Nein, Herr #Richter, ich habe noch nie einen Nazi entnazifiziert! Ich kann mich an nix erinnern! ✌️😇

#Gedächtnislücken

Bernd ##Richter wird Geschäftsführer bei Pluta
https://www.boersen-zeitung.de/personen/bernd-richter-wird-geschaeftsfuehrer-bei-pluta?utm_campaign=mastodon&utm_source=mastodon&utm_medium=Digital

#afd #Richter #Disziplinarverfahren #jensmaier

Hoffentlich kriegt der so richtig eine auf den Sa..

„Der Fall Maier hat ein weiteres juristisches Nachspiel. Das sächsische Justizministerium hat vor dem Richterdienstgericht in Leipzig Disziplinarklage gegen den früheren AfD-Bundestagsabgeordneten erhoben.“

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sachsen-justizministerium-maier-disziplinarklage-100.html

#CDU-#Generalsekretär #Linnnemann: "Wer mittags im #Freibad Menschen angreift, muss abends vor dem #Richter sitzen und abgeurteilt werden. [...] Das #Justizsystem muss entsprechend organisiert werden"

Justizsystem:

#Alkohol und #Nikotin wirken toxisch⚠️ Eine tödliche Überdosierung von #Cannabis beim Menschen ist nicht bekannt. Nach Berechnungen des US-amerikanischen National Institute of Drug Abuse (NIDA) müsste man dafür theoretisch 750kg Cannabis innerhalb von 15 Minuten einnehmen. Dies verdeutlicht die große therapeutische Einsatzbreite cannabisbasierter Arzneimittel. https://cannabis-apotheke.de/medizinalcannabis-nebenwirkungen/wie-man-medizinisches-cannabis-sicher-und-effektiv-dosiert falsch motivierte #Richter die öffentlich Cannabis Mythen verbreiten 👇

Der von #Trump ernannte #Richter sagt, das Anti-#Drag-Gesetz von Tennessee sei #verfassungswidrig
https://www.theguardian.com/us-news/2023/jun/03/trump-judge-tennessee-anti-drag-law-unconstitutional

Mögen die Herren #Richter sich bitte zur #Urteilsverkündigung erheben? Meiner Meinung nach lautet das Urteil: #Mitschuldig an der #Erosion des #Rechtstaates in Deutschland. Setzen, die Sitzung ist geschlossen.

https://www.telepolis.de/news/Moegen-die-Herren-Richter-sich-bitte-erheben-2010932.html

Letzte Generation: Frankfurter #Richter und Rechtsprofessor hält Razzien für unverhältnismäßig

Der #Frankfurter Jura-Professor und Richter Matthias Jahn hält die bundesweiten #Razzien gegen Mitglieder der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation für unverhältnismäßig. Seiner Ansicht nach könnten sie sogar als rechtswidriges Handeln gesehen werden.

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/letzte-generation-frankfurter-richter-und-rechtsprofessor-haelt-razzien-fuer-unverhaeltnismaessig-v1,frankfurter-rechtsexperte-ueber-vorverurteilung-letzter-generation-100.html
@AufstandLastGen

@pasci_lei #Richter #OliverChama #Amtsgericht #Ulm über #cannabislegalisierung: „Aber Alkohol ist keine Einstiegsdroge. Letztlich ist es aber auch kulturell bedingt, dass Alkohol bei uns akzeptiert wird. Unser Rechtssystem beruht auch auf kulturellen Gegebenheiten. Cannabis hat nicht im Ansatz eine ähnliche Bedeutung und sollte es nach meiner Meinung auch weiterhin nicht haben.“ Cannabis sei eine Einstiegsdroge.https://www.e-pages.dk/ehingen/6359/article/1813848/2/2/render/?token=c1bde1191c88c9a2f5addc46fa3bbbbd&vl_platform=ios&vl_app_id=de.schwaebische.ipad&vl_app_version=4.8.0🤦‍♀️

So sieht er aus. Der #Richter. Dem #Kultur wichtiger als #Wissenschaft. 👉#cannabislegalisierung Gegner. Mit falschen Argumentationen.

#Richter #OliverChama #Amtsgericht #Ulm über #cannabislegalisierung: „Aber Alkohol ist keine Einstiegsdroge. Letztlich ist es aber auch kulturell bedingt, dass Alkohol bei uns akzeptiert wird. Unser Rechtssystem beruht auch auf kulturellen Gegebenheiten. Cannabis hat nicht im Ansatz eine ähnliche Bedeutung und sollte es nach meiner Meinung auch weiterhin nicht haben.“ Cannabis sei eine Einstiegsdroge so der Richter. Interview: „Sehe Minderjährige verstärkt gefährdet“ https://www.e-pages.dk/ehingen/6359/article/1813848/2/2/render/?token=c1bde1191c88c9a2f5addc46fa3bbbbd&vl_platform=ios&vl_app_id=de.schwaebische.ipad&vl_app_version=4.8.0🤦‍♀️

Wir fragen uns schon länger, weshalb unter dem Kabinett von #Haseloff in der Justiz und dem Innenministerium, zuvor unter Michael #Richter und aktuell unter Tamara #Zieschang, solch Fehl-Ermittlungen, die bis zur offensichtlichen boykottierten Strafermittlungen führen können?
---
RT @affeu2
#Poilzeiproblem/#Justizproblem: SKANDAL-URTEIL VOM VERWALTUNGSGERICHT Grund: Keine Anhörung, keine Differenzierung. Neun Polizeischüler wieder im Dienst…
https://twitter.com/affeu2/status/1652271441453129729

