Zur #Entlastung des #Zeitstrahls und zur #Schaffung von #mehr #Rekuperationszeit, um den #Karren wieder aus dem #Sumpf zu zerren, sollte des #EU #Parlament nach #erfolgloser #Abwahl der dauerhaften #Winterzeit mal über die #Einführung des #Demstag (m/w/d) zwischen #Mittwoch und #Donnerstag nachdenken.
#Entlastung #Zeitstrahls #Schaffung #mehr #Rekuperationszeit #Karren #sumpf #eu #parlament #erfolgloser #Abwahl #Winterzeit #einführung #Demstag #mittwoch #donnerstag
#Anlasslose #Vorratsdatenspeicherung sei #unzulässig #BVerfG.
#Bundesarbeitsgericht fordere bei #Überwachung von #Arbeitnehmern stets das #mildeste #Mittel; #Gesetzeslage fordere ferner #Transparenz: #Heimliche, für #betroffene #undurchsichtige #Kontrolle sei nicht #zulässig
#Möglichkeit der #Schaffung eines #Machtverhältnisses durch #anlasslose #Überwachung unter der #Bedingung von #Intransparenz
#Zeit, 16.09.21, #Wirtschaft, S.24, Eva #Wolfangel Der #Chef sieht #alles
#Anlasslos #vorratsdatenspeicherung #unzulässig #bverfg #bundesarbeitsgericht #überwachung #arbeitnehmer #mild #mittel #Gesetzeslage #transparenz #heimlich #Betroffen #undurchsichtig #kontrolle #zulässig #möglichkeit #Schaffung #Machtverhältnis #bedingung #intransparenz #arbeitsrecht #zeit #wirtschaft #Wolfangel #chef #alles
#Gleichheit, #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Kritik an #Hineinlesen von #Verhältnismäßigkeit in #Gleichheitssatz
#Ipsen
-> #Methodisch nicht #kontrollierbare #Abwägungsdiffusion
-> #Übermaßverbot passt nicht auf #Beziehungsgefüge
#Hufen
-> #Gleichheitsgerechtigkeit so nicht #vorhersehbar
#Kischel
-> #Schaffung #weiterer #Gleichheitssätze über Art. 3 Abs. 3 hinaus
#gleichheit #Gleichheitssatz #kritik #Hineinlesen #verhältnismäßigkeit #neu #Formel #Gleitformel #Ipsen #Methodisch #kontrollierbar #Abwägungsdiffusion #Übermaßverbot #Beziehungsgefüge #Hufen #Gleichheitsgerechtigkeit #vorhersehbar #Kischel #Schaffung #Weit #Gleichheitssätze #Rechtssetzungsgleichheit #Rechtsanwendungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Definition #Beruf: #Jede auf #Dauer #angelegte, der #Schaffung und #Erhaltung einer #Lebensgrundlage #dienende #Tätigkeit.
#Unerheblich ob #selbstständig oder #unselbstständig, #öffentlicher #Dienst oder #Privatwirtschaft;
Auf #Dauer #angelegt: #Entscheidend #Absicht, nicht #tatsächliche #Dauer;
#Form #unmaßgeblich;
#Verbote sind erst über #Rechtfertigungsprüfung #relevant
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#Prüfung der #Strafbarkeit
#Verbrechensaufbau #Prüfungsschema #Prüfungsaufbau
#Unterteilung der #Objektiv(en) #Zurechnung in
#Schaffung einer #rechtlich #missbilligt(en) #Gefahr und
#Realisierung der #Gefahr im #Erfolg
zur #Kennzeichnung der #Subsumption unter eine #Normativ(e) statt einer #Empirisch(en) #Ordnung von #Strafbarkeit und damit #Normentheorie statt nur #Straftheorie.
#Tatbestandsmäßigkeit
#Rechtswidrigkeit
#Schuld
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02a
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