Dirk Wagner :mastodon: · @dirkwagner
524 followers · 319 posts · Server nrw.socialDer #Arbeitgeberflügel der #cducsu probiert mal wieder, wie weit er gehen kann.
Konkret: Carsten #Linnemann, mit einer fetten Diät von meinen Steuergeldern ausgestattet, fordert eine verpflichtende #Arbeitsaufnahme für Menschen die #Bürgergeld empfangen.
Falls der Job nicht angenommen wird,, soll sofort eine #Sanktion in Höhe von 30 Prozent erfolgen.
Arbeit: CDU-Vize #Linnemann: Arbeitslose zu Job-Annahme verpflichten |
https://www.zeit.de/news/2023-06/16/cdu-vize-linnemann-arbeitslose-zu-job-annahme-verpflichten
#arbeitgeberflugel #cducsu #Linnemann #arbeitsaufnahme #burgergeld #Sanktion
Sonja Wolfer · @sonjawolfer
20 followers · 43 posts · Server literatur.social
Urheberrecht: Was sollten Autorinnen und Autoren unbedingt wissen? Antworten auf diese und weitere Fragen, Beispiele, Hinweise und hilfreiche Tipps in meinem Blog-Artikel:
https://www.sonjawolferautorin.de/urheberrecht-in-vertr%C3%A4gen/
#Urheberrecht #Urheber #Vertrag #Lizenz #Autoren #Schreiben #Eigentum #Veröffentlichung #Vervielfältigung #Kopie #Aufführung #Gesetz #Urhebergesetz #Sanktion #Frist #Zitieren #Zitat #Rechte #Nutzung #Verwertung #Copyright #Schutz #sonjawolferautorin
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Patrik · @PatrikSchoenfeldt
35 followers · 112 posts · Server gruene.socialVielleicht ist #Migration als Waffe gar keine schlechte Idee, wenn man sie umdreht. Gebt den Leuten #Bleiberecht und Begrüßungsgeld und wir können in anderen Staaten als #Sanktion ganze Landstriche entvölkern.
#migration #Bleiberecht #Sanktion
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Bitcoin bzw. #CryptoCurrency unter #Bedingungen von #Regulierung ist eine #Blase, weil damit der #Nutzen, das #Betreiben einer #Schattenökonomie, abhanden kommt.
vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/107829810491424730
Sofern sich herausstellt, dass #CryptoWährung im #Wirtschaftskriegerische #Maßnahmen, wie #Sanktionen unterläuft, drohe der #Regulierungsschock iSv. #Zusammenbruch wegen #Regulierungsmaßnahmen;
#Informationskrieg
#Information als #Maßnahme zur #Regulierung von #Erwartungen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/kryptowaehrungen-bitcoin-sanktionen-ukraine-101.html
#bitcoin #cryptocurrency #bedingungen #regulierung #blase #nutzen #betreiben #Schattenökonomie #cryptowährung #wirtschaftskrieg #maßnahme #Sanktion #Regulierungsschock #zusammenbruch #Regulierungsmaßnahme #informationskrieg #information #erwartung
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Bitcoin sei keine #Blase, weil ohne #Regulierung #Drogen, #Waffenhandel und #Menschenhandel #bezahlt wird und man #Sanktionen #umgehen kann. Der #Nutzen sei die #Schattenökonomie, die 20 #Billionen #Dollar schwer sei.
#Zeit, 17.02.2022, #Wirtschaft, S.24, Lisa #Nienhaus #Interview mit Kenneth #Rogoff - Kommt jetzt der #Crash?
#bitcoin #blase #regulierung #drogen #waffenhandel #menschenhandel #bezahlt #Sanktion #umgehen #nutzen #Schattenökonomie #Billionen #dollar #cryptocurrency #zeit #wirtschaft #Nienhaus #interview #Rogoff #crash
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege
#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #Nulla #poena #sine #lege #strafbarkeit #Festlegung #staatlich #maßnahme #ausgleich #schuld #Sanktion #allgemein #strafrecht #Ordnungswidrigkeitenrecht #Disziplinarrecht #Standesrecht #Präventiv #Straftatbestand #Strafandrohung #Gesetzesvorbehalt #Bestimmtheitsgrundsatz #Rückwirkungsverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot
#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC
#Promulgation #CIC #gesetz #Dasein #promulgiert #Partikular #Gesetzgeber #bestimmt #weise #Grundsatz #Rückwirkungsverbot #Rechtsquelle #gesetzlich #Sanktion #wesen #Rechtsordnung #Rechtsfolge #formulieren #unterscheidung #strafrechtlich #strafrecht #Religionsverfassungsrecht #Muckel #kirchenrecht
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#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG
#Eingriff(e)
#Typisch(e) #Verbot(e) und #Sanktion(en):
#Bestrafung bei #Karikatur für #Beleidigung #BVerfGE 75, 369 #Strauß #Karikatur;
#Verbot der #Publikation eines #Buch(es) #BVerfGE 119, 1 #Esra;
#Kunst ist #frei: #Kein(e) #Schranke(n) #ergo #verfassungsimmanent(e) #Schranke(n): #Abwägung! #Echt(er) #Mord in #Shakespeare #Aufführung #Verstoß gegen #Recht auf #Leben, #etc.
#kunstfreiheit #gg #eingriff #typisch #verbot #Sanktion #bestrafung #karikatur #Beleidigung #BVerfGE #Strauß #publikation #buch #Esra #kunst #frei #kein #Schranke #ergo #verfassungsimmanent #Abwägung #echt #mord #shakespeare #aufführung #verstoß #recht #leben #etc #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Normen sind eine #Zumutung insofern sie einen #Zwang #darstellen, mit den #Konsequenz(en) sie zu #befolgen oder sie nicht zu #befolgen #zurechtkommen zu #müssen.
Sie lassen sich nicht #ignorieren, weil sie sich als #Norm(en) dadurch #auszeichnen, dass die #Sanktion(ierung) ihrer #Übertretung #soziale #Verfolgung erfährt. Es wird #beobachtet, indem es #bekannt #gemacht wurde und die #Denunziation ist #wahrscheinlich, weil sie #Erfolg in #Aussicht im #soziale(n) #Verstehenszirkel;
#Normen #Zumutung #zwang #darstellen #Konsequenz #befolgen #zurechtkommen #Müssen #ignorieren #norm #auszeichnen #Sanktion #Übertretung #soziale #verfolgung #Beobachtet #bekannt #gemacht #denunziation #wahrscheinlich #erfolg #aussicht #verstehenszirkel
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Die #juridisch #politisch(e) #Ordnung hat die #Struktur einer #Einschließung dessen, was mit ihr #ausgeschlossen wird.
Die #Verinnerlichung der #Erwartung, und mit ihr der #Ausnahme von ihr, ist der #Versuch der #Gesellschaft, das #Außen einzuschließen.
Im #Bereich #Handlung ist für #juristisch(e) #Kommunikation das #Verbot #exemplarisch. Für andere #Kommunikation wird je anders #Sanktion(iert). (So?)
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.27f.
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