Wir fragen uns schon länger, weshalb unter dem Kabinett von #Haselhoff in der Justiz und dem Innenministerium, zuvor unter Michael #Richter und aktuell unter Tamara #Zieschang, solch Fehl-Ermittlungen, die bis zur offensichtlichen boykottierten Strafermittlungen führen können?
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RT @affeu2
#Poilzeiproblem/#Justizproblem: SKANDAL-URTEIL VOM VERWALTUNGSGERICHT Grund: Keine Anhörung, keine Differenzierung. Neun Polizeischüler wieder im Diens…
https://twitter.com/affeu2/status/1652271441453129729

Kotaku: New Counter-Strike 2 Detail You Might Have Missed Reminds Us Valve Still Hasn't Made Half-Life 3 https://kotaku.com/counter-strike-2-cs2-easter-egg-half-life-3-gordon-f-1850383929 #gaming #tech #kotaku #multiplayeronlinegames #firstpersonshooters #valvecorporation #gearboxsoftware #counterstrike #gordonfreeman #windowsgames #videogaming #videogames #linuxgames #halflife3 #halflife #richter #gaming #valve #glock

51 Menschen werden verdächtigt einen gewaltsamen Umsturz geplant zu haben. Darunter #Richter, #Ärzte, eine #Adlige, #Unternehmer und ehem. #KSK-Mitglieder
https://www.presseportal.de/pm/7899/5388429

Sind ja nicht in #China: Der EuGH-Generalanwalt hält die deutsche SCHUFA für rechtswidrig

Nach Ansicht des Generalanwalt des #EuGH verstößt die Erstellung sogenannter #Score-Werte – also die Vergabe von Punkten – für die #Kreditwürdigkeit durch die Schufa gegen #Europarecht. Gutachten des Generalanwalts sind für die #Richter formal nicht bindend, in den meisten Fällen folgen sie ihm aber.
Daher ist zu erwarten, dass der EuGH die #Schufa in ein paar Monaten für #rechtswidrig erklären wird.

Dazu weitere Infos auf der Webseite der LAG Schuldnerberatung Hamburg: https://t1p.de/bq784

Neue Gesetzgebung könnte die Schwelle für die Todesstrafe senken

Der #Gesetzentwurf würde das Erfordernis einer einstimmigen Empfehlung der Geschworenen abschaffen, bevor ein #Todesurteil verhängt werden kann.

Ein Ausschuss des Repräsentantenhaus|es von #Florida befürwortet eine Senkung der Schwelle für die Verhängung der #Todesstrafe.

Die #Gesetzesvorlage würde das Erfordernis einstimmiger Empfehlungen der #Geschworene|n aufheben, bevor ein Todesurteil verhängt werden kann.

Die #Richter könnten dann auf der Grundlage der Empfehlungen von 8 der 12 Geschworenen ein Todesurteil fällen.

Das Thema ist wieder aufgetaucht, nachdem der #Parkland-Schütze Nikolas Cruz zu lebenslanger #Haft verurteilt wurde, weil die #Jury nicht einstimmig war.

Der Abgeordnete Berny Jacques sagte: "Dieses #Gesetz wird einen Fehler in unseren Gesetzen korrigieren, ein Gesetz, das auf einem fehlerhaften Urteil des Obersten Gerichtshofs basierte, das vor drei Jahren aufgehoben wurde."

Die Gegner des Gesetzes verweisen auf die Insassen der #Todeszellen in Florida, die entlastet wurden.

Der Abgeordnete Daryl Campbell sagte: "Unser System ist fehlerhaft. Ich halte es für ungeheuerlich, dass wir von einer einstimmigen Entscheidung zu einer acht zu vier Entscheidung über die Todesstrafe übergehen."

Der Vorschlag würde sich nur auf das #Urteilsverfahren auswirken und nicht auf die so genannte #Schuldphase in #Mordfälle|n. Die Geschworenen müssten die #Angeklagten nach wie vor einstimmig für schuldig befinden, bevor die #Verurteilung beginnen kann.

Quelle: https://www.wcjb.com/2023/03/16/new-legislation-could-lower-death-penalty-threshold/

#DeathRow #Abolish! #DeathPenalty

@AufstandLastGen mich erinnert das ganze an "Die Simpsons", als Mr. Burns Atommüll auf den Spielplatz versteckt und dafür 3 Millionen Strafe zahlen muss. Darauf sagt Mr. Burn vor Gericht: "Mr. Smither geben Sie mit mein Scheckbuch, achja und die Statur der Justiziar kaufe ich ebenfalls!" Und der Richter hämmert auf seine Holzunterlage und sagt: "Verkauft!"

#Klima #Armut #Klimaschutz #KlimaGerechtigkeit #Gerechtigkeit #Richter #Atom #Atommull #Sozial #Klimawandel

Oh, ein #Richter, der mir #recht gibt! 🥰

Ihr seid einfach zu #dumm, um zu überleben!!!

#Klimakatastrophe

@stefanmuelller

Es ist wohl eine #Illusion zu glauben, #Richter würden ihren #Beruf wählen, weil sie #Gerechtigkeit herstellen wollen.

Vermutlich ist es doch nur ihr innerer Drang nach #Macht über andere... 🤷‍♂️

#Lernresistent #Klimakatastrophe #letzteGeneration

https://gedankenwelt.de/die-psychologischen-eigenschaften-des-faschisten/