrecht #natur #Rechtssubjekt
#Deutsche #Umwelthilfe als #Akteur bei #Verfassungsbeschwerde vor #Bundesverfassungsgericht gegen #Fehlen von #Klimaschutzgesetzen.
#Umweltrecht #Klimawandel;
vgl. #Naturrecht iSv. #Natur als #Rechtssubjekt
#Tagesschau #Online 1.2.22
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klage-klimaschutz-bundeslaender-101.html
#deutsch #umwelthilfe #akteur #verfassungsbeschwerde #bundesverfassungsgericht #fehlen #klimaschutzgesetz #umweltrecht #klimawandel #naturrecht #natur #Rechtssubjekt #tagesschau #online
#Fortsetzung der #Idee eines #Naturrechtes iSd #Konstruktion eines #persönlichen #Schutzbereiches für #Grundrechte, der #Natur als #Rechtssubjekt neben #natürlichen und #juristischen #Personen #umfasst;
#Hinweis auf #rechtswissenschaftliche #Analyse "Can #Nature get it #Right" des #EU #Parlament;
#Subjekt / #Objekt #Dualismus; #Subjektivität; #Anthropozän
vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/106687890700154218
#FAZ, 16.10.21, #Feuilleton, S.14, Katja #Gelinsky - #Mutter #Erde als #Rechtsperson
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Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten.
#Grundgedanke: #Schutzwürdigkeit und #Schutzbedürftigkeit von #grundrechtlich #geschützten #Werten #unabhängig von ihrer #subjektiven #Inanspruchnahme;
#Grundrechte als
#Einrichtungsgarantien
#objektive #Wertentscheidungen
#Schutzpflichten des #Staates
#Schutzzweck der #Institution ist der #Einzelne #Grundrechtsträger, nicht die #Institution als solche.
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, #Nußberger
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#Historische #Entwicklung der #Grundrechte: #ursprünglich #individuelle und #parallele #Entwicklung, dann #Verdichtung, zunehmende #Verrechtlichung;
#Unterscheidung von #Menschenrechten und #Grundrechten entlang des #Rechtssubjekt; #Staat / #Institution / #Organisation wie #Parteien / #Individuum ergo #Mensch
#Verfassungsgeschichte;
#Geschichte der #Menschenrechte
#Vorlesung 2,1 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Idee eines neuen #Naturrechtes, mit dem der #Schutz #natürlicher #Lebensgrundlagen in Art. 20a GG als #Begrenzung #staatlichen #Handelns, um die #Dimension von #Natur als #Person #erweitert wird
Art 19 Abs. 3 GG #Grundrechte für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind
#Vorschlag: #Grundrechte gelten auch für die #Natur, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Entscheidung zum #Luftsicherheitsgesetz
#BVerfGE 115, 118, 154
Das #Abschießen eines #Flugzeuges zur #Verhinderung einer #Katastrophe oder #Rettung von #Menschen ist ein #Verstoß gegen die #Menschenwürde, weil #Passagiere der #Objektformel #folgend nicht #verdinglicht und zum #Mittel #herabgewürdigt werden #dürfen.
#Gleichsetzung von #Objekt und #Rechtsobjekt;
#Unterscheidung zum #Rechtssubjekt
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#Hinweis auf #Internationales #Privatrecht #IPR;
Art. 3-46e #EGBGB: #Kollisionsnormen, die zum #IPR #zugehörig sind; Betrifft #Gegenstand #räumlichen #Geltungsbereichs der #Privatrechtsnormen;
#Bezeichnung #irreführend: #Hinweis auf #Fehlen eines #supranationalen #Zwangsmechanismus zur #Durchsetzung von #Ordnung #jenseits #autonomer #Rechtssubjekte im #Sinn des #Völkerrechts.
#Brox, #Walker - #BGB #Allgemein(er) #Teil, S. 28f.
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#Römische #Juristen die eine #zweigeteilte #Rechtslehre / #Rechtsquellenbegriff #vertreten haben aus:
#Naturrecht: #ius #gentium, das nicht mehr #archaische #Gentes meint, sondern #Römer und andere #Völker; Aber: Nicht #Völkerrecht, weil anderes #Rechtssubjekt: #Individuen;
#apriorisch #geltend für #alle #Menschen;
#Strenge #Recht #strikter #Zuordnungsverhältnisse: #ius #strictum
#Vertreter: #Quintus M. #Scaevola
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius 7. Sitzung
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Zur #Frage der #Verwechslung von #Menschen und #Rechtssubjekten
Sind #politische #Parteien #Grundrechtsträger, können sie #subjektiv-#rechtliche #Dimensionen von #Grundrechten in #Anspruch nehmen?
Art. 19 Abs. 3 GG #Grundrecht(e) gelten auch für #inländische #juristische #Personen, soweit sie ihrem #Wesen nach auf diese #anwendbar sind.
#Rechtsform von #Parteien: #frei #gebildete #Personenvereinigungen im #Sinne Art. 9 Abs. 1 GG.
#Vorlesung 3,2 16.04.21 #Grundrechte #Nußberger
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Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch(en) und #Rechtssubjekt(en).
#Objektiv(es) #Recht als #Gesamtheit des #Recht(s).
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtssprechung als #unmittelbar #geltend(es) #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig(e) #Ordnung, #Gesetz und #Recht
#Subjektiv(es) #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein(en) #Rechte(n) #verletzt wird...
#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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In #Zusammenhang mit #Verwechslung #Mensch mit #Rechtssubjekt:
#BVerfGE 81, 278 (291 f.): #Kunstfreiheit streitet für #Beschwerdeführer, obwohl sie nicht #Schöpfer der #Werk(e) sind. Der #personell(e) #Geltungsbereich des #Grundrecht(s) erstreckt sich auch auf den #Wirkbereich des #Kunstwerk(s);
#Unterscheidung von #Wirkbereich und #Öffentlichkeit;
#Referenziert auf #bekannt / #unbekannt
#Hinweis auf BVerfGE 30, 173 (189) #ToDo
#BVerfGE 81, 278 (291 f.)
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Auch #Fachbereich(e) können sich auf die #Wissenschaftsfreiheit berufen
#Frage nach #Rechtssubjekt(en);
#Bedingung der #Möglichkeit für #Grundrechtsschutz;
#Unterscheidung nach #Differenzierungsform
vgl. #Interaktion #Gleichbehandlungsgrundsatz bzw. #Gleichheitsgrundsatz
vgl. #BVerfGE 68, 193 (207); 75, 192 (196), 93, 85 (93)
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#Verwechslung von #Mensch(en) und #Rechtssubjekt(en).
#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei(en), sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich(en) #Rundfunk.
#Gleichheitsgrundsatz #Gleichbehandlung
#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21
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