Ernstfall – Regieren am Limit
Sehenswerte Langzeitdokumentation über Politiker*innen der #Ampelkoalition in Zeiten von Krieg, Energiekrise und Corona. #Ampel #Regierung https://www.ardmediathek.de/sendung/ernstfall-regieren-am-limit/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNTQ4

Wer von einer schwerst unfähigen #Regierung, die nicht einmal ein #tempolimit auf die Reihe bekommt erwartet, sie könnte die #AfD verbieten, hat bestimmt nicht besonders viel Gehirnmasse, die auch irgendwie was #arbeiten kann!

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

#Glyphosat ist das meist eingesetzte #Pestizid und ein entscheidender Treiber des immer schneller voranschreitenden #Artensterben|s. Das #Totalherbizid wirkt nicht nur gegen #Unkräuter, sondern tötet jede grüne Pflanze, die nicht #gentechnisch so manipuliert wurde, dass sie den #Giftregen übersteht. Dieses Jahr haben wir die Chance, dass Glyphosat in der gesamten EU verboten wird. Fordere die deutsche #Regierung auf, gegen die erneute #EU-Zulassung zu stimmen!
https://umweltinstitut.org/landwirtschaft/mitmachaktionen/glyphosat-stoppen/

#Lindner über #Ampelkoalition: "Wir sind eine #Regierung, wo gehämmert, geschraubt wird"

Das die sich nich lieb genug haben, um zu nageln, war klar.

@kattascha Superklasse. Danke fürs Teilen und das Engagement.

Und ausgerechnet bei diesen wichtigen Dingen will die #Regierung den #Rotstift ansetzen. 🤦

Aus der #bams.
Unter anderem will #Merz unbedingt zurück zur #Atomkraft.

#bams
Dann sagen Sie uns doch mal ganz konkret: Welche drei Dinge würde die #CDU an der #Regierung als Erstes anders machen?

#merz
„1. Wir würden die Steuer- und Abgabenbelastung auf Energie senken, also die Stromsteuer, die Netzentgelte und alle weiteren staatlichen Abgaben. 2. Wir würden #sofort die stillgelegten #Kernkraftwerke wieder ans #Netz nehmen. Und 3. Wir würden ein Bürokratiemoratorium beschließen.“

#Nicaragua|s #Regierung verbietet den #Jesuiten|orden und beschlagnahmt sein Vermögen. Ein Schritt, der auch an Päpste erinnert, die den Orden einst verboten.
https://www.katholisch.de/artikel/46668-nach-250-jahren-wieder-ein-verbot-der-jesuiten

Eine Regierung in der nicht gestritten wird, hatten wir 16 Jahre lang. Und die haben viel zu wenig bewegt. Daher ist mir eine Regierung, in der gestritten wird viel lieber, die wollen wenigstens etwas bewegen. Aber anstatt diesen Ausdruck von Demokratie zu feiern, berichten weite Teile der Medien davon nur auf BLÖD Niveau. (Und Teile der SPD hauen in die selbe Kerbe, statt ihre Arbeit zu machen.)
#demokratie #regierung #koalition

Das große Fressen: #Schweinesystem in der Krise?
Der #Fleischkonsum nimmt ab. Der Grund für das Aus zahlreicher #Tierfabrik​en liegt aber in der gestiegenen Konkurrenz. Und um das #Tierwohl ist es auch unter der #Ampel-#Regierung weiterhin schlecht bestellt

Das #Fleischkapital muss offenbar einen Schlag nach dem anderen einstecken. Seit 2021 sind sklavereiähnliche #Arbeitsverhältnisse mit #Werkverträge​n und #Leiharbeit verboten. Die Zahl vor allem junger Menschen, die sich #fleischarm oder #vegetarisch oder gar #vegan ernähren, steigt rasant weiter an, und der durchschnittliche #Konsum von #Fleisch und #Milchprodukte​n sinkt. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) ernennt eine #Tierschutzbeauftragte des Bundes und führt eine #Tierhaltungskennzeichnung ein. In #Irland und in #Frankreich wird ernsthaft diskutiert, Hunderttausende Rinder zu keulen (nicht zu schlachten!), um #Klimaziele einzuhalten. In #Deutschland ist von einer #Ausstiegswelle bei Schweinehaltern die Rede. Geht es der #Fleischindustrie jetzt an den Kragen?

https://www.jungewelt.de/artikel/456468.das-gro%C3%9Fe-fressen-schweinesystem-in-der-krise.html

Die Partei von "Kollegin" Yasmin #Fahimi ist an der #Regierung und damit verantwortlich für den geplanten, verheerenden #SozialKahlschlag, also empfinde ich das von ihr als pure #Heuchelei. Bezeichnend ist auch das Fehlen jeglicher #Proteste des #DGB bzw. nennenswerter der #Einzelgewerkschaft​en, bis auf ver.di.

