Teutronium · @Teuteburgerwald
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Nein, Herr , ich habe noch nie einen Nazi entnazifiziert! Ich kann mich an nix erinnern! ✌️😇

#Richter #gedachtnislucken

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Börsen-Zeitung · @bz
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Enrique 👀 · @Enrique
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Hoffentlich kriegt der so richtig eine auf den Sa..

„Der Fall Maier hat ein weiteres juristisches Nachspiel. Das sächsische Justizministerium hat vor dem Richterdienstgericht in Leipzig Disziplinarklage gegen den früheren AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben.“

tagesschau.de/inland/innenpoli

#AfD #Richter #disziplinarverfahren #jensmaier

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Wortspielfettgesicht (C) · @wortspielfettgesicht
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- : "Wer mittags im Menschen angreift, muss abends vor dem sitzen und abgeurteilt werden. [...] Das muss entsprechend organisiert werden"

Justizsystem:

#CDU #generalsekretar #linnnemann #Freibad #Richter #Justizsystem

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Hühnermama · @Rebellin
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und wirken toxisch⚠️ Eine tödliche Überdosierung von beim Menschen ist nicht bekannt. Nach Berechnungen des US-amerikanischen National Institute of Drug Abuse (NIDA) müsste man dafür theoretisch 750kg Cannabis innerhalb von 15 Minuten einnehmen. Dies verdeutlicht die große therapeutische Einsatzbreite cannabisbasierter Arzneimittel. cannabis-apotheke.de/medizinal falsch motivierte die öffentlich Cannabis Mythen verbreiten 👇

#alkohol #Nikotin #Cannabis #Richter

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Mögen die Herren sich bitte zur erheben? Meiner Meinung nach lautet das Urteil: an der des in Deutschland. Setzen, die Sitzung ist geschlossen.

telepolis.de/news/Moegen-die-H

#Richter #urteilsverkundigung #mitschuldig #Erosion #rechtstaates

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Letzte Generation: Frankfurter und Rechtsprofessor hält Razzien für unverhältnismäßig

Der Jura-Professor und Richter Matthias Jahn hält die bundesweiten gegen Mitglieder der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation für unverhältnismäßig. Seiner Ansicht nach könnten sie sogar als rechtswidriges Handeln gesehen werden.

hessenschau.de/gesellschaft/le
@AufstandLastGen

#Richter #frankfurter #razzien

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Hühnermama · @Rebellin
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@pasci_lei über : „Aber Alkohol ist keine Einstiegsdroge. Letztlich ist es aber auch kulturell bedingt, dass Alkohol bei uns akzeptiert wird. Unser Rechtssystem beruht auch auf kulturellen Gegebenheiten. Cannabis hat nicht im Ansatz eine ähnliche Bedeutung und sollte es nach meiner Meinung auch weiterhin nicht haben.“ Cannabis sei eine Einstiegsdroge.e-pages.dk/ehingen/6359/articl

#Richter #oliverchama #Amtsgericht #ulm #cannabislegalisierung

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Hühnermama · @Rebellin
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So sieht er aus. Der . Dem wichtiger als . 👉 Gegner. Mit falschen Argumentationen.

#Richter #kultur #wissenschaft #cannabislegalisierung

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Hühnermama · @Rebellin
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über : „Aber Alkohol ist keine Einstiegsdroge. Letztlich ist es aber auch kulturell bedingt, dass Alkohol bei uns akzeptiert wird. Unser Rechtssystem beruht auch auf kulturellen Gegebenheiten. Cannabis hat nicht im Ansatz eine ähnliche Bedeutung und sollte es nach meiner Meinung auch weiterhin nicht haben.“ Cannabis sei eine Einstiegsdroge so der Richter. Interview: „Sehe Minderjährige verstärkt gefährdet“ e-pages.dk/ehingen/6359/articl

#Richter #oliverchama #Amtsgericht #ulm #cannabislegalisierung

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affeu · @affeu
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Wir fragen uns schon länger, weshalb unter dem Kabinett von in der Justiz und dem Innenministerium, zuvor unter Michael und aktuell unter Tamara , solch Fehl-Ermittlungen, die bis zur offensichtlichen boykottierten Strafermittlungen führen können?
---
RT @affeu2
/#Justizproblem: SKANDAL-URTEIL VOM VERWALTUNGSGERICHT Grund: Keine Anhörung, keine Differenzierung. Neun Polizeischüler wieder im Dienst…
twitter.com/affeu2/status/1652

#Haseloff #Richter #zieschang #poilzeiproblem

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affeu · @affeu
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Wir fragen uns schon länger, weshalb unter dem Kabinett von in der Justiz und dem Innenministerium, zuvor unter Michael und aktuell unter Tamara , solch Fehl-Ermittlungen, die bis zur offensichtlichen boykottierten Strafermittlungen führen können?
---
RT @affeu2
/#Justizproblem: SKANDAL-URTEIL VOM VERWALTUNGSGERICHT Grund: Keine Anhörung, keine Differenzierung. Neun Polizeischüler wieder im Diens…
twitter.com/affeu2/status/1652

