Kai Schwerdt · @kaischwerdt
308 followers · 708 posts · Server dju.socialGerichtsurteil in #Trier: Nach #Cororna-#Schmähkritik und Verweigerung der Testpflicht ist eine #Coronaleugner|in aus #Wittlich jetzt ihren Job als Justizbeamtin los. Bereits seit Oktober durfte sie ihrem Dienst nicht mehr nachgehen.
#trier #Cororna #Schmähkritik #coronaleugner #Wittlich
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
-> #Abwehrrecht
in #Bezug auf #Erhebung von #Daten
-> #Schutzpflicht
#Staatlicher #Schutzauftrag; #Weiter #Entscheidungsspielraum des #Gesetzgebers, aber #Untermaßverbot: u.a. #Schutz gegen #Schmähkritik; #immaterieller #Schadensersatz: #Wunderwurzel #BGHZ 35,363
-> #Leistungsrecht
#Auskunftsanspruch: #Einsicht in #Unterlagen zur #eigenen #Abstammung
#allgemein #persönlichkeitsrecht #Gewährleistung #Abwehrrecht #bezug #erhebung #daten #Schutzpflicht #staatlich #Schutzauftrag #Weit #Entscheidungsspielraum #Gesetzgeber #Untermaßverbot #schutz #Schmähkritik #immateriell #schadensersatz #Wunderwurzel #BGHZ #Leistungsrecht #Auskunftsanspruch #einsicht #unterlagen #eigen #abstammung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls
-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik
-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre
#menschenwürde #Fallgruppe #Abgleich #abgrenzung #einzelfall #Aberkennung #autonom #Wert #mensch #menschenhandel #sklaverei #Leibeigenschaft #Schmähkritik #Grundelement #selbstbestimmung #Lebenslang #Freiheitsstrafe #chance #freilassung #eingriff #Kernbereich #privatsphäre #fehlen #essentiell #solidarität #existenzminimum #vorlesung #grundrechte #Nußberger