omega2k 💉⁵ 🌏🖖♻️ · @omega2k
9 followers · 311 posts · Server mastodontech.deWürden die sich im Kollektiv für eine komplett neue selbstentwickelte und nachhaltige "#Regierungsform" entscheiden: Was macht man mit denen dann? Sie wären in der Mehrheit. Wahrscheinlich über alle Berufe und Altersschichten verteilt. Bekämpfen? Ignorieren?
Das Problem! (16/20)
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Frage nach #Rechtsgrundlage für #Möglichkeit der #Einschränkung von #Grundrechten als #Vorbereitung auf #Corona (März 2020);
#Infektionsschutzsgesetz #IfSG §28;
#Notstandsgesetze: Art. 35 GG: #Einsatz der #Bundeswehr im #Inland;
#Einschränkung durch #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und #Regierungsform. #Unterscheidung von #Zentralregierung und #Dezentraler #Selbstverwaltung;
#FAS, 01.03.20, #Politik, S.4, Justus #Bender - Mal eben zwei #Ruhrgebiete #isolieren
#frage #rechtsgrundlage #möglichkeit #Infektionsschutzsgesetz #Einschränkung #grundrechte #Vorbereitung #corona #inland #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #Regierungsform #unterscheidung #zentralregierung #dezentral #selbstverwaltung #fas #politik #Bender #ruhrgebiet #isolieren #IFSG #notstandsgesetz #einsatz #bundeswehr