#haselhoff #Richter #zieschang #poilzeiproblem

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Tech news from Canada · @TechNews
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51 Menschen werden verdächtigt einen gewaltsamen Umsturz geplant zu haben. Darunter , , eine , und ehem. -Mitglieder
presseportal.de/pm/7899/538842

#Richter #arzte #adlige #Unternehmer #KSK

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Don Trueten :verified: · @thomas
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Sind ja nicht in : Der EuGH-Generalanwalt hält die deutsche SCHUFA für rechtswidrig

Nach Ansicht des Generalanwalt des verstößt die Erstellung sogenannter -Werte – also die Vergabe von Punkten – für die durch die Schufa gegen . Gutachten des Generalanwalts sind für die formal nicht bindend, in den meisten Fällen folgen sie ihm aber.
Daher ist zu erwarten, dass der EuGH die in ein paar Monaten für erklären wird.

Dazu weitere Infos auf der Webseite der LAG Schuldnerberatung Hamburg: t1p.de/bq784

#China #EuGH #score #kreditwurdigkeit #europarecht #Richter #Schufa #rechtswidrig

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Don Trueten :verified: · @thomas
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Neue Gesetzgebung könnte die Schwelle für die Todesstrafe senken

Der würde das Erfordernis einer einstimmigen Empfehlung der Geschworenen abschaffen, bevor ein verhängt werden kann.

Ein Ausschuss des Repräsentantenhaus|es von befürwortet eine Senkung der Schwelle für die Verhängung der .

Die würde das Erfordernis einstimmiger Empfehlungen der |n aufheben, bevor ein Todesurteil verhängt werden kann.

Die könnten dann auf der Grundlage der Empfehlungen von 8 der 12 Geschworenen ein Todesurteil fällen.

Das Thema ist wieder aufgetaucht, nachdem der -Schütze Nikolas Cruz zu lebenslanger verurteilt wurde, weil die nicht einstimmig war.

Der Abgeordnete Berny Jacques sagte: "Dieses wird einen Fehler in unseren Gesetzen korrigieren, ein Gesetz, das auf einem fehlerhaften Urteil des Obersten Gerichtshofs basierte, das vor drei Jahren aufgehoben wurde."

Die Gegner des Gesetzes verweisen auf die Insassen der in Florida, die entlastet wurden.

Der Abgeordnete Daryl Campbell sagte: "Unser System ist fehlerhaft. Ich halte es für ungeheuerlich, dass wir von einer einstimmigen Entscheidung zu einer acht zu vier Entscheidung über die Todesstrafe übergehen."

Der Vorschlag würde sich nur auf das auswirken und nicht auf die so genannte in |n. Die Geschworenen müssten die nach wie vor einstimmig für schuldig befinden, bevor die beginnen kann.

Quelle: wcjb.com/2023/03/16/new-legisl

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#Gesetzentwurf #Todesurteil #florida #Todesstrafe #gesetzesvorlage #geschworene #Richter #Parkland #Haft #Jury #Gesetz #todeszellen #urteilsverfahren #schuldphase #mordfalle #angeklagten #Verurteilung #deathrow #Abolish #DeathPenalty

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Ehrlich bis Satirisch · @WonderfulMan
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@AufstandLastGen mich erinnert das ganze an "Die Simpsons", als Mr. Burns Atommüll auf den Spielplatz versteckt und dafür 3 Millionen Strafe zahlen muss. Darauf sagt Mr. Burn vor Gericht: "Mr. Smither geben Sie mit mein Scheckbuch, achja und die Statur der Justiziar kaufe ich ebenfalls!" Und der Richter hämmert auf seine Holzunterlage und sagt: "Verkauft!"

#klima #armut #klimaschutz #KlimaGerechtigkeit #gerechtigkeit #Richter #atom #atommull #sozial #klimawandel

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Blumenkübel :mastodon: · @Blumenkuebel
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Oh, ein , der mir gibt! 🥰

Ihr seid einfach zu , um zu überleben!!!

#Richter #Recht #dumm #klimakatastrophe

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Blumenkübel :mastodon: · @Blumenkuebel
78 followers · 2275 posts · Server nrw.social

@stefanmuelller

Es ist wohl eine zu glauben, würden ihren wählen, weil sie herstellen wollen.

Vermutlich ist es doch nur ihr innerer Drang nach über andere... 🤷‍♂️

gedankenwelt.de/die-psychologi

#illusion #Richter #beruf #Gerechtigkeit #macht #lernresistent #klimakatastrophe #LetzteGeneration

Last updated 2 years ago