Ich habe für die @lz beim #SMJusDEG angefragt, ob die Ausführungen zur kommunalen Einführung des #Transparenzgesetzes durch das #Rechtsamt der #StadtLeipzig korrekt ist. #Überraschung - nicht korrekt.
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2023/02/kommentar-rechtsamt-leipzig-transparenzgesetz-515410

es ist nicht nachvollziehbar, daß sowohl sächs. Landesregierg. mit grünen (@saxgruen) Ministern in #SMEKUL + #SMJusDEG als auch mit einem MP aus #Dreiländereck (ohne Dreiländerherz) und die Bundesregierung mit @bmuv + @BMWK in grün #Zittau hier so allein lassen.

https://www.zdf.de/politik/laenderspiegel/zoff-um-die-kohle-in-zittau-100.html?s=09

#turów #Braunkohle #Grundwasser

https://twitter.com/ezoderwitz/status/1614282637723451392?t=OscpflNv5S3Cg3cWjb1GJw&s=09

Referenced link: http://beteiligen.sachsen.de
Originally posted by Stadt Leipzig / @StadtLeipzig@twitter.com: https://twitter.com/SMJusDEG/status/1584838161439809538#m

RT by @StadtLeipzig: »Leipzig, mach mit!«: unter diesem Motto sind Bürger:innen in #Leipzig aufgerufen, neue Wege zur Mitwirkung zu entdecken. Letzte Woche waren wir dabei im Stadthaus der @StadtLeipzig. Das Projekt wird vom #SMJusDEG gefördert. Mehr: http://leipzig.de/weiterdenken & http://beteiligen.sachsen.de

Wir sind stolz verkünden zu dürfen vom @SMJusDEG im Förderprogramm „Orte der #Demokratie“ ausgezeichnet wurden zu sein und sind voller Vorfreude das Projekt „Zukunftsforum #Pödelwitz“ zu starten. Hier geht’s zu unserer PM: https://www.poedelwitz.de/wp-content/uploads/2022/04/2022_04_07_Pressemitteilung_-_Orte_der_Demokratie.pdf

#SMJusDEG #Zukunftsforum