RT @deBaer
#Wegner, der an der eigenen Koalition gescheitert ist, hat sich jetzt von der AfD wählen lassen. Damit hat Berlin jetzt einen von Faschisten gestützten Regierenden Bürgermeister. Herzlichen Glückwunsch an #Giffey, #Saleh und die SPD für diesen Erfolg! https://twitter.com/JuliusBetschka/status/1651595834054656006

Offenbar ist der #VBB für Raed #Saleh und Franziska #Giffey auch so etwas wie eine Koalition, die man nach machtpolischem Belieben an die Wand fahren lassen kann. Verantwortungslosigkeit hat einen Namen: #SPD.
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RT @BUND_Berlin
@k_ronneburg @berlinerzeitung @RaedSalehBerlin @BVG_Kampagne @SBahnBerlin @VBB_BerlinBB @IGEB_Berlin @spdberlin @cduberlin @kaiwegner @BerlinGestalter In der Senatspressekonferenz Ende März hörte es sich bei F…
https://twitter.com/BUND_Berlin/status/1643883877801361408

@nogrokoticker

Was ist denn "die" #SPD-Position in #Berlin?

Es gibt den #Selbstbedienungsladen um #Giffey und #Saleh auf der einen Seite und progressive Sozialdemokraten/ Sozialdemokrat*innen in einigen Kreisverbänden. Dazwischen viele Verwirrte die gar nicht mehr schnallen was gerade passiert.

Mit der Berliner #CDU verhandelt aber nur die Giffey-Clique. Und die brauchen einfach keinen Druck von Links um das zu erreichen was sie wollen.

#Libia
Presidente della Camera Aguila #Saleh: "Il parlamento in Libia è impegnato a formare un’autorità esecutiva unificata in grado di sostenere la Commissione elettorale e realizzare la riconciliazione nazionale. Al momento stiamo cercando di formulare leggi che vengano accettate da tutte le parti libiche."

@OsservatorioEsteri

#Libia
Il Presidente della Camera Aguila #Saleh ha proposto la formazione di un comitato di 45 membri incaricato di formare una nuova autorità esecutiva unificata.

@OsservatorioEsteri

"#Giffey und Fraktionschef Raed #Saleh verlieren beide auch ihre bisher bombensicheren Direktmandate wohl deutlich an die #CDU."

#Berlinwahl2023 #BerlinWahl23 #Berlin #Wegner

Das #29EuroTicket für alle, wie es die #SPD #Berlin fordert, ist Umverteilung nach oben, die das Land Hunderte Millionen Euro jährlich kosten würde. Das liegt am #Steuerrecht und #Abgabenrecht. Aber solxhe Details interessieren ja #Saleh und #Giffey nicht. https://taz.de/Wahlkampf-der-SPD-in-Berlin/!5903580/

"Wir arbeiten für eine [...] Stadt, in der sich die Menschen einen Guten Tag wünschen, zusammen feiern, sich begegnen und ihren Müll dahin tun, wo er hingehört." Franziska #Giffey & Raed #Saleh im Vorwort zum #SPD-Wahlprogramm 2021/22 "Ganz sicher #Berlin" https://spd.berlin/wahlprogramm/

Berlins #SPD-Fraktions- und Landeschef #Saleh:"Das Abgeordnetenhaus und der Senat werden bis zur Wahlwiederholung im Interesse der Berlinerinnen und Berliner konzentriert weiterarbeiten." @ndaktuell
"Wir tanzen im Viereck
Wir tanzen konzentriert"

https://www.youtube.com/watch?v=jv56x4-p-Ag

Berlins #SPD-Fraktions- und Landeschef #Saleh:"Das Abgeordnetenhaus und der Senat werden bis zur Wahlwiederholung im Interesse der Berlinerinnen und Berliner konzentriert weiterarbeiten." @ndaktuell
"Wir tanzen im Viereck
Wir tanzen konzentriert"
https://www.youtube.com/watch?v=jv56x4-p-Ag