@tagesschau

Mal angenommen, die #Regierung würde regieren, also unsere Zukunft gestalten statt die Gegenwart zu verwalten + Klientelinteressen zu bedienen - was sie da angehen könnte …
> Ausbau von #Bahn + #ÖPNV
> #Tempolimit
> autofreie, lebenswerte Innenstädte
> soziale #Chancengleichheit
> Umsetzung des Tierschutzes in der #Tierhaltung
> Beenden des Verpackungswahnsinn in Supermärkten
> Verbot von Einweg für To-Go-Produkte
> …
#Klimakrise #Sozialstaat #Verkehrswende #Autokorrektur #Tierschutz

Dazu der VDK Baden-Württemberg @VdK_Deutschland

Die Aussagen des baden-württembergischen Finanzministers Bayaz gehen an der #Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Der #VdK lehnt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters strikt ab. Eine solche Maßnahme verschärft nur die #Altersarmut, da viele #Arbeitnehmer überhaupt nicht bis zur derzeitigen gesetzlichen #Altersgrenze arbeiten können. Man denke nur an die #Pflegekräfte und an alle anderen körperlich und psychisch stark belastende Berufe.

Die #Rentenkasse steht aktuell gut da. Die #Regierung plant sogar, den #Bundeszuschuss um 600 Millionen Euro zu kürzen. Die #Panikmache bezüglich der #Belastung der Rentenkasse durch den #Renteneintritt der #Babyboomer als Vorwand zu nutzen, um erneut bei den sozial Schwächsten zu sparen, wirkt dadurch mehr als unglaubwürdig.

Der #Sozialverband VdK fordert daher, dass die Politik die Herausforderung endlich richtig angeht, das gesetzliche #Rentensystem armutsfest auszugestalten. Ein erster Schritt wäre die #Sicherung des #Rentenniveau​s bei mindestens 50 Prozent. Mit der Schaffung einer #Erwerbstätigenversicherung, in die alle einzahlen müssen, also auch #Politiker, #Beamte und #Selbstständige, wäre ein weiterer solidarischer Schritt getan. Denn nur, wenn alle im selben Boot der „Rentenversicherung“ sitzen, wäre dies endlich gerecht.

https://www.vdk.de/bawue/pages/aktuelles/presse/87277/zumeldung_renteneintrittsalter

Frau #Weidel schwadroniert gerade ziemlich sinnfrei über #EU, die #Regierung die #Ampelkoalition bei dem #afdbpt23.
Dummes, unzusammenhängendes Gewäsch...
Onanieren vor Abhängigen, sag ich.
Niemals #AfD, niemals #Rechte!
#NoAfD #gegen_die_afd

Traurig und bedenklich, dass selbst unsere #Regierung nicht verstanden hat, dass #twitter eine Sackgasse geworden ist. Mit Screenshots als #Workaround wird ein proprietäres System besser!

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/twitter-bundesregierung-102.html

#tagesschau #news #bundesregierung #twitteralternative #twitterexit

Die News vom Morgen:
1️⃣Große Zone für #Aquakultur im Norden geplant🐟
2️⃣#Wahlsieg der #PP ohne Wert, #PSOE kann ggf. weitermachen🧐
Jetzt alle Beiträge unter❗️ Infos-GranCanaria.com ❗️lesen

Die #PP erleidet ein ähnliches Schicksal, wie es die #PSOE nach den #Kommunalwahlen erlitt. #Wahlsieg aber keine #Regierung möglich... #PedroSánchez trotzt den Umfragen und kann ggf. in #Spanien so weitermachen: https://infos-grancanaria.com/2023/pp-erringt-wertlosen-wahlsieg-in-spanien-sanchez-ueberrascht-meinungsforscher/

Irgendwas haben die noch nicht kapiert. Weinen rechtsradikaler Umgebung hinterher.
Wie wärs mit der Bundesinstanz bei Mastodon?
https://www.rnd.de/politik/tweets-in-kopie-bundesregierung-umgeht-twitter-beschraenkung-mit-screenshots-auf-eigener-website-L5GSG2WUYZHTJEYNEXAUBTIARM.html
#regierung #stupid

Man sollte #Imkern aus humanitären Gründen verbieten. Gebt den #Bienen mehr Raum und eine #demokratische #Regierung. ☝🏽

Im #Irak tobt ein Konflikt zwischen der chaldäisch-katholischen #Kirche und der #Regierung. Patriarch Sako spricht im #Interview über den Streit und die Lage der #Christen

https://www.katholisch.de/artikel/46124-kardinal-sako-wir-werden-bleiben-und-wir-haben-jedes-recht-dazu

#Niederlande #Regierung #Rücktritt #Rutte

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/medien-niederlaendische-regierung-zerbricht-an-asyl-streit,TjLnqpg

Die #Regierung in den #Niederlanden ist zurückgetreten: https://derchotv.de/2023/07/07/niederlaendische-regierung-im-streit-um-einwanderungspolitik-zurueckgetreten/