#Scholz schwadroniert in #Regierungserklärung: „Geschäftsfeld für #AfD fällt weg“ wegen der tollen Politik der #Ampelregierung. Tja - wir habe nun aber in aktueller Umfrage die Grünen überholt. Und als nächstes überholen wir die Kanzler-Partei. ✌️💙

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1636319642024136706

RT @cducsubt: „30 Gesetzesvorhaben dieser Koalition liegen auf Eis, weil sie keine Einigung erzielen“, so @_FriedrichMerz. Die Ressorts liegen über Kreuz. Beispiele?
🔹Eckwerte für den nächsten Bundeshaushalt
🔹 Bildungsmilliarde
#Regierungserklärung

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/anjaweisgerber/status/1636310430820827136

How did you like the #Regierungserklärung by @Bundeskanzler now @bctallis? Lots of words, yet still no orders & accelerated procurement by the Bundeswehr for artillery, Leopard tanks & ammunition. Seems @SchullerKonrad @_freidel are on target http://bit.ly/3ZftfBt @MriyaReport

Original tweet : https://twitter.com/BalticSnowTiger/status/1631236658254209024

RT @fdpbt: „Die Märchenerzählung es ginge ausschließlich um militärische Maßnahmen ist falsch. Die Unterstützung im Justizbereich sorgt dafür diese russischen Kriegsverbrechen zu dokumentieren, um Russland am Ende auch ahnden zu können!“ @christianduerr zur #Regierungserklärung 🙌🏻

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/jcoetjen/status/1631233929557549062

Franziska #Giffey: "Unsere Aufgabe ist mit der Entscheidung verantwortungsvoll umzugehen. Ich habe den Senat auch deshalb gebeten, am heutigen Mittwochabend zu einer #Sondersitzung zusammenzukommen. Ebenfalls wie angekündigt werde ich morgen vor dem Berliner #Abgeordnetenhaus im Wege einer #Regierungserklärung ausführlich Stellung zur aktuellen Lage beziehen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, dafür zu sorgen, dass zukünftige Wahlen reibungslos ablaufen." @ndaktuell #Berlinwahl

RT @spdde: Putin hat gehofft, uns mit dem Abdrehen des Gashahns erpressen zu können. Da hat er sich verrechnet. Europa steht zusammen & auch wir als Land haben sichergestellt, dass wir zuversichtlich sagen können: Gemeinsam kommen wir durch diesen Winter. @Bundeskanzler #Regierungserklärung

🐦🔗: https://nitter.eu/SPDEuropa/status/1583009156193132545

RT @Bundeskanzler: Putin irrt, wenn er glaubt erfolgreich zu sein, mit seinem Angriffskrieg und dem Einsatz von Hunger und Energie als Waffe. Er will Angst säen, Europa spalten und einschüchtern. Er erreicht das Gegenteil: Unser Land steht zusammen. Europa steht zusammen. #Regierungserklärung

🐦🔗: https://nitter.eu/WWierzejski/status/1583336960839811077

Dieser Tweet ist wirklich schlecht gealtert.

#PorscheGate

RT @c_lindner@twitter.com

#Regierungserklärung vermittelt Eindruck, #Weil vertritt nicht Interessen des Landes, sondern macht sich zum Interessenvertreter #VW...CL

🐦🔗: https://twitter.com/c_lindner/status/894469490901213184

Wichtiges Signal und die richtige Strategie trotz des massiven Verstoßes durch #Russland, von uns aus die #NATORusslandGrundakte nicht aufzulösen.

#Regierungserklärung @Bundeskanzler@twitter.com

RT @cducsubt: „Es wird Reformen geben müssen“, sagt @_FriedrichMerz zum aktuellen Zustand der Europäischen Union. Hier erwarten wir konkrete Vorschläge des Bundeskanzlers. #Europa #Regierungserklärung

🐦🔗: https://nitter.eu/_FriedrichMerz/status/1539307484984262656

RT @Bundeskanzler@twitter.com

Der Krieg in unserer unmittelbaren Nachbarschaft ist ohne jeden Zweifel die größte Herausforderung für die EU. Aber: Je größer der Druck von außen ist, desto entschlossener und geeinter handeln wir. Wir sind bereit, den Frieden zu verteidigen! #Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/Bundeskanzler/status/1527209681835462657

RT @spdde: "Wir behalten immer im Blick, dass der von Russland verschuldete Preisanstieg niemanden überfordert. Wir lassen niemanden alleine. Dafür stehen die Entlastungspakete, die wir beschlossen haben und die in den nächsten Wochen wirken." @OlafScholz in seiner #Regierungserklärung. 👇

🐦🔗: https://nitter.eu/IAyalaSender/status/1527396117113184256

Die AfD selbst ist die (rechts)extreme Gruppierung! Wird hier mit Verharmlosung etwa eine Koalition vorbereitet?

RT @CSU@twitter.com

.@Markus_Soeder@twitter.com: Ich respektiere jeden demokratischen Abgeordneten mit seiner Meinung, aber ich erwarte von der @AfD@twitter.com, dass sie sich endlich von diesen extremen Gruppierungen distanziert! #ltby #regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/CSU/status/1432998274118688769

RT @ABaerbock@twitter.com

In diesem Jahrzehnt gilt es, Europas Versprechen zu erneuern: klimagerechten Wohlstand zu schaffen. #Europa kann nur zum ersten klimaneutralen Kontinent werden, wenn wir bereit sind, massiv in unsere Zukunft zu investieren.
#Regierungserklärung

🐦🔗: https://twitter.com/ABaerbock/status/1408037661080702982

RT @Die_Gruenen@twitter.com

.@ABaerbock@twitter.com zur #Regierungserklärung: „Wir brauchen eine deutsche Bundesregierung, die mit vollem Herzen europäisch, solidarisch und klimaneutral tickt – und die dann auch entsprechend so handelt."

🐦🔗: https://twitter.com/Die_Gruenen/status/1407976235192438786

RT @ABaerbock
In diesem Jahrzehnt gilt es, Europas Versprechen zu erneuern: klimagerechten Wohlstand zu schaffen. #Europa kann nur zum ersten klimaneutralen Kontinent werden, wenn wir bereit sind, massiv in unsere Zukunft zu investieren.
#Regierungserklärung

RT @Die_Gruenen
.@ABaerbock zur #Regierungserklärung: „Wir brauchen eine deutsche Bundesregierung, die mit vollem Herzen europäisch, solidarisch und klimaneutral tickt – und die dann auch entsprechend so handelt."

„Kein Land kann das Virus alleine bekämpfen“ und „Es ist richtig, europäisch zu handeln.“

Da stimme ich @jensspahn@twitter.com ausnahmsweise mal zu.

#regierungserklärung #CoronaVirusDE #Pandemie

Gleich, #Regierungserklärung von Angela Merkel zu den gestern vereinbarten Regelungen. #Covid19

Wenn die Parlamente solch einschneidende und umfassenden Maßnahmen praktisch nur „z.K.“ kriegen, ist das ein Teil des Problems.

Bundeskanzlerin Angela #Merkel hat das Vorgehen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der seit Mitte März geltenden Beschränkungen deutlich in Frage gestellt. #Regierungserklärung https://trib.al/U2eCBgR